Bergstadt-Politiker wollen die Fusion mit Goslar

Die Politiker der Bergstadt Bad Grund fühlen sich dem Harz zugehörig und wollen eine Fusion mit dem Kreis Goslar. Damit wollen sich auch dem Bürgerwillen entsprechen. (Foto: Archiv)

SPD hat eine Resolution auf den Weg gebracht, die am 20. August zur Abstimmung gebracht wird

Von Maximilian Strache,
Bad Grund

Es hat sich schon vor Monaten abgezeichnet, dass die politische Mehrheit in Bad Grund für eine Fusion der Kreise Goslar und Osterode plädiert. Nun will die SPD-Fraktion in der kommenden Sitzung sogar über eine Resolution abstimmen lassen, die sich klar für die Westharzfusion ausspricht. Die geforderte Beschlussfassung lautet wie folgt: „Der Rat der Bergstadt Bad Grund (Harz) spricht sich für eine Fusion des Landkreises Osterode am Harz mit dem Landkreis Goslar aus. Der Kreistag wird aufgefordert, entsprechende Fusionsverhandlungen weiterzuführen und zum Abschluss zu bringen.“ Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Rat der Bergstadt ist schon jetzt davon auszugehen, dass die Resolution, so wie sie auf den Weg gebracht wurde, am 20. August verabschiedet wird. Auch eine Enthaltung der Freien Wähler, die sich gerne bei den Abstimmungen im Rat der Bergstadt querstellen, ist ob des Inhaltes der Resolution auszuschließen. Die Christdemokraten in der Bergstadt haben ihre Unterstützung bereits signalisiert.
In einer knapp zweiseitigen Begründung erklären die Grundner Sozialdemokraten warum sie die Westharzlösung präferieren. Vor allem in wirtschaftlicher Hinsicht glauben die Genossen, dass eine Fusion mit Goslar Vorteile für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen bereithält.
In einer Fusion mit den Kreisen Göttingen und Northeim sehen die SPD-Mitglieder die Gefahr, dass eine regionale Wirtschaftsförderung nicht möglich sein wird, da ausreichend Wirtschaftskraft im starken „Großzentrum“ Göttingen vorhanden ist. Ferner sehen sie die Gefahr, dass sollte der Kreis Goslar mit einem anderen, nördlicher gelegenen Landkreis fusionieren, der Harz als südliches und nördliches Randgebiet dieser beiden Großkreise zerrieben und weiter „ausbluten würde“.
Einen weiteren Vorteil in einer Fusion mit dem Kreis Goslar sehen die Genossen beim Thema „Erneuerbare Energien“. Mit der Initiative Zukunft Harz wurde nach Ansicht der SPD-Politiker hier bereits durch die Zusammenarbeit der Kreise Goslar und Osterode der erste Anstoß gegeben. Die TU-Clausthal betrachten die Sozialdemokraten hierbei als wichtigen Partner. Trotz der Aussage der Verantwortlichen, dass die IZHauch bei einer Fusion zwischen den Kreisen Osterode, Göttingen und Northeim fortgesetzt wird, glauben die BergstadtPolitiker dennoch, dass Planungen, die Förderung und Genehmigungsverfahren schwieriger durchsetzbar sein werden.
Auch im Bereich Tourismus sehen die Politiker von SPDund CDUgroße Chancen. Die Initiative Zukunft Harz hat hier bereits erste Planungen erstellt. Eine Umsetzung dieser Ergebnisse ist nach Ansicht der SPD durch einen Kreis „Westharz“ leichter zu bündeln und durchzuführen. Ferner sprechen sich die Politiker in ihrer Resolutionsbegründung für eine Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und eine gemeinsame Vermarktung der kulturellen Stätten und Museen aus.
Abschließend sagen die SPD-Ratsmitglieder, dass die Motivation des Kreises Göttingen in der Hauptsache finanziell motiviert sei und es nur wenige wirtschaftliche und touristische Gemeinsamkeiten gäbe.
Unterstützung bekommt die Bergstadt-SPD auch aus den Reihen des FDP-Kreisvorstandes. In einer Pressemitteilung begrüßen die Kreisliberalen die Beschlüsse der Sozialdemokraten aus Bad Grund und des SPD-Kreisverbandes Goslar. Die FDPhat sich in ihrer Westharzer-Erklärung, die sie vor kurzem vorgelegt hat, ebenfalls für eine Fusion der Kreise Goslar und Osterode ausgesprochen.
Osterodes Erster Kreisrat Gero Geißlreiter fragt sich hingegen, warum sich vor allem eine Bedarfszuweisungsgemeinde wie Bad Grund, die im Zuge des Kommunalen Finazausgleichs finanzielle Unterstützung erfahren, sich für eine Fusion mit Goslar aussprechen würden. Gemeinden wie Bad Grund oder Bad Sachsa, die ebenfalls eine Fusion mit Goslar favorisieren, würden von der veränderten Kreisumlage in einem Landkreis Göttingen-Osterode-Northeim profitieren. Geißlreiter kann ferner nicht verstehen, warum die Kommunen einen Landkreis bevorzugen, der ebenfalls zu kämpfen hat.