Dietzmann übt sich in „vorsichtigem Optimismus“

Samtgemeinderat berät trotz anders lautender Tagesordnung über den Haushalt

Von Camillo Kluge, Bad Grund

Der Haushalt war eigentlich gar nicht auf der Tagesordnung, dennoch bestimmte er neben den Kindergärten die Sitzung des Rates der Samtgemeinde Bad Grund. Samtgemeinde-Bürgermeister Harald Dietzmann erlaubte sich „vorsichtigen Optimismus“ hinsichtlich des Jahresabschlusses 2010. Derzeit liegt das Ergebnis bei einem über 350.000 Euro niedrigeren Fehlbetrag als kalkuliert.
„Höhere Schlüsselzuweisungen und ein geringerer Zinsaufwand“ nannte Dietzmann wesentliche Faktoren, die derzeit nur gut 500.000 Euro Fehlbetrag zu Buche führen. Für das laufende Jahr wurden zu Wochenbeginn für Bad Grund, Badenhausen, Eisdorf und Windhausen die Haushalte genehmigt. Für Gittelde und die Samtgemeinde sollen die Genehmigungen auch noch in dieser Woche erteilt werden. Dabei erinnerte Dietzmann an die haushaltstechnischen Klimmzüge, die in den einzelnen Gemeinden zu leisten waren, unter anderem das Verschieben oder gar Aussetzen von Maßnahmen im Dorferneuerungsprogramm.
SPD-Sprecher Herbert Lohrberg mokierte einmal mehr die mangelnde Zusammenarbeit der Ministerien. Einmal würden die Orte mit dem Dorferneuerungsprogramm gelockt, dann würden die dazu notwendigen Kredite vom anderen Ministerium wieder als nicht genehmigungsfähig die Haushalte blockieren. CDU-Sprecher Peter Schwinger bemängelte hingegen, „wer einen Zuschussantrag stellt, muss vorher klären, ob er seinen Eigenanteil aufbringen kann“, was letztlich auf die beschließenden Räte zurückfiel.
Einen neuen Namen könnte der Bahnhof Gittelde erhalten, wenn es nach der Deutschen Bahn geht. Die will mit der Modernisierung auch ein Umbenennung in „Gittelde/Bad Grund (Harz)“ vornehmen.
Dietzmann berichtete weiter von der laufenden Umsetzung der Ganztagesschule Gittelde, von Krippenplätzen im Kindergarten Bad Grund oder auch der Trinkwasser in der SG, die bis auf Eisdorf in Ordnung ist. Da wird im Herbst eine neue UV-Anlage in Betrieb genommen, so dass es dort dann auch keine Beanstandungen mehr gibt. Er ermunterte auch noch einmal die 233 Anspruchsberechtigten auf Bildungs- und Teilhabemaßnahmen in der Samtgemeinde, diese Zuschüsse auch zu beantragen. Bislang hätten lediglich 58 die Unterlagen eingereicht, um Fördermittel für Schulbücher oder auch Vereinsbeiträge zu erhalten.
Für einen emotionalen Moment sorgte eine ältere Dame in der Einwohnerfragestunde. Sie klagte über den pietätlosen Umgang mit den Urnengrabflächen auf dem Friedhof Windhausen. Nicht nur waren die Felder zwischenzeitlich mit Dreck verschmutzt, dann wieder stand dort der Löwenzahn sehr hoch, auch die Selbsthilfemaßnahmen der Betroffenen wurden rückgängig gemacht. Einige hatten, um die Namen sichtbar zu halten, Kies um diese drapiert. Die Dame fragte ordentlich bei der Gemeinde nach, die das untersagte und so, von der Nachfrage wach gerüttelt, den Kies der anderen ebenfalls entfernte. „Darauf wurde ich nicht mehr gegrüßt und von allen geschnitten“, war die Dame den Tränen nahe. Peter Kalla versprach in der nächsten Werksausschuss-Sitzung dieses Thema auf den Tisch zu bringen.
Nicht ganz einig waren sich die Ratsherren über den Vertrag über die Trägerschaft der Kindergärten. Nach Meinung von Bündnis 90/ Die Grünen, hätten die „Träger der Kindergärten mehr eingebunden werden müssen als gleichberechtigte Partner“, meinte Jürgen Rähmer. Schwinger hingegen erinnerte an die notwendige Gleichbehandlung der Kinder, die übergeordnete Entscheidungen nötig machten. Letztlich wurde dem Vertrag aber – bei Enthaltung der Grünen – zugestimmt.
Weiter verabschiedet wurde die Mitgliedschaft der Samtgemeinde beim Bundesverband für Wohneigentum und Stadtentwicklung, der Beschluss über überplanmäßige Ausgaben im Winterdienst 2010, Einzelintegrationsmaßnahmen im Kindergarten Badenhausen, die Erweiterung der Öffnungszeiten des Kindergarten Eisdorf sowie das Leitbild zur Kindertagesbetreuung im Landkreis.