Einheitsgemeinde ist Antwort auf demografischen Wandel

(Foto: bo)

Ratsmitglieder und Verwaltungsmitglieder informieren sich in der SG Beverstedt

Von Peter Schwinger, Bad Grund

Die Samtgemeinde Bad Grund soll bekanntlich auf Mehrheitsbeschluss aller Räte in der Samtgemeinde am 1. April 2013 in eine Einheitsgemeinde umgewandelt werden. Die Samtgemeinde Beverstedt wird bereits zum 1. November dieses Jahres in eine Einheitsgemeinde umgewandelt. Zu einem Erfahrungsaustausch machten sich Ratsmitglieder und Mitglieder der Verwaltung auf den Weg nach Beverstedt.
Zu Beginn des Informationsgespräches erläuterte Samtgemeindebürgermeister Harald Dietzmann den Weg, der zur Entscheidung für eine Umwandlung geführt hat. Beverstedts Samtgemeindebürgermeister Ulf Voigts zeigte auf, welche Entscheidungen getroffen wurden und noch zu treffen sind. Ein wesentlicher Unterschied war, dass in Beverstedt keine Ortsräte gebildet werden. Anwesende Bürgermeister begründeten: „Ein Ortsrat hat kein Entscheidungsrecht“ und „die Bürgernähe werden wir durch Arbeitskreise herstellen, in denen der Ortsvorsteher in Zusammenarbeit mit Vereinsvorständen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu Vorhaben der Gemeinde Vorschläge erarbeitet, um diese dann dem Einheitsgemeinderat zur Entscheidung vorzulegen. Nichts anderes kann ein Ortsrat leisten!“
Zum mit dem Land ausgehandelten Zukunftsvertrag sagte Voigts: „Wir fühlen uns vom Land nicht geknebelt!“ Das führte zur Frage nach der Höhe der Realsteuern, die in der Samtgemeinde Bad Grund bei 350 Punkten liegt. In Beverstedt wurde die Grundsteuer A+B auf 450 Punkte und die Gewerbesteuer auf 380 Punkte angehoben, bei lediglich dem Widerspruch eines Bürgers. Zum Erreichen eines ausgeglichenen Haushaltes sei die Erhöhung erforderlich gewesen. Außerdem sei die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde lediglich die Konsequenz auf den Strukturwandel durch den demografischen Wandel. Interessant zu hören war, dass die Umbenennung von 33 doppelt vorhandener Straßennamen weitaus größere Diskussionen auslöste. In der Samtgemeinde Bad Grund sind es nur zwei Straßen, die umbenannt werden müssen.
Zur vom Land geforderten Personalkosteneinsparung waren sich alle einig, dass neben der Umstrukturierung der Verwaltung für eine Personalkosteneinsparung die interkommunale Zusammenarbeit noch ausgebaut werden muss. Zur Ausgabenseite wurde vernommen, dass die Ausgaben für die 17 Friedhöfe in Ein- und Ausgaben ausgeglichen sind. In der SG Bad Grund muss aus dem allgemeinen Haushalt ein Ausgleich erfolgen. Zuschüsse an Vereine werden in Beverstedt nur gewährt, wenn der Verein Jugendarbeit leistet. In Bad Grund sind kaum Zuschüsse möglich. In einem gab es Übereinstimmung: „Der ausgeglichene Haushalt muss erst im Jahre 2020 erreicht werden!“ Das Problem der Genehmigung von Kreditaufnahmen für besondere Maßnahmen, wie Orts- und Straßensanierung, hat man in Beverstedt nicht, denn es sind zurzeit keine Sanierungsmaßnahmen in Planung. Ein Leitbild, dass in Leitsätzen insbesondere die Schwerpunkte zukünftiger Arbeit darstellt, wurde in Beverstedt durch einen Arbeitskreis „Zukunftswerkstatt“ erarbeitet. In der Samtgemeinde Bad Grund will man in ähnlicher Weise vorgehen. Einigkeit bestand bei allen Gesprächspartnern darüber, dass die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde die einzige Möglichkeit zum Erhalt der Eigenständigkeit gewesen sei. Auch wenn noch zahlreiche Schwierigkeiten auftreten können.