Fusionsverhandlungen mit dem Süden starten im Juni

Auf die Mitarbeiter im Kreishaus in Osterode wird in den nächsten Wochen und Monaten eine Menge Arbeit zu kommen. Die Fusionsverhandlungen sollen endlich konkreter werden. (Foto: LK OHA)

Konkrete Fusionsgespräche zwischen OHA, NOM und GÖ sollen Fakten schaffen / Ziel einer Fusion ist eine zukunftsfähige Verwaltung

Von Maximilian Strache,
Osterode

Die Sondierungsgespräche zu einer möglichen Fusion zwischen den Kreisen Osterode, Northeim und Göttingen sollen nun in konkrete Fusionsverhandlungen münden. Auf diesen Nenner lässt sich das „3+1-Gespräch“ zwischen den drei Kreisen und der Stadt Göttingen bringen. Etwa 40 Mandatsträger wohnten den Gesprächen am Mittwochabend im Göttinger Kreishaus bei. Der Zeitplan sieht vor, dass die Kreise Göttingen, Northeim und Osterode Anfang Juni in die Verhandlungen einsteigen. Ende des Monats soll dann entschieden werden, ob und wie es weiter geht.
Osterodes Kreisrat Gero Geißlreiter erklärte, dass diese Entscheidung wichtig war, um die notwendigen Fakten zu schaffen. Die vorläufigen Verhandlungen sollen auch klären wie der Fusionsprozeß grundsätzlich weiter gehandhabt werden soll. Der Politik, also den gewählten Mandatstägern im Kreistag, obliege es dabei die Prioritäten festzulegen.
Der Verhandlungsbeginn mit Northeim und Göttingen bedeute aber nicht automatisch das Aus für eine Verschmelzung der Kreise Osterode und Goslar. Geißlreiter begründet die Notwendigkeit einer Prioritätensetzung mit der Erkenntnis, dass es nicht möglich sei, gleichzeitig intensive Fusionsverhandlungen in beide Richtungen zu führen.
Die angedachte Süd-Fusion (OHA/NOM/GÖ) soll auf der politischen Ebene von einer Steuerungsgruppe bestehend aus den vier Haubtverwaltungsbeamten, je einem Mitglied der politischen Fraktionen (insgesamt ergibt das neun Fraktionsmitglieder), einem Personalratsmitglied je Kommune und gegebenenfalls den Landtagsabgeordneten der Kreise, beraten und verhandelt werden. Vertreter des niedersächsischen Innenministeriums gehören der Steuerungsgruppe ebefalls an. Hinzu kommt ein Koordinationsausschuss, dem wieder die vier Hauptverwaltungsbeamten sowie vier Projektmanager aus den Verwaltungen angehören. Neun Arbeitsgruppen sollen sich auf der Verwaltungsebene mit den für eine erfolgreiche Fusion nötigen Fach-Fragen beschäftigen. Den politischen Fraktionen wird das Recht eingeräumt, den Sitzungen der Arbeitsgruppen beizuwohnen.
Die Grundlagen für die Verhandlungen zwischen Osterode, Northeim und Göttingen wurden in so genannten Eckpunktepapieren festgehalten, die auch Gegenstand der Beratungen am Mittwoch waren.
Raymond Rordorf, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Osteroder Kreistag, begrüßt den Entschluss in konkrete Verhandlungen einzusteigen. „Die Zeit oberflächlicher Gespräche muss jetzt endlich enden. Es müssen jetzt Entscheidungen getroffen und Fakten geschaffen werden, “ so Rordorf.
Die Landräte Bernhard Reuter (Göttingen) und Michael Wickmann (Northeim) machten am Mittwoch deutlich, dass ihre Landkreise nur mit Osterode verhandeln würden, wenn das gemeinsame Ziel erreichbar sei, die Verhandlungen bis zum 31. März 2013 abzuschließen. Dann endet die Frist des Innenministeriums, das eine Teilentschuldung der Kreise bei einer Fusion in Aussicht stellt. Im Raum stehen Entschuldungshilfen zwischen 103 und 107 Millionen Euro. Die endgültige Entschdieung über die Höhe der Entschuldung liegt beim Innenministerium.
Die Veranwortlichen aus Göttingen betonten in diesem Zusammnhang zwar, dass der monetäre Aspekt einer Fusion nicht im Mittelpunkt der Überlegungen stünde, eine Teilentschuldung aber mit Blick auf eine „Win-Win-Situation“ aller Beteiligten ein wichtiger Aspekt sei.
Allen Absprachen vom Mittwoch zum trotz. betonte Rordorf, dass es sich nicht um eine „Jetzt geht es Los-Veranstaltung“ gehandelt habe. Die Entscheidungsträger aus Osterode hätten sich den Vertretern aus Northeim und Göttingen eher zurückhaltend gegenüber gezeigt. Dies wertet der Grünen-Politiker auch als klares Zeichen dafür, dass die Verhandlungen mit Goslar auf gleicher Ebene stattfinden sollen. Jedoch, und das soll das beschriebene Setzen von Prioritäten aussagen, zu einem späteren Zeitpunkt.
In diesem Zusammenhang betonte Rordorf nochmals, dass es bei einer Fusion nicht darum gehe den leichtesten, sondern den sinnvollsten Weg einzuschlagen. „Am Ende des Fusionsprozesses, egal wie er ausgeht, muss ein zukunftsfähiges, belastbares Verwaltungsgebilde entstehen. Traditionen, Heimatgefühle und die Natur als gemeinsamer Nenner in der Harzregion haben darin nichts verloren“, erklärte Rordorf. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende machte auch keine Geheimnis daraus, dass es Einschränkungen für die Bürger geben wird. Auch das sei aber unabhängig davon, ob mit Goslar oder Northeim und Göttingen fusioniert wird.
In Bezug auf eine Bürgerbefragung verfolgt Rordorf eine klare Linie. Aus seiner Sicht macht eine Bürgerbefragung nur dann Sinn, wenn die Verhandlungen beider Fusionsoption ein knappe Entscheidung mit sich brächten. Einergemeinsamen Bürgerbefragung in den Kreisen Osterode und Goslar ist er jedoch eher skeptischen gegenüber eingestellt. „Die Entscheidung muss letztendlich von Osterode getroffen werden, deshalb macht es auch keinen Sinn die Bürger im Landkreis Goslar zu befragen“, sagte Rordorf.
Bereits am 15. Mai werden die nächsten Gespräche zwischen Goslar und Osterode stattfinden. Dort soll dann das neueste Papier auf Goslar besprochen werden. Der Osteroder Kreistag tagt dann am 21. Mai.
Grundsätzlich, das lässt sich aus dem „3+1-Gespräch“ am Ende ableiten, sollen in den nächsten Wochen die Gemeinsamkeiten und Verpflechtungen der Kreise Osterode, Northeim und Göttingen weiter konkretisiert und festgeklopft werden. Die Grünen, das sagte Raymond Rordorf, präferieren übrigens die Süd-Lösung.