„Gemeinde macht gleiche Fehler noch einmal“

Mehr als 70 Bürger nahmen am Freitag an der Informationsveranstaltung im Atrium teil, um sich über die Auswirkungen der jüngsten Entscheidung des OVG Lüneburg auf die geplante Schulschließung zu informieren.

Schulschließung: Rechtsanwälte informierten im Atrium über Auswirkungen der jüngsten Entscheidung des OVG

Mehr als 70 Einwohner der Gemeinde waren am Freitag zu der Informationsveranstaltung ins Atrium gekommen, zu der der Schulelternrat der Grundschule Bad Grund eingeladen hatte.

Die Schulelternratsvorsitzende Wiebke Scharf sowie die Rechtsanwälte Izabela Dylag und André Bogdan informierten über die Auswirkungen, die die jüngste Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg (OVG) auf die geplante Schulschließung mit sich zieht. Demnach darf die Schulschließung nicht vollzogen werden bis das Hauptverfahren beendet ist, womit die aufschiebende Wirkung der Eltern-Klagen wiederhergestellt wurde. Die Entscheidung des OVG beruht auf einem groben Planungsfehler der Gemeinde, die entgegen der vorgeschriebenen Verordnung eine Prognose für acht anstatt der erforderlichen zehn Jahre herangezogen und dabei auch nicht die Kriterien für eine ordnungsgemäße Prognoseerstellung beachtet hat. „Die Gemeinde macht jetzt in ihrem wohl aktuell neu eingeleiteten Schulschließungsverfahren dieselben Fehler noch einmal und beginnt erneut rechtswidrig zu handeln“, so André Bogdan, der an dem Abend auch behauptete, dass die Gemeinde den Schulausschuss sowie auch den Arbeitskreis im Zuge der damaligen Entscheidungsfindung in gewisser Weise gelenkt habe.

Den ganzen Artikel lesen Sie in der gedruckten Ausgabe vom 18. Januar 2016