Goslar und Osterode verhandeln jetzt richtig

Landrat Stephan Manke (links) und Kreisrat Gero Geisslreiter sprechen von einer offenen, sachlichen und konstruktiven Atmosphäre bei den Gesprächen der Kreise. (Foto: Strache)

Steuerungsgruppe soll die Details einer möglichen Fusion erarbeiten / Landkreis Goslar zu Zugeständnissen bereit

Von Maximilian Strache,
Goslar / Osterode

Die Phase der Sondierungsgespräche zwischen den Kreisen Goslar und Osterode ist seit Dienstagabend beendet und mündet nun in die Phase konkreter Verhandlungen zwischen den beiden potenziellen Fusionspartnern. Dies ist das Ergebnis eines Treffens zwischen Politikern und Verwaltungsbeamten aus den beiden Harzkreisen. Die Verhandlungen sollen wie bei der Fusionsoption gen Süden von einer Steuerungsgruppe geführt werden. Diese setzt sich aus Politikern der Kreise, führenden Mitarbeitern der Verwaltungen, Landtagsabgeordneten und Mitarbeitern des Niedersächsischen Innenministeriums zusammen. Die Steuerungsgruppe tritt am 3. Juli zusammen. Bis dahin sollen weitere Details einer Fusion geklärt und erarbeitet werden. Unter anderem muss die Option einer Bürgerbefragung geklärt werden, die sich nach Angaben von Goslars Landrat Stephan Manke und Osterodes Kreisrat Gero Geisslreiter als eine „schwierige Sache“ darstellt. Das Niedersächsische Innenministerium, bei den Gesprächen am Dienstagabend durch Dr. Oliver Fuchs vertreten, präferiert die Beteiligung der Bürger in Form großangelegter Informationskampagnen und Diskussionsforen im Internet. Landrat Stephan Manke ist jedoch der Auffassung, dass an einer Bürgerbefragung in den Kreisen eigentlich kein Weg vorbeiführt, da nur so die Stimmungslage in der Bevölkerung klar bewertet werden kann.
Grundsätzlich beschrieb Manke die Gespräche mit Osterode als offen, sachlich und konstruktiv. Die Hauptaufgabe bestünde jetzt darin eine klare Arbeitsstruktur zu entwerfen die auch die verschiedenen Positionen in den beiden Harzkreisen berücksichtigt.
Unter anderem muss der Landkreis Goslar bei einer Fusion mit Osterode mit hoher Wahrscheinlichkeit dem Zweckverband Braunschweig und der Projektregion Braunschweig den Rücken kehren, da die Osteroder Politik nach Angaben Geisslreiters nicht bereit ist, sich in Richtung Braunschweig zu orientieren.
Der Landkreis Goslar hat in einem Eckpunktepapier deutlich gemacht, dass er zu diesen Schritten bereit wäre. Auf der anderen Seite müsste aber auch der Kreis Osterode bestehende Verflechtungen in Richtung Göttingen kappen.
Der neue Kreis stünde dann relativ orientierungslos da, was nach Ansicht von Manke und Geisslreiter aber kein zwingender Nachteil sein muss. „Es geht doch vor allem darum, dass wir selber entscheiden, wohin die Reise gehen soll, und wir nicht irgendwann dem Diktat aus Hannover folgen müssen“, so Manke. Bei einem Ausstieg aus dem Zweckverband der Projektregion Braunschweig müsste sich der neue Harzkreis ernsthafte Gedanken über eine Neuorganisation des öffentlichen Nahverkehrs und der Wirtschaftsförderung machen.
Goslars Landrat will das aber nicht pauschal als großen Nachteil verstanden wissen: „Wir müssen schauen, welche Verflechtungen gelöst werden müssen und welche Bestand haben können. Die Probleme hier in der Region müssen wir aber vor allem auch als Chance begreifen.“ Damit meint Manke auch eine größere Nutzung der Potenziale, die durch die TU-Clausthal freigesetzt werden. Diese wurden nämlich in der Vergangenheit zu oft vernachlässigt.
Der Kreis Osterode hat im Übrigen die Zusage, sollte das Land dem Antrag auf Eigenentschuldung zustimmen, das Geld fließt, egal welche Fusion zustande kommt.