200.000 Euro stehen für die Königstraße bereit

200.000 Euro stehen bereit. Soll die Königstraße saniert werden? Was wollen die Anlieger? Das soll bei einer Anliegerversammlung geklärt werden. (Foto: Klaube)

Ortsrat diskutiert über mögliche Sanierung / Bau nur, wenn Anlieger einverstanden sind / Alternative: Buchholzmarkt

Die Punkte Umgestaltung des Lappenbergs, Verkehrssituation Ecke Danziger Straße / Vogesberg, Maßnahmen gegen den steigenden Verkehr in der Nordstraße, Begradigung der Wohnwagenstellplatzfläche vor dem Freibad und die Situation auf der Grünfläche des „Alten Friedhofs“ gehören für den Bockenemer Ortsrat ebenso in die Liste der offenen Aufgaben wie die Sanierung der König­straße. Nachdem im Haushalt 2013 der Stadt Bockenem jetzt erstmals 200.000 Euro für anstehende Sanierungsmaßnahmen in der Innenstadt bereitgestellt wurden, könnten diese vorrangig für die Königstraße ausgegeben werden, zumal der Ortsrat sich hierfür bereits im Vorjahr ausgesprochen hatte. Doch schon regen sich vor allem auf der Seite der Anlieger Bedenken, bei denen wohl die Frage der Heranziehungspflicht, also der dann zu zahlenden Anliegergebühren, eine vorrangige Rolle spielen.

Sanierung nur, wenn Anlieger zustimmen

„Die Zustimmung der Grundstückseigentümer in der Königstraße sollte aber schon gegeben sein“, so der Ortsbürgermeister Siegfried Berner und unisono alle Ortsratsmitglieder. Deshalb soll erst einmal auf einer Anliegerversammlung im März die Meinung aller eingeholt werden. Bei Ablehnung könnten die 200.000 Euro alternativ auf dem Buchholzmarkt verbaut werden. Kommt man gar nicht weiter - und der erste Monat des Jahres 2013 ist schon bald herum und die Zeit wird knapp - würde das Geld 2013 wohl gar nicht ausgegeben werden können.
Die Königstraße betreffend ist aber nicht nur die Haltung der Anlieger völlig unbekannt, sondern es kämen möglicherweise noch Kosten für die Kanalisation hinzu, die, falls erforderlich, noch gar nicht kalkuliert ist. Eine qualifizierte Kostenschätzung liege bislang nicht vor, teilte Bürgermeister Martin Bartölke dazu mit. Zugleich erinnerte er daran, dass im Herbst letzten Jahres erstmals ein mögliches Innenstadtsanierungskonzept mit konkreten Inhalten und Vorgaben andiskutiert worden war und man dieses im Moment nicht gänzlich isoliert von der anvisierten Königstraßenmaßnahme sehen könne.
Dieses Konzept geht davon aus, dass Bockenem in eine bestehende staatliche Fördermaßnahme für sanierungsbedürftige Innenstädte aufgenommen wird, wofür es, wie versichert wurde, gute Chancen gäbe, weil Bockenem alle wesentlichen Voraussetzungen erfülle. Vorbedingung für eine Antragstellung ist ein von der Stadt in Auftrag zu gebendes Gutachten, das etwa 40.000 Euro erfordert, für das es aber schon Vorergebnisse eines bei der Verwaltung vorliegenden älteren Gutachtens der „Nileg“ gibt. Für den Fall, dass die Stadt danach in das Förderprogramm aufgenommen wird, müsste sie zehn Jahre lang Jahr für Jahr 300.000 Euro in ihrem Haushalt aufweisen, bekäme im gleichen Zug aber Jahr für Jahr 600.000 Euro an Fördermitteln, so dass dann in der Summe ein Jahrzehnt lang jährlich 900.000 Euro für die Stadtsanierung zur Verfügung ständen.

Jetzt oder erst im Städtebauprogramm?

Die Frage folglich: die Königstraße jetzt von der Stadt allein sanieren oder noch warten und den Grundsatzbeschluss im Rat für die Antragstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm stellen. Doch scheinen die politischen Fraktionen von einer solchen Grundsatzentscheidung noch meilenweit entfernt zu sein. Dabei wissen alle Insider, dass eine Innenstadtsanierung als Maßnahme für Bockenem von Jahr zu Jahr dringlicher wird und im Grunde genommen nicht mehr geschoben werden kann, völlig unabhängig davon wie es beispielsweise mit dem Insolvenzunternehmen Meteor weitergehen wird.
Der Bockenemer Ortsrat jedenfalls will jetzt erst einmal im März ein Gespräch mit den Anliegern führen, in der Hoffnung, dass dieses Ergebnis mehr Klarheit schaffen und einen Weg eröffnen kann. Der Bauausschuss sollte dabei beteiligt werden.