Erste Gespräche über Landkreisfusion

Peine sucht Fusionspartner und Hildesheim scheint an erster Stelle zu stehen

Im August dieses Jahres haben die Landkreise Osterode und Göttingen entschieden, im Jahr 2016 zusammenzugehen. Es war die erste freiwillige Fusion zweier Landkreise in Niedersachsen und sie wird mit einer großzügigen Entschuldungshilfe vom Land „belohnt“. Vorausgegangen waren langwierige, sich über zwei Jahre hinziehende Verhandlungen Nach einem Gutachten, das das Land Niedersachsen im Jahr 2010 in Auftrag gegeben hat und bis 2012 immer weiter fortgeschrieben wurde, wird für Hildesheim, als einer von wenigen Kreisen, keine Fusionsnotwendigkeit zugeschrieben. „Im Ergebnis bliebe als nahezu einziger Solitär der Landkreis Hildesheim, der aufgrund seiner Ausgangsdaten dies auch durchaus zu rechtfertigen vermag.
Allerdings ist nicht auszuschließen, dass hier eine erweiterte Kooperation und gegebenenfalls ein späteres Zusammengehen mit dem Landkreis Peine angedacht werden sollte“, heißt es da.
Genau dieses Zusammengehen ist in den letzten Wochen erstmals in den Fokus gerückt. Hildesheims Landrat Rainer Wegner und sein Amtskollege aus Peine, Franz Einhaus, sowie die Kreistagspolitiker haben erstmals darüber gesprochen. Die Initiative kam von der Peiner Seite aus, so Wegner. Der Landkreis Peine dürfte langfristig alleine nicht überlebensfähig sein. Zwar ist die Situation, so die Verwaltung auf der Landkreishomepage, derzeit noch längst nicht so dramatisch wie in anderen Gebieten. Doch als einer der kleineren Kreise Niedersachsens und eingeengt zwischen den Großräumen Hannover und Braunschweig kann sich diese noch gute Ausgangslage schnell ändern.
Die Peiner haben inzwischen erste Schritte für Fusionsgespräche vorgenommen. Der Kreistag stimmte einem Antrag zu, Verhandlungen aufzunehmen. Zudem wurde die Amtszeit des Landrates um zwei Jahre bis 2016 verlängert, wie es im Zuge von Fusionen möglich ist.
So könnte bei erfolgreichem Abschluss von Verhandlungen dann in einer gemeinsamen Wahl ein neues Oberhaupt gewählt werden.
Ob das dann gemeinsam mit Hildesheim sein wird, ist allerdings noch längst nicht sicher. Denn die Peiner haben mehrere Möglichkeiten. Immerhin grenzen sie auch an die Region Hannover, den Kreis Gifhorn sowie die kreisfreien Städte Braunschweig und Salzgitter. Innerhalb der insgesamt sieben Gemeinden und der Kreisstadt Peine ist die Meinung gespalten, wie die jeweiligen Bürgermeister der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung mitteilten. Die an Hildesheim grenzenden Gemeinden Hohenhameln und Lahstedt haben in der Vergangenheit sogar schon Gemeindefusionen mit Hildesheimer Kommunen angestrebt. Andere hingegen orientieren sich eher nach Salzgitter oder Braunschweig. Auch die Variante bei der der ganze Landkreis als kreisfreie Stadt, wie es etwa bei Salzgitter der Fall ist, hat einige Freunde. Gegenüber der Peiner Allgmeinen Zeitung sagte Landrat Franz Einhaus: „Die ersten Weichen sind noch nicht gestellt. Die erste Sondierungsphase werden wir schnell abschließen, um dann vertieft in eine Analyse und ernsthafte Gespräche einzutreten.“ Dabei, so Einhaus weiter, sei auch möglich, dass es letztlich zu keiner Fusion komme: „Die Messlatte liegt hoch und wenn wir keinen Qualitätssprung erwarten können, wird es auch keine Fusion geben.“
Der Hildesheimer Kreistag wird sich während seiner Sitzung am 9. Dezember mit dem Thema befassen. Ob Landrat Rainer Wegner ebenfalls eine Amtszeitverlängerung bekommt, ist ungewiss. Die rot-grüne Mehrheitsgruppe ist sich in diesem Punkt bislang nicht einig, und auch die Opposition steht dem Ansinnen eher skeptisch gegenüber. Beschäftigen dürfte das Thema die Kreispolitiker in den nächsten Wochen und womöglich Monaten dennoch. Welches Ergebnis am Ende dabei herausspringt, ist indes noch völlig offen.