Erster doppischer Haushalt der Stadt unter Dach und Fach

Rat der Stadt segnet Zahlenwerk ab / Störyer Straße, Freibad und Gewerbepark Süd "große Brocken"

Störyer Straße in Bönnien, Freibad, Gewerbepark Süd: Es war die Sitzung mit den „drei großen Brocken“. Als die Mitglieder des Rates der Stadt Bockenem am Mittwoch zusammenkamen, standen die Beratungen und die Abstimmung über den Haushalt 2011 im Mittelpunkt – der erste nach dem neuen Doppik-Verfahren. Um es gleich vorweg zu nehmen: Er wurde bei acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Von Karsten Knoblich

Bockenem. Ratsvorsitzender Joachim Lootz (CDU) stellte das Zahlenwerk vor. Demnach belaufen sich im Finanzhaushalt die laufenden Einnahmen auf 11,6 Millionen Euro, die laufenden Ausgaben auf 10,9 Millionen Euro. Das macht einen Überschuss von 700.000 Euro. Die Summe für die Investitionen wird mit ingesamt 6,5 Millionen Euro (6,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen und 200.000 Euro für Sachvermögen) angegeben. Abzüglich des genannten Überschusses und der Zuwendungen in Höhe von rund einer Million Euro bleibt unter dem Strich eine Finanzierungssumme von 4,8 Millionen Euro übrig. Die Stadt wird daher einen Kredit in Höhe von 3,762 Millionen Euro aufnehmen müssen.
Da die Stadt Bockenem wie alle anderen Kommunen auch künftig alles in ihrem Eigentum Befindliche (Feuerwehrgerätehäuser, Fahrzeuge etc.) erfassen, bewerten und abschreiben muss, ergibt sich im Ergebnishaushalt ein Fehlbetrag von 484.000 Euro. Damit wurde die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes erforderlich, über das an diesem Abend ebenfalls abgestimmt wurde.
Was die geplanten Maßnahmen im kommenden Jahr angeht, so stehen auf der Liste: Überdachung des Spielkreises Hary (2000 Euro), Ersatz für Poller am Buchholzmarkt (5000 Euro), Buswartehallen (16.000 Euro), Dorfneuerung Ilde und Königsdahlum (jeweils 18.000 Euro), Löschwasserteich Ortshausen (70.000 Euro), neue Laufbahn Karl-Binder-Stadion (75.000 Euro), Feuerwehrfahrzeug für Bültum und nach Bedarf (100.000 Euro) sowie die genannten drei großen Brocken Erneuerung und Ausbau Störyer Straße in Bönnien (1,062 Millionen Euro), Umbau/Sanierung des Stadtbades (1,5 Millionen Euro) und Erschließung Gewerbepark Süd (2,142 Millionen Euro).
Für die SPD-Fraktion hatte deren Vorsitzender Siegfried Berner gleich zu Beginn der Sitzung den Antrag gestellt, die Verabschiedung des Haushaltes zu vertagen. Er scheiterte aber damit. Die SPD trage eine Kreditaufnahme von insgesamt 5,5 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren nicht mit; dafür sei die Zeit nicht reif, sagte Berner. Die Schuldzinsen würden direkt in den Ergebnishaushalt eingehen – und je mehr Schulden, desto größer die Last für die Bürger. Betrage die Pro-Kopf-Verschuldung heute etwa 1643 Euro, so steige sich nächstes Jahr auf 1954 und in 2012 auf 2082 Euro.
Während sich über die dringende Notwendigkeit des Ausbaus der Störyer Straße in Bönnien – Joachim Lootz: „Die schlechteste Straße im Stadtgebiet mit einem dazu noch desolaten Kanal“ – alle Fraktionen einig sind, so forderte die SPD-Fraktion mit Blick auf das Gewerbegebiet Süd 2, den ersten Bauabschnitt nicht durchzuführen. Zum einen liege eine schriftliche Bestätigung für den Zuschuss der NBank in Höhe von 608.000 Euro noch nicht vor, zum anderen sei eine Erschließung nur Schritt für Schritt zusammen mit den Vertretern ansiedlungswilliger Unternehmen sinnvoll. Dem hielt CDU-Fraktionschef Dr. Gerhard Bartels entgegen, dass man gerade jetzt, in Zeiten der boomenden Wirtschaft, Investoren die Möglichkeit geben müsse, in Bockenem zu bauen. Durch die später anfallenden Gewerbesteuern komme mehr Geld in die Stadt. Es gelte nun, die günstig an der Autobahn gelegene Gewerbepark-Fläche durch eine Zuwegung überhaupt erst attraktiv zu machen. „Wenn wir nichts tun, dann kommt die Stadt zum Stillstand“, so Bartels. Auch die UWG hatte mit Blick auf die einzelnen Posten grundsätzlich kein Problem mit der Haushaltssatzung. Mit einer Ausnahme: „75.000 Euro für eine neue Laufbahn im Stadion, das geht nicht mit der UWG“, machte Klaus Stallmann deutlich. Dem Gesamtpaket stimmte man letztlich aber zu.