„Horizont 2020“ kommt der Region sehr entgegen

Prof. Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl mit MdL Rudolf Götz zu Gespräch beim „Beobachter“.

Die EU-Abgeordnete Godelieve Quisthoudt-Rowohl spricht im „Beobachter“-Gespräch über EU-Gelder und mehr

Zu Beginn des Redaktionsbesuches gab es gleich ein „Bonbon“ für den „Beobachter“: „Kleine, lokale Zeitungsredaktionen sind wichtig. Sie haben einen großen Anteil an der demokratischen Meinungsbildung und -vielfalt. Das sage ich nicht nur, weil ich hier sitze, sondern, weil es einfach so ist“, erklärt Prof. Dr. Godelieve Quisthoud-Rowohl. Die in Belgien geborene Politikerin ist seit 1989 Europaabgeordnete für die CDU aus dem Wahlkreis Südniedersachen. Begleitet wurde sie bei ihrem Besuch von Landtagsabgeordneten Rudolf Götz, der den Termin gleichzeitig für ein wenig Wahlkampf nutzte.
Hauptgesprächsthema waren die EU-Förderbedingungen. Ab dem Jahr 2014 gibt es eine neue Förderperiode. Nur wenige Tage zuvor hatte die SPD ein 100-Millionen-Programm für Südniedersachsen angekündigt, sollte sie die Landtagswahl am Sonntag gewinnen. Unter anderem mit Hilfe von Fördermitteln der EU. „Ich frage mich, wie solche Versprechungen jetzt schon gemacht werden können“, kritisierte die Europaabgeordnete, „es ist noch nicht entschieden, wie hoch die Fördergelder überhaupt sein werden.“ Sie rechnet damit, dass Deutschland in etwa ein Drittel weniger bekommen wird als bisher. Ziel-1-Regionen, also solche, die die höchsten Fördergelder bekommen, gibt es in Deutschland nicht. Positiv, gerade auch für ländliche Regionen ist jedoch, dass sich ein Wandel in den Förderbedingungen abzeichnet.
Mit dem Programm „Hori­zon 2020“ (Horizont 2020) werden sich neue Kombinationsmöglichkeiten auftun. Denn in Zukunft ist nicht mehr ausschließlich der Entwicklungsstand einer Region ausschlaggebend für eine Förderung. Stattdessen soll künftig mehr in Forschung und Innovation investiert werden. „Gerade für ein hochentwickeltes Land wie Deutschland ist das positiv. Denn hier wird viel geforscht“, teilte die CDU-Frau mit. Unterstützt werden könnten zum Beispiel Modellprojekte für besondere Formen des Zusammenlebens: „Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, gerade in der Harzregion, sicher ein interessanter Punkt.“
Wirtschaftsförderung sollen zudem nur noch Projekte erhalten, die auch tatsächlich neue Arbeitsplätze schaffen. „Geschichten, wie damals die Verlegung des Nokia-Werkes von Bochum nach Rumänien, nur auf Grund von EU-Geldern wird es nicht mehr geben“, verspricht die Abgeordnete. Grundlegend solle sich niemand auf eine Förderung verlassen. Es sei der falsche Weg, wenn nur etwas gebaut oder investiert werde, weil es die Förderung gebe. In diesem Zusammenhang erklärte Godelieve Quishoudt-Rowohl, dass „Wirtschaftsförderung wichtiger ist als Strukturförderung!“
Doch wie werden die Gelder überhaupt verteilt. Dazu Quisthoudt-Rowohl: „Das ist unterschiedlich. Geld für Forschungprojekte werden direkt in Brüssel zugeteilt. Andere Hilfen werden in Deutschland über die jeweiligen Fachminis­terien der Bundesländer vergeben, beispielsweise das Wirtschafts- oder Kultusministerium.“

„Landflucht ist hier noch kein Problem“

Rudolf Götz fragte nach, ob der Rückbau von leerstehenden Häusern von der EU gefördert werde. Eine konkrete Antwort darauf konnte die gebürtige Belgierin nicht geben: „Aber darüber muss man sicher auch nachdenken. Generell ist das Problem der Landflucht in Deutschland aber noch nicht so groß wie in anderen Ländern. Das hängt auch mit der kommunalen Selbstverwaltung zusammen. Hier können die Bürger wesentlich mehr selbst über ihr lokales Umfeld mitbestimmen, als anderswo“. In Spanien oder Frankreich gebe es bereits komplett leerstehende Dörfer.
Ganz grundlegend wurde die Europaabgeordnete zum Ende. „Wir müssen erreichen, dass Deutschland technikfreundlicher wird. Als ich vor einigen Jahren in China war und gesehen habe, wie dort der Transrapid umherfährt, hat mir das Herz geblutet!“