Kommt Bockenem ins Förderungsprogramm?

Mit Karin Windhausen aus Elze und Uwe Mußgnug aus Hannover wurde erstmals ein Ausschuss über Möglichkeiten einer Stadtsanierung in Bockenem informiert.

Stadtentwicklungsausschuss lässt sich über Möglichkeiten der Städtebauförderung informieren

„Stadt Bockenem - Städtebauförderung Niedersachsen“. Dieser verheißungsvolle Schriftzug, per Beamer auf die große Wand des Rathaussitzungssaales geworfen, lässt nach Jahren des Frustes, des Redens und bislang vergeblichen Diskutierens über die notwendige Bockenemer Stadtsanierung Hoffnung aufkommen. Im Stadtentwicklungsausschuss ließen sich dessen Mitglieder jetzt erstmals eingehend über die bestehenden Möglichkeiten von fachkompetenter Seite informieren. Dazu hatte man den Mitarbeiter der im Büro Hannover arbeitenden Deutschen Stadt- und Grundstücksgesellschaft, Uwe Mußgnug, und von der Stadt Elze die dort für die Städtebauförderung und Dorferneuerung im Juli 2012 eigens eingesetzte Sachbearbeiterin Karin Windhausen eingeladen.
In Niedersachsen, so Uwe Mußgnug, befinden sich rund 50 Kommunen in der Förderung und seit dem letzten Jahr auch Elze und Seesen. Es gibt insgesamt sechs Förderprogramme, unter denen für Bockenem wohl das für Stadt-und Ortsteilszentren in Frage käme, aus dem auch Elze und Seesen gefördert werden. Die Finanzierung sieht so aus, dass im Fall einer Förderung die Bundesrepublik Deutschland ein Drittel der anfallenden Kosten übernimmt, das Land Niedersachsen ein weiteres Drittel, während das dritte Drittel zu Lasten dessen geht, der die Förderung in Anspruch nimmt. Pro Jahr werden bei den laufenden Vorhaben zurzeit drei mal 500 Millionen Euro, also 1,5 Milliarden Euro, ausgegeben.
Voraussetzung für eine Aufnahme in das Programm ist eine von der betreffenden Kommune zu bezahlende vorbereitende Untersuchung, aus der sich dann nach vorangegangener Beteiligung der Bürger und der Interessenten eine Maßnahmen- und Kostenübersicht ergibt, die in einem dritten Schritt als Antrag bei der Regierung eingereicht wird.
Für die Stadt Elze bezifferte sich diese Voruntersuchung auf 36.000 Euro. Dort dauerte das Prozedere vom ersten Ratsbeschluss im Oktober 2008 bis zur im März 2011 erfolgten Aufnahme in das Programm und dem im Oktober 2011 eingegangenen Zuwendungsbescheid für die zu vergebenden Finanzmittel immerhin drei volle Jahre. Eigens für die gesamte Sachbearbeitung stellte die Stadt Elze dann im Juli 2012 eine Kraft ein. Die inzwischen dort angelaufene Maßnahme beziffert sich im Haushaltsplan auf jährlich 330.000 Euro. Sie läuft über zehn Jahre und besitzt ein Gesamtvolumen von zehn Millionen Euro.
Im Bockenemer Stadtentwicklungsausschuss wurden im Anschluss an den Vortrag der beiden Fachleute noch einige Verständnisfragen gestellt, bevor die Aufforderung an die Fraktionen erfolgte, sich mit diesem Thema erst einmal auseinanderzusetzen. Ob Bockenem in ein solches Städtebauförderungsverfahren einmal einsteigen wird, ist danach vorerst Sache einer grundlegenden Aussprache und Klärung innerhalb der Fraktionen.
„In den nächsten Jahren müssen Sie in Bockenem aber eh etwas machen“, meinte zum Abschluss Uwe Mußgnug. In der Stadt gäbe es durchaus Handlungsbedarf, und in seiner gegenwärtigen Situation sei Bockenem auf jeden Fall „förderungswürdig“.
In die Fraktionen wird danach auch das Schreiben der Bürgerinitiative BiBi (Bürgerinitiative Bockenemer Innenstadt) gehen, das aus deren Sicht die wichtigsten anzugehenden Maßnahmen auflistet. Es seien „Maßnahmen, die über Jahre hin angefordert wurden und bei denen bislang wenig passiert“ sei, kritisierte auf dieser Sitzung Jürgen Wundenberg. Schließlich wüssten alle, das in Bockenem 23 bis 26 Geschäfte leer stünden.