Rat bringt Städtebauantrag auf den Weg

Auch erneuter Antrag für Dorferneuerung „An der Harplage“ gestellt / Offene Feuer im Feuerkorb erlaubt

„Bockenem hat eine Zukunft, und wir werden alles tun, diese Stadt nach vorn zu bringen.“ Gut, dass bei der Ratssitzung am Montag außer einem einzigen Zuhörer wenigstens die Presse anwesend war. Sonst nämlich wären diese hehren Worte des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Gerhard Bartels von der Öffentlichkeit ungehört geblieben.

Der Rat brachte an diesem Tag das in den letzten Wochen viel diskutierte Entwicklungskonzept für die Kernstadt auf den Weg, das nun beim zuständigen Ministerium in Hannover zwecks Aufnahme in ein städtebauliches Förderprogramm fristgerecht eingereicht werden kann. Die verpflichtenden Ausführungen der beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Gerhard Bartels (CDU) und Siegfried Berner (SPD), dass man von jetzt an in großer Einmütigkeit die wesentlichen Probleme der Kernstadt angehen werde, „sonst nämlich laufen uns die Bürger weg“, so Berner, verdienen festgehalten zu werden, um zu gegebener Zeit daran erinnern zu können.
Die Schwächen in Bockenem hätten sich verschärft, die Abwanderung der 18- bis 24-Jährigen stufe die Untersuchung als „dramatisch“ ein, und die Leerstände, die inzwischen auf 17 Prozent gestiegen sind, seien besorgniserregend. Man werde, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, nicht umhin kommen, bei der anstehenden Stadtsanierung die Bürger einzubinden. Das sei „lebenswichtig“. Allerdings konstatiere er mit einer gewissen Nüchternheit und Enttäuschung, dass zu dieser wichtigen Ratssitzung lediglich ein einziger Bürger erschienen sei. Siefried Berner wie auch Dr. Gerhard Bartels äußerten die Überzeugung, dass es künftig die weitere Stadtentwicklung betreffend kein „ohne mich“ mehr geben könne, und die Bockenemer selber mitgestalten müssten. Mehr Privatinitiativen und Engagement werden folglich eingefordert, und man darf gespannt sein, wie die Resonanz darauf ausfällt.
Beide Fraktionsvorsitzende versprachen, die Kernstadtentwicklung auch dann zum vorrangigen Thema machen zu wollen, sollte die Stadt nicht in das Förderprogramm aufgenommen werden. Dass Siegfried Berner sich negativ dazu äußerte, dass weder das Einzelhandelsgutachten, dass der Stadt seit über einem Jahr vorliegt, bislang diskutiert wurde, noch die Bürger wegen des Nichtvorhandenseins entsprechender Ergebnisse auf der städtischen Homepage die Gelegenheit hatten, sich zu den Ergebnissen der Stadtuntersuchung zu äußern, wurde in der kurzen Aussprache nur am Rande, aber doch auch kritisch, angemerkt.
Im weiteren Sitzungsverlauf brachte der Rat die erneute Antragstellung der Dorfentwicklung „An der Harplage“ auf den Weg, nachdem der zum 31. Mai 2013 gestellte Antrag gescheitert worden war. Dabei geht es um Fördermittel für eine Ortsentwicklung in den Dörfern Königsdahlum, Groß Ilde, Klein Ilde, Bornum, Wohlenhausen, Upstedt, Bültum, Störy und Hary. Der beim Amt für Landesentwicklung zuständige Referatsleiter habe erkennen lassen, dass der Antrag der Stadt aus dem Vorjahr nur recht knapp gescheitert sei und für eine erneute Antragstellung hohe Aussichten auf Erfolg bestünden.
Der Rat verabschiedete weiterhin eine Ergänzung in der Verordnung der Stadt für öffentliche Sicherheit und Ordnung, wonach offene Feuer künftig dann nur noch ohne Genehmigung stattfinden dürfen, wenn sie in handelsüblichen Feuerkörben oder Feuerschalen mit einem Diagonaldurchmesser von 100 Zentimetern gehandhabt werden. Geeignete Löschmittel müssten dabei anwesend sein.
Bürgermeister Martin Bartölke informierte darüber, dass für den kleineren Versammlungsraum im Dorfgemeinschaftshaus Königsdahlum ein Notausgang geschaffen werde und man prüfe, ob ein Neubau als Feuerwehr- oder Dorfgemeinschaftshaus möglicherweise wirtschaftlicher sei, als eine Sanierung. Für den anstehenden Umbau und die Erweiterung der Grundschule Bockenem sei der Planungsauftrag für die Gebäude- und Bauphysik erteilt worden. Das Modell Lefis für Lernförderung in den Schulen werde bis 2016 fortgeführt. Die notwendigen Haushaltsmittel würden bereit gestellt. Auch würden im Kindergartenjahr 2014/2015 die Kosten für eine dritte Kraft je eingerichteter Krippengruppe mit bis zu 12,5 Wochenstunden übernommen.