Rat verabschiedet positiven Nachtragshaushalt

Beim Windpark Ilde ist der Antrag auf Genehmigung einer Neuanlage gestellt worden. (Foto: Klaube)

Ansatz liegt mit 60.000 Euro im Plus / Avifaunistisches Gutachten zu den Windpotenzialflächen liegt vor

Die Ratssitzung am Montag, auf welcher ein Drittel der Mandatsträger fehlte, hatte als wichtigsten Tagesordnungspunkt den Nachtragshaushalt 2016, der nach kurzen Statements ohne Gegenstimme verabschiedet wurde.

Finanzausschussvorsitzender Joachim Lootz (CDU), der zum letzten Mal nach 20 Jahren in dieser Funktion vortrug, erläuterte in knappen Sätzen noch einmal die wichtigsten Ansätze, über welcher der „Beobachter“ vor Kurzem bereits berichtet hatte. Positiv sei das abschließende Gesamtplus von immerhin 60.000 Euro zu vermerken und negativ insbesondere der um 100.000 Euro verminderte Ansatz bei der Gewerbesteuer. Die Verpflichtungsermächtigungen für 2017 betreffen die Maßnahme 2. Bauabschnitt Grundschule Bockenem und betragen 700.000 Euro. Die Kassenlage werde am Jahresende bei etwa 1 Million Euro liegen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Siegfried Berner, der sich ebenfalls zum letzten Mal zu einem Haushalt äußerte, erinnerte daran, dass man in Bockenem seit drei bis vier Jahren die Einnahmegrenze von rund 1,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer nicht überschreite. Das gäbe zu denken Anlass, zumal bei dieser Entwicklung wohl kein Ende abzusehen sei. Immerhin bleibe beim Haushaltsende 2016 für die Stadt in der Gesamtbetrachtung noch etwas übrig.
Der Rat erklärte die Mitgliedschaft des Ratsherrn Johann Haller (Linke) für beendet. Dieser hat sich inzwischen wohnsitzmäßig nach Elze verändert. Zustimmung erhielten die Neuregelungen der Sportplatzvergaben durch die Stadt, welche zuvor mit klaren Aussagen der ebenfalls ausscheidende Ratsherr Jürgen Andre erläutert hatte.
Bürgermeister Rainer Block, der zuvor seinen Dank an alle Mitwirkenden der jüngsten Kommunalwahl gerichtet und seinem Wunsch nach guter Zusammenarbeit mit allen Gewählten Ausdruck gegeben hatte, teilte mit, dass das avifaunistische Gutachten zu den Windpotenzialflächen im Stadtgebiet nunmehr vorliege und sich in der ersten Prüfung befinde. Was den Windpark Ilde anbelange, so habe die e3 GmbH einen Antrag für die Genehmigung einer Neuanlage gestellt. Sie betreffe den Rückbau von zwei Bestandsanlagen und den Neubau von zwei Windkraftanlagen im Bereich des bestehenden Windkraftvorranggebiets. Die Stadt Bockenem sei um ihre Stellungnahme gebeten worden.
In der Angelegenheit „Schnelles Internet“ habe die Firma http mitgeteilt, dass die erforderlichen Interessenbekundungen erreicht seien. Der VDSL-Ausbau für die bekannten Ortsteile wurde zugesagt, und die Ortschaft Mahlum werde man noch gesondert prüfen.