Wehr Königsdahlum erhält ein neues Fahrzeug

Achte Stadtratssitzung handelt die 15 Punkte in einer Stunde ab / Ausschüsse hatten gut vorgearbeitet

Innerhalb nur einer Stunde konnte der Rat der Stadt Bockenem auf seiner achten Sitzung am letzten Montag die 15 Punkte der Tagesordnung abhandeln, weil zuvor in den Ausschüssen und in den Fraktionen gute Vorarbeit geleistet worden war. Alle notwendigen Abstimmungen erfolgten ohne Gegenstimme. So passierte ohne Einwendungen auch die neue Nutzungsvereinbarung mit dem Sportverein 1919/08, die sich auf den Platz vor dem Freibad bezieht. Dazu merkte Ratsmitglied Jürgen Andre (SPD) an, dass diese Vereinbarung sicherlich „nur ein erster und guter Schritt“ sei. Sie könne auf Dauer allerdings lediglich eine Übergangslösung sein, denn auch dieser Verein müsse in der Zukunft eine Heimat haben. Man werde ihn weiterhin beobachten.

Wohlenhausen weiter bei der ÜLW-Leinetal

In einem weiteren Punkt wurde der neue Stromkonzessionsvertrag mit dem Überlandwerk Leinetal GmbH für den Stadtteil Wohlenhausen beschlossen, der der Stadt weiterhin jährliche Einnahmen von 2.700 Euro bringt. Der alte Vertrag läuft am 2. Dezember dieses Jahres aus. Wie dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Siegfried Berner (SPD) ausführte, hätte man diesen Vertrag auch mit der Eon/Avacon oder mit dem Anbieter Evi, der in Bockenem ein Büro besitzt, abschließen können. Was Eon anbelangt, so sei dieser Versorger ohnehin am Überlandwerk Leinetal beteiligt und zu Evi sei zu bemerken, dass bei einem Abschluss mit diesem Versorger das gesamte vorhandene Netz Wohlenhausens aus dem des Überlandwerk Leinetal hätte ausgekoppelt werden müssen. Ein solcher Aufwand wäre dann am Ende von den Verbrauchern zu zahlen gewesen.
Bei dem Stromversorgungsnetz Wohlenhausen handelt es sich um ein relativ kleines, das aufgrund alter gemeindlicher Strukturen bisher vom Überlandwerk Leinetal betrieben wird. Auf die Frage des Ratsherrn Ulrich Schrader (Grüne), was aus Wohlenhausen dazu gesagt worden sei, teilte der Bürgermeister mit, dass dazu nichts vorliege, man diesen Stromkonzessionsvertrag auch innerhalb der Verwaltung konzipiert habe.
In Königsdahlum ist das Tragkraftspritzenfahrzeug der Feuerwehr fast 29 Jahre alt. Die Feuerwehrtechnische Zentrale in Groß Düngen hatte eine Ersatzbeschaffung empfohlen. Auch die Verwaltung hält es für unwirtschaftlich, das Fahrzeug zu reparieren. Auf Empfehlung des Feuerschutzausschusses stimmte der Rat dem Kauf eines neuen Fahrzeuges zu. Dafür sind 52.000 Euro erforderlich, die derzeit nicht zur Verfügung stehen. Die Zahlung wird allerdings erst im nächsten Jahr fällig, weshalb sich der Rat genötigt sah, diesen Kauf durch eine Verpflichtungsermächtigung in Form einer zweiten Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 zu verankern. Damit erhöht sich die bisherige Festsetzung in Höhe von 158.000 Euro auf 210.000 Euro.
Die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Bockenem hat die Trägerschaft für ihre Einrichtung im Südwall an den Kirchenkreis Hildesheimer Land-Alfeld abgegeben. Der Kirchenkreis bemüht sich seit Jahren um die Trägerschaft aller evangelischen Kindergärten in seinem Gebiet, um so Synergien besser nutzen zu können. Der Rat stimmte diesem Verrag ohne Gegenstimme zu. Materielle Änderungen ergeben sich für die Stadt durch den Trägerwechsel nicht. Eigentümer des Gebäudes bleibt weiterhin die Kirchengemeinde.

Innenstadtkonzept bleibt ein Thema

Die vom Verwaltungsausschuss, vom Bauausschuss und vom Ortsrat Bockenem getroffene Festlegung des Zentralen Versorgungsbereichs der Stadt Bockenem erhielt einschließlich der beigegebenen Sortimentsliste die Zustimmung des Rates. Dabei handelt es sich um den ersten Teil eines Gesamtkonzeptes zur strategischen Entwicklung und Förderung des Einzelhandels in der Kernstadt, das in der Lage ist, die Einzel­handels­entwicklung im gesamten Stadtgebiet nachvollziehbar zu machen und widerspruchsfrei zu ordnen.
In der kurzen Aussprache dazu meinte Bockenems Ortsbürgermeister Siegfried Berner (SPD), dass in naher Zukunft mehrere Diskussionen zu erwarten sind. Alle an diesem Thema Interessierten sollten mitarbeiten, damit die Kernstadt sich entwickeln könne. Der Bockenemer Ortsrat habe in diesem Zusammenhang vorgeschlagen, die Königstraße in ihrem oberen Teil mit einer Pflasterung zu versehen und verkehrsberuhigt auszuweisen. Der Rat sollte sich diesem Wunsch anschließen. Hierzu entgegnete Fraktionsvorsitzender Dr. Gerhard Bartels (CDU), dass auch die CDU dem Einzelhandelsgutachten betreffend Wünsche habe. Man solle aber erst einmal unter Einbeziehung aller Gruppen gemeinsam beraten und sich danach festlegen. Wörtlich sagte er: „Ich will diese Königstraße nicht ablehnen, aber wir sammeln erst einmal.“
In einem letzten größeren Tagesordnungspunkt gab der Rat sein Plazet für die Annahme von Spenden. So erhielt die Stadt 5.000 Euro vom Stadtbadförderverein und 3.500 vom Gewerbeverein für die neue Wippe auf dem Bucholzmarkt, ferner von der Eon die Zusicherung eines Elektrofahrzeuges für einen Zeitraum von vier Wochen.