„Werden ein 100-Millionen-Euro-Projekt auflegen“

Birgit Honé, Petra Emmerich-Kopatsch und Stephan Manke bei der Vorstellung des Südniedersachsenplans in Clausthal-Zellerfeld.

Birgit Honé, Petra Emmerich-Kopatsch und Stephan Manke stellen den Südniedersachsenplan vor

„Eine neue industrielle Revolution“, so SPD-Landtags-Abgeordnete Petra Emmerich-Kopatsch, ist einer der wesentlichen Kernpunkte des „Südniedersachsenplans“ der Sozialdemokraten, den sie gemeinsam mit SPD-Politikerin und Fachfrau für regionale Entwicklung, Landwirtschaft und Europa, Birgit Honé im Vorfeld der Landtagswahl nun in Clausthal-Zellerfeld vorstellte. Verbunden mit dem der Geschichte entliehenen Begriff spielt die SPD auf das Recycling von Nicht-Eisen-Metallen an, das Firmen im Nordharz bereits heute in eine herausragende Position versetzt. Weitere wesentliche Elemente des Plans sind die Themen Gesundheit und Prothesentechnik, wo es in und um Göttingen herausragendes Potenzial gibt, oder auch Energiewende und Elektromobilität. Freilich steht auch der Tourismus als Schwerpunktthema auf der Agenda der SPD.
Birgit Honé kritisierte, dass von Seiten der Landesregierung „bislang wenig bezüglich des demografischen Wandels geschehen ist.“ Sie skizzierte den „Teufelskreis“ von bis zu 26 Prozent prognostiziertem Bevölkerungsschwund in manchen Regionen und hoher Arbeitslosigkeit. Doch „die Fixkosten in den Gemeinden bleiben hoch, verteilen sich auf immer weniger Schultern“, sagt sie, mit der Konsequenz weiter reduzierter freiwilliger Leistungen, die dann einen weiteren Attraktivitätsverlust der betroffenen Regionen zur Folge haben. „Die Mechanismen wollen wir durchbrechen“, sagt Honé und reißt auch an, wie das möglich ist.
Als ein Beispiel nennt sie ein mögliches, anderswo wohl bereits praktiziertes Ärzte-Modell. Jungen Ärzten den Weg in die Selbständigkeit schmackhaft bereiten, indem ihnen für eine gewisse Zeit, zum Beispiel fünf Jahre, eine eingerichtete Praxis auf dem Land zur Verfügung gestellt wird. Sie haben niedrige Fixkosten, können sich ganz auf ihre Aufgabe konzentrieren und sich so die dann irgendwann eigene Praxis zusammen sparen. Und die Landbevölkerung habe wieder Ärzte vor Ort. Von dieser Art „gibt es viele gute Ansätze und Aktionen“, weiß Honé. Zudem soll nicht alles von Hannover delegiert werden, sondern „es muss dringend wieder eine Verbindung zwischen Region und Land geben.“
Vor allem auf Qualität wird Wert gelegt. Das gilt für die Angebote im Tourismus, wo „wir mit hochpreisigen und familienfreundlichen Projekten nachziehen müssen“ als auch für die Qualität der Arbeitsplätze. Da müsse man weg von den 400-Euro-Jobs, denn „wir wollen dauerhafte hochwertige Arbeitsplätze auf einem vernünftigen Lohnniveau“, wie Emmerich-Kopatsch erklärt.
Dabei hat sich die SPD auch Gedanken über die Umsetzung gemacht. Der tatsächliche Bedarf soll regional festgestellt werden und dann ein konkretes Handlungskonzept entwickelt werden. „Wir werden ein 100 Millionen Programm auflegen“, hat Honé auch die Finanzierung schon ins Auge gefasst. Dabei wird es „keine Gießkannen-Projekte geben“, sagt sie, sondern im Bewusstsein der Gegenfinanzierungsprobleme in der Region Südniedersachsen, wo der Investor die Hälfte des Geldes selbst aufbringen muss, soll Geld in die Unterstützung mit weiteren 25 Prozent fließen. „Das entspricht Regionen mit besonderem Förderbedarf“, erklärt Honé. „das, was an guten Aktivitäten da ist und bisher leer ausging, werden wir unterstützen.“
Dazu könnte vielleicht auch das Pumpspeicherwerk bei Bad Grund gehören. „Wir brauchen einen solchen Speicher für die Netzstabilität“, erläutert Landrat Stephan Manke (SPD), der dieses Projekt als wichtigen Baustein im Bereich regenerativer Energie sieht, sich da auch einen leichten Seitenhieb auf die aktuelle Landesregierung nicht verkneifen kann: „Erst wurde Hurra geschrien, als es dann ans Geld ging, hat man sich wieder zurückgezogen.“ Ihm fehlen da „klare Worte, zu denen sich die Regierung nicht hinreißen konnte.“ Laut SPD sind jedenfalls ausreichende Qualitäten und Möglichkeiten vorhanden, die Region Südniedersachsen wieder zu wandeln in eine blühende Landschaft, die mit ihrer Attraktivität die Menschen anzieht – nicht nur zum Wandern im Harz.