Ausbau „Am Liesenbrink“ stößt auf reges Interesse

Gittelde / Teichhütte (Sab). Voll besetzt war am vergangenen Dienstag der Tagungsraum im Gemeindezentrum. Kein Wunder, wollten doch Anlieger der Bereiche „Am Liesenbrink“ und „Breslauer Straße“ wissen, wie es mit dem Ausbau der Anliegerstraßen im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms Teichhütte weitergeht. Vor allen Dingen wollte man wissen, was an Kosten auf jeden zukommt.
Darauf bekamen die zahlreichen Fragesteller aber keine Auskünfte und waren darüber sichtlich enttäuscht. Dipl.-Ing. Andreas Metzing aus Seesen erläuterte an Hand von Schaubildern den geplanten Ausbau, der im Prinzip auch so einstimmig vom Arbeitskreis Dorferneuerung beschlossen worden sei. Metzing führte aus, dass die Fahrbahnen in einer Breite von 4,50 Meter gepflastert und auf Bordsteine verzichtet werde und stattdessen höhengleiche Fußwege und Gossen angelegt werden sollen. Auch Eingrünungen durch Büsche und Bäume und die Anlegung zahlreicher Einstellplätze wurden dargestellt. Zur Umgestaltung des Ehrenmals, das auf Kosten des Fleckens Gittelde vorgenommen wird, wurden besondere Ausführungen gemacht. „Zu viel Aufwand“, zu viel Pflaster“, so die Meinung einer Bürgerin.
Die weiteren Fragen wollten nicht abreißen. „Ob nur für die Landwirtschaft die Fahrbahnen so aufwändig ausgebaut werden sollen? Warum so viele Stellplätze und warum so viel Verschwenkungen zur Verkehrsberuhigung?“ Bei alledem stand unzweifelhaft die Kostenfrage im Hintergrund. Dipl.-Ing. Metzing stand Rede und Antwort.
Fred Langner, Samtgemeindebauverwaltung, musste sich ganz andere Fragen anhören. „Was uns interessiert, ist unser Portemonnaie“ , so ein aufgebrachter Anlieger, der wohl einen Großteil der Straßenausbaubeiträge zu zahlen hat. Langner bemühte sich sichtlich, die Kostenfrage und die Verteilung derselben zu beantworten. Die Gesamtkosten stünden noch nicht fest, stellten Langner und Dipl.-Ing. Metzing fest. Noch seien zum Beispiel keine Erkenntnisse über Bodenbelastungen bekannt. „Jetzt schon eine, auch wenn nur überschlägige Eurozahl zu nennen, sei gefährlich“, betonte Langner. Erfahrungen hätten gezeigt, dass die Anlieger die Verwaltung darauf „festnageln“. Also blieb die zahlenmäßige Verteilung der Ausbaukosten erst einmal „außen vor“. Angekündigt wurde allerdings, dass dieses zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde.
Einzelheiten zur Umlegung waren dennoch zu hören. Von der einmaligen Chance, die Straßen mit Dorferneuerungsmitteln ausbauen zu können, war die Rede. Immerhin gebe es aus DE-Mitteln 42 Prozent der Nettokosten. Die Umlage erfolge nach der Größe des Grundstücks unter Beachtung möglicher Grundstücksausnutzungen. Die Straßen werden als Anliegerstraßen eingestuft. 60 Prozent werden auf die Anlieger umgelegt.
Aber immer wieder tauchte die Frage auf, was „unter dem Strich“ von den Anliegern zu zahlen sei. Appelle an die Politiker waren dahingehen zu hören, den Straßenausbau im Interesse des „kleinen Mannes“ noch einmal zu überdenken. Vorsitzender Olaf de Vries sowie andere Ratsmitglieder wiesen indessen auf den Ausbaubeschluss des Rates hin, der aufgrund der einstimmigen Empfehlung des Arbeitskreises Dorferneuerung erfolgt sei. Mit der einstimmigen Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses geht nun der Beschlussvorschlag an den Rat, der am 30. September endgültig darüber entscheiden wird. Vorab soll aber mit der GLL – zuständig für die Abwicklung der DE-Mittel – abgeklärt werden, ob einige der Anregungen der Anlieger anerkannt werden, ohne dass es die Zuschussgewährung beeinträchtigt. Zu hören war auch, dass Details zu den Kosten und deren Umlegung in einer Anliegerversammlung genannt werden.
Weitaus kürzer wurden die weiteren Tagesordnungspunkte behandelt. Der Halbjahresbericht 2010 über die Einnahmen und Ausgaben beliefen sich überwiegend im „grünen Bereich“, berichtete Langner. Lediglich der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen liege aus bekannten Gründen „im roten Bereich“.
„Eckdaten“ fordert die Verwaltung für den Haushaltsplan 2011 und für die mittelfristige Finanzplanung. Die Fraktionen waren sichtlich überfordert, wiesen jedoch auf die vor einigen Jahren dringend notwendigen und beschlossenen Straßeninstandsetzungen hin. Im Rat werden sicherlich noch mehr Details zu hören sein.
Die Verwaltungsvorlage zum Thema „Ernst-August-Stollen“ wurde im Detail nicht beraten. „Erst einmal aufräumen und Bäume und Büsche entfernten, bevor Neues kommt“, schlug Olaf de Vries vor. Es solle auch geprüft werden, ob Gelder für das „UNECSO-Welterbe Wasserwirtschaft“ zu erwarten sind.
Ohne große Aussprachen passierten Bebauungsplanverfahren das Gremium. Enttäuscht war man darüber, dass die Änderung des Planes „Tennisplätze“ so lange dauere und sogar ein Bauantrag gestellt werden müsse. Die Mountainbiker müssen also noch länger auf ihre Strecke warten.
Keine größeren Anmerkungen gab es hingegen zum B-Plan „Am Galgen“.