Dorferneuerung bringt Gittelder Haushalt in Gefahr

MTB-Strecke wird am 9. Juni eingeweiht / Ernst-August-Stollen renoviert

Von Camillo Kluge, Gittelde

Im Prinzip nur ein Thema beschäftigte den Rat des Fleckens Gittelde in seiner jüngsten Sitzung, der Haushalt. Wie in den anderen Orten der Samtgemeinde auch, kommt es bei dessen Genehmigung zur Hängepartie. Grund dafür, dass der im Dezember 2010 verabschiedete Haushaltsplan nicht genehmigt wurde, sind ganz simple Neuverschuldungen.
„Die 2008 abgeschlossene Zielvereinbarung haben wir weit verfehlt“, so Volker Höfert, Leiter des Finanzwesens der Samtgemeinde. Landkreis und Gemeinden haben die Dorferneuerungsmaßnahmen, die ja bezuschusst wurden, als „rentierliche Maßnahmen“ eingestuft, das Land hingegen pflegt wohl eine andere Definition. „Nur Investitionen, die sich innerhalb eines kurzen Zeitraums amortisieren oder aber über Gebühren gegenfinanzieren, sind rentierlich“, fasst Höfert die Landessicht zusammen. Zudem wurde dem Ministerium nicht mitgeteilt, dass die Gemeinde „Kredite vor sich herschiebt“, weil aus kaufmännischer Sicht eine Überziehung der Konten günstiger war, so Höfert.
Wobei Höfert die Landespolitik als leicht paradox empfindet. „Einerseits genehmigt uns das Land Dorferneuerungen, wir machen diesbezüglich unsere Arbeit, unsere Pläne, und ein anderes Ministerium schmettert dann unseren Haushalt ab“, spricht Hannover seiner Ansicht nach nicht mit einer Stimme. Auch der Landkreis habe nun reagiert; er gewähre nur noch Zuschüsse für straßenbauliche Maßnahmen, wenn die Beitragssätze für Anlieger angeglichen würden, „ist die klare Ansage“, so Höfert.
Der einstimmig verabschiedete Vorschlag Höferts sieht nun zwar die Aufrechterhaltung der Maßnahmen für die Kinderspielplätze vor, Straßenausbau Liesenbrink sowie die Erneuerung der dortigen Straßenbeleuchtung wird nun erst einmal wenigstens auf 2012 verschoben. Der Ausbau der Kampstraße wird nicht vor 2015 stattfinden, bei Am Schlungwasser und Bahnhofsweg wird vor „Veranschlagung einer Baumaßnahme eine Vorplanung über allgemeine Planungskosten erfolgen“.
„Es könnte der Eindruck entstehen, dass wir nicht ordentlich haushalten“, meinte SPD-Ratsherr Andreas Heierhoff, „dem will ich klar widersprechen.“ Auch er mokierte, „erst wirft man uns die Konjunkturpakete vor die Füße, dann gibt man uns das Geld nicht.“ Arndt Beckmann ergänzte: „Die Hoffnung auf höhere Zuschüsse rechtfertigt das Aufschieben der Baumaßnahmen, aber es geht auch zu Lasten der Bürger, denn der Straßenbau wird ja auch nicht billiger.“ Bürgermeister Helge Güttler klang schon fast resigniert: „Wir haben leider keine Chance mehr einzugreifen, das ist der einzige Weg den Haushalt genehmigt zu bekommen.“
Fred Langner aus der Verwaltung informierte, dass in Teichhütte eine zusätzliche E-Plus-Antenne installiert werde, um eine Schwachstelle im Funknetz des Anbieters zu schließen. Zudem teilte er mit, dass die Bahn eine Renovierung der Bahnsteige plane und die Verwaltung mit Details darüber Ende Juni versorge. Auch der Ernst-August-Stollen ist wieder auf Vordermann gebracht. „Jetzt muss nur das Gras noch wachsen“, so Langner. Die dafür veranschlagten 3500 Euro hätten genau gepasst; das aus dem Holzverkauf verdiente Geld soll in die Begrünung am Stollen investiert werden. Schließlich wurde noch für den 9. Juni um 18 Uhr die offizielle Eröffnung der Mountainbike-Strecke an den Tennisplätzen terminiert.