Gemeinde Gittelde versinkt in hohem Schuldenberg

In der Haushaltskasse klafft ein Defizit von rund 1,63 Millionen Euro

Das Geld war bestimmendes Thema der letzten Ratssitzung im Jahre 2010 des Fleckens Gittelde. „In Anbetracht der finanziellen Entwicklung fällt es schon schwer, eine positive Atmosphäre zu verbreiten“, leitete Kämmerer Volker Höfert die Einbringung des Haushaltsplans 2011 ein.

Von Camillo Kluge

Gittelde. Denn auch der neue Haushalt weist einen Fehlbedarf von knapp über 200.000 Euro auf. Nach den Resultaten von 2009 (-342.000) und dem zu erwartenden für 2010 (rund -250.000) das dritte negative Ergebnis in Folge. Rückläufige Konzessionsabgaben, da erwartet die Verwaltung sogar einen weiteren Rückgang, hohe Planungskosten im Bereich der Dorferneuerung, Gestaltung des Ernst-August-Stollens, Mehraufwendungen für das Schützenfest sowie die Straßenbeleuchtungskonzeption zehren am Geldbeutel.
Allerdings sei gerade die Dorferneuerung, die letztlich den dicksten Batzen Kapitals schluckt, eine Investition in die Zukunft. So erklärt sich denn auch die prognostierte Netto-Neuverschuldung von 418.100 Euro für 2011. Damit lastet ein Schuldenberg von fast 1,63 Millionen Euro auf dem Flecken. Arndt Beckmann, Fraktionsvorsitzender der CDU, hatte genau nachgerechnet: „Die Pro-Kopf-Verschuldung der Einwohner steigt damit von 610 Euro auf 821 Euro.“ Doch erkannte die Unionsgruppe die Notwendigkeit der Maßnahmen und stimmte dem Plan zu.
Andreas Heierhoff, Sprecher der SPD-Fraktion, hielt fest: „In diesem Jahr werden alle Bemühungen zur Reduzierung der Schulden der vergangenen Jahre pulverisiert.“ Doch während einerseits die Einnahmen schwinden, als Beispiel nannte er die Gewerbesteuer, die „auf zehn Prozent früherer Größenordnungen geschrumpft ist“, würden auf der andere Seite die Ausgaben und Aufwendungen keinesfalls sinken. Er beantragte, die Investitionspunkte mit einem Sperrvermerk zu versehen, was auch unisono so beschlossen wurde.
„Die freiwilligen Leistungen betragen nur noch 0,25 Prozent des Haushaltes“, monierte Heierhoff. Er hofft auf eine Steuerreform, die „auch den Kommunen einmal zu Gute kommt“, denn „uns fehlt die Luft zum Atmen.“ Zugestimmt wurde, wenn auch „mit Zähne knirschen“ (Heierhoff), der Erhöhung der Grundsteuer auf 350 vH und der Gewerbesteuer auf 375 vH ab 2011.
Gemeindedirektor Harald Dietzmann hatte aber auch ein paar gute Nachrichten in petto. Der Bauantrag für Mountainbike-Anlage und Bolzplatz sei gestellt und die Pläne zur Dorferneuerung Teichhütte der zuständigen Kreisbehörde vorgelegt. Zu der von besorgten Eltern geforderten Fußgängerquerung an der Grundschule teilte Dietzmann mit, dass die Straßenverkehrsbehörde eine Verkehrszählung durchführen werde und dann entscheide, ob ein Zebrastreifen oder ähnliches eingerichtet werde.