Bundestagswahl 2017: Wahlpanne im Landkreis Goslar

Am Wahltag werden nach 18 Uhr die Wahlurnen geöffnet und ausgeleert. Neben den im Wahllokal direkt abgegeben Stimmen wurde auch die Briefwahl von den Wahlhelfern ausgezählt. Aufgrund der Wahlpanne in der Stadt Goslar fehlen hier im Endergebnis 265 Wahlbriefe, die erst am Montag auftauchten. (Foto: Niemann)

Am Montag gibt ein Postbote 265 Wahlbriefe bei der Kreisverwaltung ab / Kreiswahlleiterin muss entscheiden, was mit den Stimmen passiert

Dass ein Postbote im Goslarer Kreishaus Briefe abgibt, ist an sich ja nichts ungewöhnliches. Doch die 265, die am Montag hier eintrafen, beschäftigen mehrere Verwaltungsmitarbeiter, denn es handelt sich um 265 Wahlbriefe für die jüngste Bundestagswahl.
Über den Vorfall berichtete Goslars Landrat Thomas Brych am Montagnachmittag während der Kreistagssitzung. Alle Wahlbriefe blieben ungeöffnet, mit dem Landeswahlleiter hatte sich die Verwaltung in Verbindung gesetzt. Eine Entscheidung wurde am Montag noch nicht getroffen, wie mit so einem Fall umgegangen wird. Brych versprach während der Sitzung über diese Wahlpanne weiter zu informieren.
Wie Landkreissprecher Maximilian Strache auf Anfrage des „Beobachter” mitteilte, handelt es sich um Wahlbriefe aus den Wahlbezirken der Stadt Goslar. „Diese wurden am vergangenen Freitag einem privaten Postdienstleister übergeben, der am Sonnabend (einen Tag vor der Wahl) aber nicht zustellt”, umreißt Maximilian Strache das Problem. Am Dienstag beschäftigte das Thema weiter die Goslarer Kreisverwaltung. Und nicht nur sie.
Betroffen ist der Bundestagswahlkreis 52 Goslar-Northeim-Osterode. Zu diesem gehören der Landkreis Northeim ohne Bodenfelde und Uslar, vom Landkreis Göttingen die Stadt Osterode am Harz, die Gemeinden Bad Grund (Harz) und Walkenried sowie die Samtgemeinde Hattorf am Harz und vom Landkreis Goslar die Städte Bad Harzburg, Braunlage, Goslar und Clausthal-Zellerfeld. Zuständig ist in diesem Fall der Landkreis Northeim mit der Kreiswahlleiterin Astrid Klinkert-Kittel. Am Dienstagvormittag wurde die Goslarer Kreisverwaltung vom Landeswahlleiter kontaktiert, dass im Laufe des Tages eine Verfahrenweise festgelegt wird. Bewegung in der Angelegenheit kam bereits am Vormittag.

Den gesamten Bericht lesen Sie in der gedruckten Ausgabe des „Beobachters" vom 27. September 2017.