"Fast schon absurde Lage leider kein Einzelfall"

Sigmar Gabriel (rechts) besuchte jetzt die "Genossen" in Schulenberg. (Foto: bo)

In Schulenburg gibt´s nur eine SPD-Wahlliste / Sigmar Gabriel: "Das ist kein gutes Zeichen, es gibt keinen Wettbewerb"

Schulenberg (cfk). Großer Besuch in der kleinsten Gemeinde Niedersachsens: Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gab sich in Schulenberg die Ehre und nahm sich eine gute Stunde Zeit für einen Besuch im Gemeinschaftshaus des Ortes. „Ich wollte nur mal Danke sagen“, zitierte er Liedermacher Stephan Sulke. Denn bis Berlin war die Nachricht gedrungen, dass nur noch „ein aufrechtes Häuflein“ die Politik des Ortes am Leben erhalte.
Dabei ist Gabriel gar nicht begeistert davon, dass die in Schulenberg zur Wahl stehenden alle auf einer Liste stehen, auch wenn es die der SPD ist. „Das ist kein gutes Zeichen, es gibt keinen Wettbewerb.“ Dennoch sei diese „fast schon absurde Lage leider kein Einzelfall.“ In illustrer Runde mit Einwohnern und Kandidaten aus Schulenberg sowie einigen Genossen aus anderen Orten der Samtgemeinde war eine gute Stunde lang reger Meinungsaustausch gefragt. Dabei gab sich der SPD-Chef recht jovial, zeigte ein offenes Ohr für die Probleme, mit denen der kleine Ort zu kämpfen hat.
Zunächst war jedoch Ursachenforschung angesagt. Warum erklärt sich niemand mehr bereit, für den Rat des Ortes zu kandidieren? Warum steht von sieben derzeitigen Ratsmitgliedern nur noch einer weiterhin zur Verfügung? Eine Antwort gab es aus erster Hand. „Wir können einfach nichts mehr bewegen“, klagte der noch amtierende Bürgermeister Dietmar Böhm leicht resigniert. Am 1. Januar sei der Gemeindehaushalt alljährlich bereits in den Roten zahlen. Grund seien Kreis- und Gemeindeumlagen. Auf lächerliche „0,03 Prozent freiwilliger Leistungen ist unser Budget geschrumpft“, so Böhm, und das reiche gerade mal für Blumen zu einem 100sten Geburtstag. „Damit kann man doch keine Leute hinter dem Ofen hervor locken“, so Böhm.
Sein designierter Nachfolger Detlef Henke hat da eine andere Einstellung. „Sozi“ von Jugend an ging er trotz schmerzhafter Krankheit „von Garten zu Garten, von Tür zu Tür. Und das hat sich gelohnt“, sagt er. Denn aus dem Einzelkämpfer wurde immerhin das von Gabriel zitierte „aufrechte Häuflein“. „Wir wollen was für Schulenberg tun, die große Politik kann nicht unser Thema sein“, nennt Henke seine Motivation.
Auch das Thema Einheitsgemeinde wurde thematisiert. Zwar wollte Gabriel nicht eindeutig Stellung beziehen, zeigte aber ein paar Vorteile der Einheitsgemeinde auf. Nicht zuletzt empfahl er Henke, der nicht zu den vehementesten Verfechtern dieses Modells zählt, sich für eine Zustimmung einige Zugeständnisse festschreiben zu lassen. Zum Beispiel ein gewisses regelmäßiges Budget, über das der Ortsrat dann verfügen kann, wäre eine Idee. „Die großen Orte müssen den kleinen was lassen, denn die brauchen auch Luft zum Atmen“, so Gabriel. Wenn Menschen sich engagieren sollen, dann „müssen sie auch was bewirken können“, ergänzte der SPD-Vorsitzende.
Auch wenn er mehrfach betonte, dass Schulenberg nicht mehr zu dem Wahlkreis des Goslarers gehöre, schilderte er doch ein wenig von den Plänen, die er mit seiner Partei auf bundespolitischer Ebene zum Wohl der Kommunen hege. Mit dem bereits gegründeten Kommunalbeirat seiner Partei sei ein wichtiger Baustein, die SPD wieder zu „einer Kommunalpartei zu formen“, gesetzt. „Dort wird jede Gesetzesvorlage auf kommunale Tauglichkeit und auf Finanzierbarkeit geprüft“, erläuterte er das SPD-Gremium.
Unterstützung versprach er den Schulenbergern bei ihrem Verkehrsproblem. Die 300-Einwohner zählende Gemeinde ist abgeschnitten vom öffentlichen Nahverkehr. Das führe automatisch zur Abwanderung sowohl jüngerer Familien, die nicht über zwei Autos verfügen, als auch älterer Bürger, die nicht mehr mobil sind. Auch dem Tourismus, einzige relevante Einnahmequelle für den Ort, sei die Abgeschnittenheit vom ÖPNV nicht zuträglich.
Bisher ist die diesbezüglich gegründete Bürgerinitiative bei allen politischen Gremien sowie der Verwaltung abgeschmettert worden. Gabriel lässt sich nun den Schriftverkehr zukommen und versprach, das zumindest an verantwortliche Personen weiterzuleiten. Nicht nur diesbezüglich ein den Schulenbergern Hoffnung gebender und Mut machender Besuch des SPD-Parteivorsitzenden in der kleinsten Gemeinde Niedersachsens.