Flüchtlingsfrage: Landkreis und Stadt stimmen sich ab

Dr. Oliver Junk im Interview mit dem NDR-Fernsehen. Goslars Verwaltungschef beklagte, dass sein als Impuls gemeinter Vorstoß, mehr Flüchtlinge im Landkreis aufzunehmen, von vielen Medien missverstanden und falsch gedeutet wurde. Seiner Aussage nach hätte er nie behauptet, mit mehr Flüchtlingen das Demografie-Problem lösen zu wollen. Junk will Flüchtlinge aber nicht nur als Last, sondern auch als Chance begriffen wissen.

Landrat Brych und OB Dr. Junk führen konstruktives Gespräch mit dem Innenminister

Goslar. In der Frage der verstärkten Flüchtlingsunterbringung im Landkreis Goslar sind sich die Verwaltungsspitzen von Stadt und Kreis näher gekommen. Bei einem rund einstündigen Gespräch bei Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius haben Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk und Landrat Thomas Brych die weitere Vorgehensweise abgestimmt und wichtige Fragen mit dem Minister abgeklärt.
Wie Landrat Brych in einer eilig einberufenen Pressekonferenz heute Mittag mitteilte, beabsichtigt das Land keine Änderung des geltenden Verteilungsschlüssels. „Darüber hinaus“, so der Landrat weiter, „wird es im Landkreis Goslar keine Massenunterkünfte geben, und Integration fange nur damit an den Menschen ein Dach über dem Kopf zu bieten.“ Danach müssten bis zu einer erfolgreichen Integration noch viele Schritte folgen.
Eine mögliche Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge wird auch erst dann erfolgen, wenn die wichtigen strukturellen Grundlagen dazu geschaffen wurden. Neben den im Landkreis Goslar vorhandenen dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten zählen dazu laut Brych die integrativen Bausteine wie Betreuung, Sprachkurse und tägliche Begleitung.
Um vom Flüchtlingsansturm überlasteten Kommunen, wie beispielsweise der Stadt Göttingen, unter die Arme greifen zu können, ist eine interkommunale Vereinbarung zwischen Stadt, Landkreis und anderen interessierten Kommunen als möglicher Ansatz angedacht.
Diese Vereinbarung könnte beinhalten, dass der Landkreis und die Stadt Goslar in enger Absprache Flüchtlinge aufnehmen, die in anderen Kommunen nicht mehr aufgenommen werden können.
Das weitere Vorgehen sieht vor, zeitnah die politischen Gremien von Stadt und Kreis einzubinden um die weitere Marschrichtung abzustimmen. Die niedersächsische Landesregierung wird diesen Vorgang aktiv begleiten. Dies sagte Innenminister Pistorius am Morgen zu.
Landrat Thomas Brych wies zudem darauf hin, dass der Landkreis alleine schon in diesem Jahr 363 Flüchtlinge aufgenommen hat, und sich dieser Trend im nächsten Jahr noch verstärken wird. Alleine diese Zahlen würden „den Landkreis schon vor große Herausforderung stellen“.
Über weitere Inhalte der Pressekonferenz berichten wir ausführlich in unserer gedruckten Samstagsausgabe. In diesem Zusammenhang wird dann auch das zuletzt angespannt wirkende Verhältnis zwischen Landrat Thomas Brych und Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk thematisiert. Letzterer beklagte überdies, dass er von den Medien missverstanden wurde und sein als Impuls gedachter Vorschlag von vor rund zwei Wochen nicht korrekt gedeutet beziehungsweise interpretiert wurde.