Fusioniertes Goslar hat einen neuen Rat

Wahlbeteiligung liegt bei 39 mageren Prozent / CDU und SPD kommen auf jeweils 15 Sitze / Ausgewogenes Ergebnis

42.342 wahlberechtigte Bürger aus Goslar und Vienenburg waren am Sonntag aufgerufen, einen neuen Rat für die fusionierte Stadt zu wählen. Nur 15.794 Wahlberechtigte (rund 39 Prozent) machten jedoch von ihrem demokratischen Recht Gebrauch. Es ist eine extrem niedrige Wahlbeteiligung. Vor drei Jahren (2011) waren es immerhin noch 51 Prozent der Goslarer Bürger, beziehungsweise 54 Prozent der Vienenburger, die bei der Kommunalwahl abstimmten.

Ein Blick auf die Ergebnisse zeigt, dass es auch im neuen, größeren Rat der Stadt Goslar sehr bunt, und somit auch sehr abwechslungsreich, zugehen wird.
Christ- und Sozialdemokraten erreichten jeweils 15 Sitze in dem neuen Rat, wobei die CDU ihren Platz als stärkste Fraktion ganz knapp verteidigen konnte. Dies schlägt sich aber nicht auf die Anzahl der Sitze, sondern nur auf der Prozentskala nieder.
Die FDP büßte ein Mandat ein, und ist somit noch mit zwei Sitzen im Rat der Kaiserstadt vertreten. Die Bürgerliste mit Hennig Wehrmann an der Spitze festigte ihr zwei Mandate. Auch die Bürger für Vienenburg ziehen mit zwei Sitzen in das städtische Parlament ein. Die Linke erreichte ebenso wie die Grünen drei Mandate.
Erfreulich ist der Wahlausgang vor allem für die SPD, die sich von dem Wahldebakel im Jahr 2011 erholen konnte. Zwar verfehlten die Genossen ihr Ziel, im neuen Rat der fusionierten Stadt stärkste Kraft zu werden, doch können sie mit dem Ergebnis zufrieden sein.
Im Jahr 2011 hatte vor allem der unrühmliche Abgang von Goslars ehemaligen Oberbürgermeister Henning Binnewies bei den Sozialdemokraten für den Verlust von drei Sitzen im Rat geführt. Eine Schlappe, die nun durch den Zugewinn von zwei Sitzen ausgemerzt werden konnte.
Für die Politik in Goslar verspricht dieser Wahlausgang einiges an Spannung. Für die Parteien gilt es sich für ihre Ideen Mehrheiten zu organisieren. Ein Ausruhen auf der eigenen Mehrheit wird es deshalb nicht geben können.
Für die niedrige Wahlbeteiligung sprechen zwei Argumente. Zum einen herrschte wunderbares Frühlingswetter, was dazu beigetragen könnte, dass sich viele den Weg zu Urne zugunsten anderer Beschäftigungen schenkten. Zum anderen wird auch die Vielzahl der Wahlen im vergangenen Jahr dazu beigetragen haben, dass die Goslarer und Vienenburger leider „wahlmüde“ sind. Im Mai können die Kaiserstädter bei der Europawahl das Gegenteil beweisen.
Erfreulich bei diesen Wahlen ist übrigens die Tatsache, dass es keiner der NPD-Kandidaten in den neuen Rat geschafft hat.