Fusionsdebatte: OB Dr. Junk will Bürgermeister zur Konferenz einladen

Goslar Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk.

Kommune ist Keimzelle der Demokratie

Dr. Oliver Junk, Oberbürgermeister der Stadt Goslar, schaltet sich mit einer Einladung zur Bürgermeisterkonferenz im Harz nach seinem waghalsigen Vorstoß in der vergangenen Woche (der „Beobachter“ berichtete) wieder in die Fusionsdebatte ein. Der Verwaltungschef war mit seinem Vorschlag, den Harz als Großkreis zusammenzufassen, auf Ablehnung gestoßen. Das Problem bei den Überlegungen des CSU-Politikers beruht zum großen Teil nämlich darauf, dass ein solcher Zusammenschluss über Ländergrenzen hinweg getroffen werden müsste, und somit nicht nur extrem aufwendig sondern zum aktuellen Zeitpunkt eigentlich unrealistisch ist. Laut einem Bericht in der Goslarschen Zeitung hat die Staatskanzlei in Magdeburg erklärt, dass das Land Sachsen-Anhalt gegenwärtig kein Verfahren anstrebe, wie es das Grundgesetz für länderübergreifende Neuordnungen vorsehe. Im Klartext heißt das eigentlich nichts weiter, als das in der Magdeburger Staatskanzlei gegenwärtig kein Interesse an den Plänen von Goslars OB besteht. „Einer länderübergreifenden Zusammenarbeit“, heißt es in dem Artikel in der GZ weiter, „steht das Land aber grundsätzlich offen gegenüber und praktiziere dies auch.“
Dr. Oliver Junk bezieht sich in seinem nun verfassten Einladungsschreiben zur Bürgermeisterkonferenz aber vor allem auf die Vorschläge der Oberbürgermeisterkollegen Gert Hoffmann (Braunschweig) und Frank Klingebiel (Salzgitter). Junk kann diese Vorschläge nicht unterstützen, „da diese zu Lasten des Landkreises Goslar gemacht wurden“, wie er erklärt. Aus Sicht des Goslarer Verwaltungschefs sind bei einem solchen Prozess „zwingend die Bürgerinnen und Bürger im Blick zu halten. Sie dürfen nicht zum Spielball von Einzelinteressen gemacht werden.“ Und deshalb ist der CSU-Mann der Auffassung, dass „genau an dieser Stelle hinterfragt werden sollte, „wo regionale Zugehörigkeit besteht und was identitätsstiftend ist?“. Seiner Meinung nach sind das „die Orte in denen wir leben, denn die bestimmen doch die Verbundenheit mit einer Region und nicht die Grenzen von Landkreisen oder Bundesländern.“ In diesem Zusammenhang zitiert Junk den Vorsitzenden des Deutschen Städtetages, Dr, Ulrich Maly, der „die Kommune zu Recht als Keimzelle der Demokratie bezeichnet“. Diese Keimzelle, die Kommune, möchte Dr. Oliver Junk bei seiner Bürgermeisterkonferenz im März aktiv an der Diskussion beteiligen. Aus diesem Grund lädt er die Hauptverwaltungsbeamten der Kommunen aus der Harzregiob, den Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung, Matthias Wunderling-Weilbier, sowie natürlich die Vertreter von IHK und anderen Interessenverbänden zu einem Meinungsaustausch in den Harz ein.