Großfusion gescheitert – jetzt Verhandlungen mit Göttingen

Rot-grüne Mehrheit bringt neuen Beschluss auf den Weg / Gespräche mit Goslar

Es hat sich schon seit Längerem abgezeichnet, dass die geplante Südfusion der Landkreis Osterode, Northeim und Göttingen platzen wird. Nun ist eingetreten, was viele Kommunalpolitiker schon seit Wochen orakelten. Der Kreis Northeim kann sich eine Fusion mit Göttingen und Osterode nicht vorstellen und hat sich aus den Verhandlungen verabschiedet.
Nun hat der Kreistag Osterode am Montag entschieden, bilaterale Fusionsverhandlungen mit Göttingen zu führen, und mit Kreis Goslar erneut in Fusionsgespräche einzusteigen.
Bevor die rot-grüne-Kreistagsmehrheit diesen Beschluss durchbrachte, musste die Sitzung unterbrochen werden, damit sich die Fraktionen über die weitere Vorgehensweise beraten konnten.
Der Grund für die Unterbrechung lag in dem Be­schluss­vorschlag, mit Göttingen zu verhandeln und mit Goslar nur Gespräche zu führen.
Nach der Sitzungsunterbrechung wurde von der FDP der Antrag vorgebracht, Verhandlungen mit Göttingen und mit Goslar zu führen. Dieser Antrag wurde jedoch nicht positiv beschieden.
Letztlich wurde dem ursprünglichen Antrag zugestimmt. Ermöglicht wurde dies durch die Mehrheit der rot-grünen-Gruppe.
Mit dem getroffenen Beschluss wird die Verwaltung des Landkreises Osterode beauftragt, bei der Landesregierung zu erfragen, ob die Entschuldungshilfe in Höhe von 77 Millionen Euro auch im Fall einer Fusion mit Göttingen gezahlt wird. Ferner machten die Kreistagsabgeordneten mit diesem Schluss deutlich, dass die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis keine negativen Auswirkungen auf den Landkreis Osterode haben dürften.
Die CDU-Fraktion, die diesen Antrag nicht mittragen wollte, brachte durch ihren Vorsitzenden Lutz Peters zum Ausdruck, dass die Unterscheidung zwischen Verhandlungen mit Göttingen und Gesprächen mit Goslar für die Christdemokraten nicht in Frage kommt.
Frank Koschig, Abgeordneter der Linken, ging sogar so weit, dass die angekündigten Gespräche mit Goslar nur als Beruhigung für die Bevölkerung gedacht seien. „Ernsthafte Gespräche will in der hiesigen Verwaltung doch niemand führen“, so Koschig.