Kommentar: Kein Platz mehr für eitle Besitzstandeswahrer

von Maximilian Strache | am 02.09.2010 | 107 mal gelesen | 0 Bilder

Osterode (mn). Der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur „Interkommunalen Zusammenarbeit“ im Landkreis Osterode ist, laut Antragsempfänger Landrat Bernhard Reuter, ein historisches Ereignis. Nicht, weil die SPD-Kreistagsfraktion sonst keine Anträge einbringt, sondern vielmehr, weil es erstmals gelungen ist, dass ein gleichlautender Antrag aus allen acht Fraktionen im Landkreis gestellt wurde. Damit reagieren die SPD-Politiker auf das wohl derzeit größte Problem in Deutschland, den demografischen Wandel. Die Tatsache, dass unter allen Fraktionsvorsitzenden grundsätzliche Einigkeit über die Vorgehensweise bei der geplanten „Interkommunalen Zusammenarbeit“ herrscht, verdient Beachtung. Die Zeiten der großen Kirchtürme sind vorbei. Die Kommunen, und nicht nur die des Landkreises Osterode, stehen mit dem Rücken zur Wand. Die Spielräume der kommunalen Verwaltungen sind aufgrund der drückenden Schuldenlast derart eingeschränkt, dass große Veränderungen kaum möglich beziehungsweise schon unmöglich sind. Der Rückgang der Einwohnerzahlen zwingt die Politik, neue Handlungsstrategien zu entwickeln, um die klammen Kassen zu entlasten.
Die Luft für eitle Besitzstandeswahrer in den kommunalpolitischen Gremien ist sehr dünn geworden. Das Zeitalter der politischen Alleingänge in Superheld-Manier ist vorbei. Mit ihrem Antrag zeigen die SPD-Fraktionen im Landkreis Osterode, dass diese Entwicklung erkannt wurde. Natürlich werden aus acht lahmen Eseln nicht plötzlich Rennpferde, doch der Schritt gemeinsame Wege aus den Schulden und der Handlungsunfähigkeit zu suchen verdient Beachtung. Vor allem verdient die Klausel des Antrages, dass sich für die Bürger vor Ort nichts ändern soll, Lob. Natürlich werden sich durch die verstärkte Zusammenarbeit der einzelnen Gemeinden Arbeitsabläufe verändern. Doch jeder neue Anfang ist in der Regel mit Umstellungen verbunden. Die Bürger, und darauf kommt es in erster Linie an, werden von den Veränderungen im Verwaltungsapparat wahrscheinlich nichts mitbekommen.

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