Kürzungen für Qualifizierungsmaßnahmen wurden diskutiert

Dr. Brauksiepe (links) und Bürgermeister Klaus Becker bei der Diskussion in den Räumen des PPI. (Foto: bo)

Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Brauksiepe

Osterode (bo). Auf Einladung der Stadt Osterode am Harz besuchte zum Jahresende der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), Dr. Ralf Brauksiepe (CDU), das Personalprojekt zur Integration Arbeitsloser (PPI) der Stadt Osterode am Harz.
Bürgermeister Klaus Becker stellte die Einrichtung von und erklärte, dass PPI eine sehr gute Vermittlungsquote in den ersten und zweiten Arbeitsmarkt und weiterführende Qualifizierungsmaßnahmen auf weisen könne. Er kritisierte die auf Bundesebene beschlossenen Kürzungen für Qualifizierungsmaßnah men. Becker wörtlich: „Die Kürzungen konterkarieren unsere Bemühungen, in einer strukturschwachen Region Menschen in Arbeit zu bringen.“ Betroffen sind lt. Becker Maßnahmen zur Berufsvorbereitung, zur Qualifizierung und zur Heranführung an den Arbeitsmarkt, sog. Ein-Euro-Stellen. Es fehle im Einzelfall nicht am Jobangebot, sonder an der Fähigkeit Arbeitsloser, einen Job auszufüllen.
Der Bürgermeister betonte, dass es im Landkreis Osterode am Harz keine Kritik am Einsatz der Ein-Euro-Kräfte gebe. Fielen diese Stellen weg, entstünden auch Probleme bei Einrichtungen wie zum Beispiel der Osteroder Tafel, im Tierheim, in Senioreneinrichtungen oder im Naturschutz.
Dr. Brauksiepe lobte das Engagement vor Ort. Er betonte, Deutschland sei besser als andere Länder aus der Wirtschaftskrise gekommen, ein „Jobwunder“ habe es aber nicht gegeben. Vielmehr hätten neben der öffentlichen Hand auch die Sozialpartner in einer schwierigen Zeit ihren Beitrag geleistet, zum Beispiel durch Lohnverzicht. Fachleute rechneten damit, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt bis 2013 besser darstelle als 2006, daher sei der durch die Krise bedingte hohe Einsatz an Fördermitteln auf Dauer weder finanziell möglich noch arbeitsmarktpolitisch zwingend erforderlich. Sie würden daher auf die Höhe von 2006 zurückgeführt. „Wir bekennen uns zu den im Interesse der Haushaltskonsolidierung notwendigen Kürzungen“, erklärte Dr. Brauksiepe. Der Staatssekretär wies darauf hin, dass der Landkreis Osterode am Harz von den Kürzungen unterproportional betroffen werde, da hier die Problemlage schwieriger sei als in anderen Regionen. Einigkeit herrschte zwischen Becker und Dr. Brauksiepe, dass bald wieder verstärkt am Arbeitsmarkt einsetzbare Menschen benötigt werden.