Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Die Beantwortung der Frage, ob und wann zwischen „Winkelsmühle“ und Bornhausen der erste Spatenstich für ein Hochwasserrückhaltebecken erfolgen kann, wird noch einige Zeit auf sich warten lassen.

Erik Homann: „Streichung des Etat-Postens für Hochwasserrückhaltebecken hat lediglich haushaltstechnische Gründe“

Um Missverständnisse aus der Welt zu schaffen, bedarf es manchmal nur eines klärenden Gesprächs. So geschehen mit Blick auf das geplante Hochwasserrückhaltebecken zwischen Winkelsmühle und Bornhausen; ein Thema, das im Zusammenhang mit einem wirkungsvollen Hochwasserschutz bekanntlich schon seit mehreren Jahren die Kommunalpolitik und einen nicht geringen Teil der Bevölkerung beschäftigt.

Vor dem Hintergrund der jüngsten Berichterstattung im „Beobachter“ über die Klausurtagung der SPD-Ratsfraktion klingelten wohl nicht nur beim Ratsherrn Bernd Theuser (Die Linke) die Alarmglocken. Hier wurde über die Pläne der Verwaltung berichtet, in den Haushalt 2015 keine Mittel für besagtes Rückhaltebecken beziehungsweise für die Aufweitung der „Nette“ einzustellen. Sollte hier etwa der Hochwasserschutz einem ausgeglichenen Haushalt geopfert werden? Und das, wo sich Politik und Verwaltung doch einig waren und sind, alles Machbare für den Hochwasserschutz entlang von Nette und Schildau zu tun? Grund genug für Bernd Theuser, im Vorfeld der für den 10. Dezember anberaumten Ratssitzung einen Antrag zu formulieren und darin für die Beibehaltung des Postens im Haushalt 2015 zu plädieren. Das nun wiederum rief Bürgermeister Erik Homann (CDU) auf den Plan. Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen, trafen sich beide zum Gespräch im Rathaus. Und weil das Thema von allgemeinem Interesse ist, baten sie auch gleich noch die Presse dazu.
„Nichts liegt der Verwaltung ferner, als ein Signal zu setzen, dass das Hochwasserrückhaltebecken nicht realisiert wird“, stellte Homann gleich zu Beginn klar. Die Streichung habe vielmehr haushaltstechnische Gründe. Man befinde sich in Sachen Hochwasserrückhaltebecken Bornhausen mitten im Planfeststellungsverfahren und damit in einem noch recht frühen Stadium. „In diesem Rahmen sind mehrere hundert Stellungnahmen und Einwendungen eingegangen, die nun ausgewertet und beantwortet werden müssen. Anschließend wird es einen noch anzuberaumenden Erörterungstermin geben“, so Homann zum weiteren zeitlichen Ablauf. Das allein dürfte voraussichtlich bis weit in das Jahr 2015 hinein dauern.
Damit ist aber noch lange nicht Schluss. Im Gegenteil: Sollte es nach entsprechender Prüfung zu einer positiven Entscheidung und damit zu einem Planfeststellungsbeschluss kommen, dann wird der für den Bau verantwortliche Ausbauverband Nette beim Land Niedersachsen einen Antrag auf Förderung stellen. Nach den Worten Homanns belaufe sich die maximale Fördersumme auf 70 Prozent des Gesamtkostenvolumens. Bei geschätzten Kosten von zehn Millionen Euro für das Hochwasserrückhaltebecken östlich von Bornhausen wäre das ein ordentlicher Batzen. Allerdings: Insgesamt sind im Fördertopf für den Hochwasserschutz „nur“ 14 Millionen Euro vorhanden. Insofern ist völlig offen, wieviel an Fördermitteln fließt – und ob überhaupt. Den Restbetrag würden sich die Mitgliedsgemeinden des Ausbauverbandes – also die Stadt Bockenem, die Gemeinde Holle und die Stadt Seesen – teilen müssen. Seesen trüge dann den Löwenanteil.
Es sind also noch einige Schritte zu gehen und Hürden zu nehmen bis zur Realisierung des Projektes. Das alles braucht Zeit. Zeit, in der hoffentlich nicht allzu viel Wasser die Nette herunterläuft. „Eben aufgrund dieser zeitlichen Unwägbarkeiten und vor dem Hintergrund eines begrenzten Haushaltsbudgets hielten wir es für besser, den Ansatz für das Rückhaltebecken für das Jahr 2015 aus dem Haushalt zu nehmen. Die entsprechenden finanziellen Mittel wären somit gebunden gewesen und hätten nicht für andere Aufgaben und Maßnahmen zur Verfügung gestanden“, machte Erik Homann deutlich.
Flexibel sei man dennoch. Sollte das ganze Verfahren wider Erwarten in Windeseile über die Bühne gehen, könne man beispielsweise über den Nachtragshaushalt immer noch reagieren. „Der Beschluss zum Hochwasserrückhaltebecken steht, und wird durch diese haushaltspolitische Maßnahme nicht zurückgenommen“, sprach der Bürgermeister abschließend noch einmal Klartext.