Ausbauverband Nette: „Offenen Brief mit Unverständnis zur Kenntnis genommen"

Bornhausen (bo). Zum „offenen Brief“ der „Interessengemeinschaft Talsperre Bornhausen" („Beobachter" om 27. Februar 2011) hat jetzt der Ausbauverband Nette wie folgt Stellung genommen:
„Wir haben die Ausführungen mit großem Unverständnis zur Kenntnis genommen. Wir sind erstaunt darüber, dass die Interessengemeinschaft immer wieder die Form des 'offenen Briefes' wählt, um ihre unbelegten Thesen und Forderungen an die Öffentlichkeit zu bringen. Der Ausbauverband Nette wird daher den gleichen Weg wählen und in sachlicher Form Richtigstellungen vornehmen.
1. Warum wurde die Interessengemeinschaft Bornhausen nicht zur Hochwasserkonferenz der Stadt Seesen eingeladen?
Diese „Hochwasserkonferenz“ war eine Veranstaltung der Stadt Seesen. Die Stadt Seesen hatte danzu eingeladen, um mit der Freiwilligen Feuerwehr Rhüden und anderen Hilfskräften die Erkenntnisse aus den Hochwasserereignissen an der Nette im November 2010 und Januar 2011 in der Ortslage Rhüden zusammenzutragen und Maßnahmen gegen mögliche zukünftige Hochwasserereignisse zu beraten und zu planen. Ein Bezug auf die geplante Talsperre Bornhausen stand überhaupt nicht zur Debatte, so dass unseres Erachtens eine Beteiligung der Interessengemeinschaft Bornhausen nicht nötig war. Der Ausbauverband Nette war als Beteiligter für die Hochwasserschutzmaßnahmen eingeladen. Der Vorwurf, dass die Interessengemeinschaft nicht eingeladen war, geht völlig fehl und ist nicht nachvollziehbar. Der Ausbauverband Nette begrüßt solche Diskussionen und sieht darin einen konstruktiven Beitrag zu vertrauensbildenden Maßnahmen im Sinne des Hochwasserschutzes.
2. Kritik an den Äußerungen des stellvertretenden Verbandsvorstehers und von Bürgermeister Jahns.
Die Kritik ist seitens des Ausbauverbandes Nette unverständlich und daher nicht nachvollziehbar. Da, wie bereits dargelegt, sich die Hochwasserkonferenz lediglich mit den Problemen des Hochwasserschutzes in der Ortslage Rhüden beschäftigte, können die Aussagen von Bürgermeister Jahns sich meines Erachtens lediglich darauf beziehen und somit auch nicht mit Befremden von der Interessengemeinschaft aufgenommen werden. Die Aussagen von Herrn Jahns sind als reine Interpretation der Interssengemeinschaft zu sehen. Bei dieser Gelegenheit und in diesem Zusammenhang weist der Ausbauverband Nette darauf hin, dass die Hochwasserschutzanlage Rhüden einer strengen Kontrolle der Talsperrenaufsicht unterliegt. Bei der letzten talsperrenaufsichtlichen Sicherheitsprüfung wurde festgestellt, dass die Tragsicherheit und Gebrauchstauglichkeit des Hochwasserrückhaltebeckens Rhüden gewährleistet ist. Wirkungen und Risiken für Unterlieger und sonstige die Allgemeinheit sowie Dritte betreffende Probleme sind nicht zu besorgen. Zum Dammbauwerk im Einzelnen wurde festgestellt, dass die Tragsicherheit beeinträchtigende Schäden, wie insbesondere Wirkungen von Sicherungen, Oberflächenerosionen oder Böschungsbrüchen nicht zu erkennen sind. Das Dammbauwerk befindet sich in einem guten Zustand. Unter Bezug auf diese positiven Feststellungen sind die Aussagen von Herrn Jahns zu sehen und damit als gerechtfertigt anzusehen.
3. Forderung nach Informationen über die Grundwassermessergebnisse
Die von Ihnen immer wieder vorgebrachten Befürchtungen hinsichtlich eines geänderten Grundwasserstandes und die Forderungen nach Informationen über die Ergebnisse der durchzuführenden Messungen waren schon des Öfteren Gegenstand der Diskussion mit der Interessengemeinschaft Bornhausen. Letztmalig wurden der Interessengemeinschaft mit Schreiben vom 10.11.2010 die Standorte der Messstellen in einem Lageplan mitgeteilt. Nach zwischenzeitlich erfolgten Korrekturen ist ein Bestandsplan erstellt, der der Interessengemeinschaft zur Verfügung gestellt wird. Der Ausbauverband Nette hält auch weiterhin an der Zusage fest, hinreichend über das festgelegte Messprogramm und die Messergebnisse zu informieren. Im Übrigen werden diese Messergebnisse auch Bestandteil der Unterlagen für das durchzuführende Planfeststellungsverfahren sein und können von jedermann eingesehen werden. Ihre Forderung nach der monatlichen Information über die Messergebnisse halten wir für überzogen und werden dem nicht nachkommen.
Seitens des Ausbauverbandes wird nochmals erklärt, dass die Einleitung eines Planfestellungsverfahrens für den Bau der Talsperre Bornhausen nur erfolgt, wenn alle erforderlichen Gutachten, Messungen und Bohrungen ergeben, dass keine Bedenken gegen den Bau der Talsperre Bornhausen bestehen.
Abschließend erklärt der Ausbauverband Nette nochmals seine Bereitschaft zu einer guten und gedeihlichen Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Bornhausen. Nur muss diese Zusammenarbeit gewollt und nicht immer wieder mit zum Teil unsachlichen Vorwürfen oder unberechtigter Kritik belastet sein."
Bürgermeister Hubert Jahns ergänzte die Stellungnahme des Ausbauverbandes mit dem Hinweis, dass sowohl der Nette-Ausbauverband als auch die Stadt Seesen im gemeinsamen Arbeitskreis die Öffentlichkeit über den weiteren Planungsstand informieren werde sobald die entsprechenden planerischen Arbeiten abgeschlossen seien.