„Beleidigung und Diffamierung der ehrenamtlich tätigen Ortsratsmitglieder“

Zum Beitrag „In Mechtshausen formiert sich der Widerstand“ („Beobachter“ vom 11. Februar) nimmt der Ortsrat des Seesener Stadtteils Mechtshausen wie folgt Stellung:

Dass betroffene Anlieger einer zu erneuernden Straße darüber ihren Unmut äußern, an den Kosten beteiligt zu werden, ist verständlich. Aber das kann man auch ohne Unterstellungen, Unwahrheiten und persönliche Anwürfe. Die unsachliche Art und Weise der Unmutsäußerungen stellt für den Ortsrat Mechtshausen eine neue Erfahrung dar.
Der Ortsrat Mechtshausen hat sich zu dieser Straßenbaumaßnahme schon seit Jahren Gedanken gemacht und nach Möglichkeiten gesucht die Kosten für die Anlieger zu minimieren. Auf die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen und die Anwendung entsprechender Beitragssatzungen hat ein Ortsrat keinen Einfluss. Auf mehrmalige Bitten des Ortsrates, die Straße nur mit einer neuen Deckschicht zu versehen, ist von der Verwaltung jeweils auf den kaputten Untergrund verwiesen worden. Eine solche Maßnahme würde nur Geld kosten, ohne eine nachhaltige Wirkung zu haben. Außerdem hat er sich in Gesprächen mit den betroffenen Anliegern beteiligt, um mit ihnen gemeinsam nach erträglichen Wegen zu suchen. Nun zu einigen Äußerungen:
– Von einer finanziellen Beteiligung der Anlieger bis 40.000 Euro war nie die Rede.
– Der ehemalige Ortsbürgermeister Rolf Mild hat nie davon gesprochen, dass die Straße ohne Kosten für die Anlieger erneuert werden könnte. Hier handelt es sich um eine Wahlaussage der SPD Mechtshausen von 2006 mit folgendem Wortlaut: „Wir setzen uns dafür ein, dass die Straßen (besonders der Wilhelm-Busch-Ring) in einem vernünftigen Zustand versetzt werden, ohne die Anwohner massiv zu belasten“. Wenn man, wie hier geschehen, das Wort „massiv“ einfach bewusst weglässt, verkehrt sich natürlich die Aussage.
– Die besondere Betonung der Begriffe „Hinguckerstraße“ oder „Prachtstraße“, die höchstens satirisch gebraucht worden sind, dient sicherlich auch nicht dazu, eine sachliche Diskussion zu führen. Der Stadt, aber insbesondere dem Ortsrat ein „äußerst skrupelloses Vorgehen“ vorzuhalten, weil die Fördergelder abgerufen werden sollen (die es ohne den Ausbau nicht gibt) und zu unterstellen, dass der Ortsrat „scheinbar nicht hinter seinen Bürgern stehe“ ist eine Beleidigung und Diffamierung der ehrenamtlich tätigen Ortsratsmitglieder und ist nicht besonders hilfreich bei den Bemühungen nach weiteren Möglichkeiten zur Kostenreduzierung zu suchen. Der Ortsrat verwahrt sich deutlich gegen diese Form der Auseinandersetzung und bedauert, das, wider besseren Wissens, das Klima in diesem Dorf empfindlich gestört worden ist.