Bewusstsein für Regionsgedanken geschärft

Beim Parteitag des CDU-Kreisverbandes Goslar ging es um die Entwicklung hin zu einer Region Braunschweig und um die Regiopolregion Harz. (Foto: M. Juhrs)
 
CDU-Kreisvorsitzender Rudolf Götz (rechts) dankte Gastredner Dr. Klaus Zeh. (Foto: M. Juhrs)

Zukunftsaufgaben stehen beim Kreisparteitag der CDU im Mittelpunkt

Der CDU-Kreisparteitag im Goslarer Lindenhof stand diesmal ganz im Zeichen der Regionen. Ging es doch darum, einmal die bestehenden und möglichen Zuordnungen anzusprechen und zu diskutieren.

Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Rudolf Götz befasste sich dabei mit der Region Braunschweig und der Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh aus Nordhausen mit der zu schaffenden Regiopolregion Harz.
Rudolf Götz beschrieb die Aufgabenerweiterung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig hin zur Region Braunschweig. Er verwies auch auf die historischen Bezüge, ausgehend vom früheren Herzogtum und Land Braunschweig bis hin zur heutigen Verbandsstruktur. Er stellte heraus, dass in Hannover bereits ein Gesetz in Arbeit sei, das auf Grundlage einer Resolution den Gedanken einer Region Braunschweig ausarbeite. Eine Zustimmung der Christdemokraten hierzu sei verbunden mit dem Verzicht auf eine verfasste Region. Danach werden die Landkreise bestehen bleiben und nur einige Bündelungsaufgaben abgeben. Hierauf hätten sich im Zweckverband Braunschweig Christdemokraten, Sozialdemokraten und die Grünen verständigt.
„So werden in Zukunft die verschiedenen Zuständigkeiten bei der Planung und dem Öffentlichen Personennahverkehr besser gebündelt. Auch die mittlerweile unüberschaubaren Wirtschaftsförderungen sollten bald besser koordiniert werden“, hob Rudolf Götz die Vorteile hervor. Das Forschungspotential in Braunschweig, Wolfsburg, Wolfenbüttel, Salzgitter und Clausthal-Zellerfeld bedürfe einer besseren Vernetzung und soll Schrittmacher und Taktgeber für eine bessere Entwicklung der Wirtschaft werden.
Verbunden mit der Ausweitung des Regionsgedankens sei eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV. Hier bestehe erheblicher Nachholbedarf für das Braunschweiger Land. Rudolf Götz zeigte sich bei seinen Ausführungen optimistisch. Nach seinen Worten könnte es gelingen, die Weichen so zu stellen, dass die Region Braunschweig ihre guten Möglichkeiten nutzt und erweitert.
Gastredner Dr. Klaus Zeh hatte den Part übernommen, für die zu schaffende Regiopolregion Harz zu sprechen. Herzensanliegen war es für den gebürtigen Leipziger auch, von seinem erfüllten Traum zu sprechen, über den gemeinsamen Harz. Gerade die Verbesserungen der Verkehrsbeziehungen wie den vierspurigen Ausbau der Straßen rund um den Harz, sieht er als Klammer und Ziel. Den Landräten und Bürgermeistern aus der Harzregion schwebt vor, neben den Metropolregionen den Harz mit seinen Zentren Goslar, Nordhausen, Sondershausen und Wernigerode den Platz zu sichern, der durch eine Regiopolregion Harz möglich ist. Dabei dürfe man sich nicht scheuen, dafür einen langen beschwerlichen Weg bis zur Umsetzung zu gehen. Beispielhaft beschrieb er den Raum Halle-Leipzig, der mittlerweile boomt, nicht zuletzt durch die guten Verkehrsbeziehungen. Dr. Zeh sieht die Förderung von Wirtschaft und Tourismus für den „einen Harz“ als gemeinsame Aufgabe. Auch er schloss eine Beziehung von Goslar sowohl zur Region Braunschweig als auch zum Harz nicht aus.
Bei der anschließenden Aussprache war erkennbar, dass die Delegierten ein großes Herz für den Harz haben und eher nüchtern die Wege zu einer Region Braunschweig begleiten. „Für die CDU ist durch diesen Parteitag das Bewusstsein für den Regionsgedanken geschärft und der Wunsch bestätigt, diese Themen stärker in den Fokus zu rücken“, sagte der Kreisvorsitzende bilanzierend.
Neben diesen handfesten politischen Themen führte der Kreisparteitag die Wahlen für die Delegierten der CDU Niedersachsen und des Landesverbandes Braunschweig durch. Ebenso wurde dem Kreisvorstand einstimmig Entlastung erteilt.
Als Gäste konnten die Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne und Uwe Lagosky sowie der Vorsitzende des Landesverbandes Braunschweig und Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg begrüßt werden.