CDU-Antrag zum Hochwasserschutz zurückgewiesen

Vor-Ort-Termin im Juli vergangenen Jahres: Diplom-Ingenieur Uwe Metzing erläutert dem CDU-Fraktionschef im Niedersächsischen Landtag, Björn Thümler (rechts), Aufbau und Funktion des geplanten Hochwasserrückhaltebeckens bei Bornhausen. (Foto: Knoblich)

Rot-Grün unterstützt die Planungen zum Hochwasserschutz der Stadt Seesen

In der jüngsten Landtagssitzung haben sich Grüne und SPD hinter die laufenden Hochwasserschutzplanungen der Stadt Seesen gestellt, einem Eil-Antrag der CDU in Sachen Hochwasserschutz aber eine Absage erteilt.

Julia Hamburg, grüne Abgeordnete für den Landkreis Goslar bekräftigt: „Der Hochwasserschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner von Nette und Schildau muss verbessert werden, deshalb hat das Land die Planungen der Stadt Seesen von Anfang an unterstützt.“
Dem Antrag der CDU, den laufenden Planungen der Stadt vorzugreifen, erteilten die Regierungsfraktionen indes eine Absage. Dazu Hamburg: „Das Ziel ist eine bestmögliche Hochwasservorsorge. Dabei kann es nicht darum gehen, ein neues Rückhaltebecken um jeden Preis durchzusetzen. Es gibt hier überhaupt keinen Grund für eine politische Einflussnahme des Landtags.“
Noch auf Veranlassung der vorigen schwarz-gelben Landesregierung hatte die Stadt Seesen ein integriertes Hochwasserschutzkonzept erarbeitet, unterstützt mit Fördermitteln des Landes. Dieses Konzept führt als geeignete Schutzmaßnahmen, neben einem Rückhaltebecken bei Bornhausen, auch den Ausbau der Nette und eine Anpassung des Rückhaltebeckens der Nette an. Es liege jetzt bei der Stadt und beim Ausbauverband Nette, diese Alternativen abzuwägen und ein Konzept vorzulegen, wie der Schutz vor einem 100-jährigen Hochwasser optimal und kosteneffizient erreicht werden kann. Dazu Hamburg: „Die Planungen der Stadt sind auf einem guten Weg. Ist der Nachweis über die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit erbracht, können die geplanten Maßnahmen vom Land finanziell gefördert werden.“

Den kompletten Artikel lesen Sie in der gedruckten Ausgabe vom 28. April 2016.