Facebook-Eintrag löst heftige Reaktionen aus

Ein „Gaddafi-Video“ im Wahlkampf / SPD-Ortsverein „empört“ über CDU-Bürgermeisterkandidat Homann

Noch sind es etwas mehr als vier Monate hin, bis am 11. September Seesen einen neuen Bürgermeister respektive eine neue Bürgermeisterin wählt. Doch so langsam nimmt der Wahlkampf Fahrt auf, zumindest verschärft sich der Ton in der politischen Auseinandersetzung. „Mit großer Empörung“ haben nach eigenenAngaben die Mitglieder des erweiterten SPD-Ortsvereinsvorstandes in Seesen auf eine Veröffentlichung im sozialen Internet-Netzwerk „Facebook“ des CDU-Bürgermeisterkandidaten Erik Homann reagiert.


Von Ulrich Kiehne

Seesen. Worum geht es konkret? Unter der vom CDU-Kandidaten ins Leben gerufenen Facebook-Wahlkampf-Seite „Seesen kann mehr“ findet man unter dem Datum vom 15. April 2011 einen Eintrag von Erik Homann: „So eine Art „Wahlkampf“ in Libyen. Ob das auch was für mich wäre?“ Im Weiteren ist ein Video auf der Seite verlinkt. Gezeigt wird in dem Video die Fahrt des libyschen Diktators Gaddafi durch jubelnde Massen – in einem offenen Wagen der Luxusklasse.
Am Tag dieser Einstellung wird bei Facebook – mit dem bei Facebook gängigem ‘Daumen-hoch-Zeichen“ registriert: „Chris­tiane Homann gefällt das“. Dazu schreibt sie: „Bin dabei!! Schön die Jacobsonstraße hoch und runter …“ Versehen ist der Beitrag Chritine Homanns mit einem Smiley und einemAugenzwinken.
Aufzurufen ist die Internetseite zum Beispiel über den Link des Seesener CDU-Stadtverbandes (www.cdu-seesen.de). Dort kann man inhaltich mehr über den Seesener Bürgermeister-Kandidaten erfahren, und dort findet sich auch der Link zu dessen Facebook-Seite. Soweit die Fakten.
Nun sind die Seesener Sozialdemokraten auf die Seite und denEintrag aufmerksam geworden. „Das ist einfach unglaublich“, meinen die Ortsvereinsvorsitzende Michaela Meyer und Fraktionsvorsitzender Dietrich Krause zu dem Eintrag. „Da quält und drangsaliert ein selbsternannter „Revolutionsführer“ und Diktator über Jahrzehnte sein Volk, regiert mit menschenverachtenden Mitteln und lässt ganz aktuell in für Freiheit und Demokratie demonstrierende Menschenmengen schießen. Und dann wird eine Triumphfahrt nach diesem unsäglichen Beispiel von Erik Homann in Seesen erwogen?“
Der SPD-Ortsvereinsvorstand fordert Erik Homann in einer an den „Beobachter“ gerichteten Presseerklärung auf, diese „unglaublich geschmacklose Handlungsweise zu erklären“. Dem Stadtverband der CDU in Seesen wird außerdem durch die SPD angeraten, sich über die Tragweite der Aktion ihres Bürgermeisterkandidaten und durch CDU/FDP-Mehrheit ins Amt gewählten Ersten Stadtrates klar zu werden.
Gerade für die jugendlichen Nutzer des Facebook-Angebotes werde hier eine Verharmlosung betrieben, die menschlich bedenklich und eines öffentlichen Amtes unwürdig ist.
So weit die Vorwürfe der SPD. Der „Beobachter“ hat den CDU-Kandidaten umgehend um Stellungnahme gebeten. Wie Homann ges­tern erklärte, handele es sich bei dem vom erweiterten SPD-Ortsvereinsvorstand erwähnten Video auf seiner Facebookseite „Seesen kann mehr“ lediglich um einen satirischen Beitrag. Homann: „Mir ging es darum, zu zeigen, welches absurde Verhalten der libysche Diktator Gaddafi an den Tag legt. Wie abstrus dessen Verhalten in dem Video – das übrigens im ZDF-heute-journal des Vortages zu sehen war – ist, wird deutlich, wenn man sich vorstellt, ein deutscher Politiker verhielte sich so. Auf diese unfreiwillige Komik des Diktators wollte ich hinweisen. Nichts anderes habe ich mit meiner Formulierung ‘Ob das auch was für mich wäre?’ bezweckt. Ich glaube, man kann einen Menschen, der sich so tödlich ernst nimmt, nicht besser bekämpfen, als dass man ihn verhöhnt und deutlich macht, wie absonderlich und wirr er sich verhält.“
Im Übrigen, so Erik Homann in einer Stellungnahme gegenüber dem „Beobachter“, empfände er es sehr bedenklich, wenn Humor und Selbstironie als Eigenschaften bezeichnet werden, die sich mit einem öffentlichen Amt nicht vertragen würden.
Erik Homann: „Ich behaupte sogar das Gegenteil. Wer nicht in der Lage ist, sich selbst mal auf die Schippe zu nehmen und mit einem Augenzwinkern auf die komischen Blüten, die das Leben so treibt, hinzuweisen, der tut der politischen Auseinandersetzung nicht gut“.
Humor und Satire seien seiner Einschätzung nach viel zu selten verwendete Stilmittel in der Politik, welche durch Meinungsfreiheit gedeckt sind. Hierbei handele es sich um eine der tragenden Säulen unserer Demokratie, die durch Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt wird. „Auch ich nehme den Schutz des Grundgesetzes für mich in Anspruch und hoffe, dass auch in Zukunft das Lachen in Seesen nicht verboten wird.“
Abschließend erklärte sich der CDU-Bürgermeisterkandidat folgendermaßen: „Deutlich machen möchte ich in diesem Zusammenhang auch, dass ich von der Aggressivität der Vorwürfe persönlich getroffen bin. Ich hoffe, dass die Leser dieser Stellungnahme durchschauen, dass hier versucht wird, indem man mir das Wort im Munde herumdreht, meine Familie und mich zu diskreditieren. Diese Art der politischen Auseinandersetzung würde uns Goslarsche Verhältnisse in Seesen bescheren. Ich appelliere daher an den erweiterten SPD-Ortsvereinsvorstand, zum Wohle der Stadt Seesen wieder zur sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren und reiche hiermit die Hand zum versöhnlichen und fairen Umgang miteinander.“