Gabriel stellt Koalitionsvertrag vor

Sigmar Gabriel.

SPD-Unterbezirk lädt zu Veranstaltung in den Goslarer Lindenhof ein

Erstmals in der Geschichte der SPD werden alle Mitglieder in die Entscheidung über einen Koalitionsvertrag eingebunden. Die SPD will mit dem Mitgliedervotum ein Zeichen für mehr innerparteiliche Demokratie setzen.

Der SPD-Unterbezirk Goslar lädt daher zu einem Mitgliederforum mit Sigmar Gabriel ein, um mit allen Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zu diskutieren.
Der Parteivorsitzende wird den Koalitionsvertrag erläutern und Fragen dazu beantworten, und zwar am kommenden Donnerstag, 5. Dezember, um 18.30 Uhr im Lindenhof Goslar in der Schützenallee 1.
In der Unterbezirksvorstandssitzung am Mittwoch an der auch Hans-Walter Pallinger, Michaela Meyer (beide aus Seesen) und Jan Düerkop (Lutter) teilnahmen, wurde das druckfrische Vertragswerk eingehend studiert und diskutiert. „Hier wurden viele wichtige Zukunftsthemen wie beispielsweise die Rente mit 63 Jahren, wenn jemand 45 Jahre gearbeitet hat, sehr gut verhandelt“, so die Unterbezirksvorsitzende Petra Emmerich-Kopatsch.
Insgesamt ist der Unterbezirksvorstand mit dem Koalitionsvertrag zufrieden. Viele soziale Schwerpunkte in dem Vertrag würden zu erheblichen Verbesserungen führen. Erfreulich sei auch der Mitgliederzuwachs in den letzten Wochen, der auf die Möglichkeit, direkt mitzuentscheiden, ausgelöst worden sei.
Das Mitgliedervotum wird als Briefwahl durchgeführt. Bis zum 12. Dezember haben bundesweit alle SPD-Mitglieder im Rahmen des Mitgliedervotums die Möglichkeit, per Briefwahl über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Wenn mehr als 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, dann ist das Ergebnis des Mitgliedervotums bindend. Der Koalitionsvertrag ist voraussichtlich ab dem 4. Dezember in gedruckter Fassung im Unterbezirksbüro, Bäckerstraße 23/24, Goslar, erhältlich.