Götz kontert Kritik: „SPD vernachlässigt Ortsteile und macht sehr teuren Vorschlag“

Streitpunkt Kinderkrippenplätze: CDU rechtfertigt Entscheidung zugunsten des Standortes „Am Schulplatz”

Die Wellen schlagen hoch bei der Frage um die Installierung neuer Krippenplätze im Stadtbereich Seesen. Nachdem die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Melone harsche Kritik an dem Entscheidungsprozess übte und der CDU vorwarf, unprofessionell zu agieren, kontert nun der Fraktionsvorsitzende der CDU, Rudolf Götz.

Wie bereits berichtet, hatte sich die CDU/FDP-Gruppe dafür entschieden, eine Krippengruppe beim Kindergarten in Münchehof und die andere Krippengruppe in der Schreibschule Am Schulplatz einzurichten. Der Jugend- und Sozialausschuss hatte eine andere Empfehlung ausgesprochen. Nach Ausschussmeinung sollte eine Krippengruppe statt in der Schreibschule nun durch einen Anbau beim Kindergarten St.-Annen-Straße gebaut werden. „Diese Veränderung des Vorschlages der CDU/FDP-Gruppe hätte bedeutet, dass anstatt des Eigenanteils von bisher 12.500 Euro, ein Eigenanteil von 246.000 Euro für die Stadt entstanden wäre”, rechtfertigt Rudolf Götz die CDU-Entscheidung.
Er gesteht ein, dass ein Votum durch einen Fachausschuss immer ein Hinweis für die Vorbereitung einer entsprechenden Entscheidungsfindung. „Doch in diesem Fall hätte es bedeutet, dass man von dem Grundsatz der sparsamen Haushaltsführung abgewichen wäre.“
Auch nach Abwägung sei nicht erkennbar, dass eine Krippengruppe in der St-.Annen-Straße besser wäre, bei 246.000 Euro Mehrkosten, als eine solche Einrichtung in der Schreibschule, die sich direkt neben dem Kindergarten Am Schulplatz befindet.
Eine Prüfung der Stadt Seesen habe ergeben, dass das Gebäude trotz Denkmalschutz geeignet sei. Dieses wurde ebenfalls durch die Heimaufsicht für Kindergärten bestätigt.
„Noch problematischer wurde dann das Verhalten der SPD im Verwaltungsausschuss. Eigentlich darf über den Sitzungsverlauf dieses Ausschusses, der nichtöffentlich tagt, nicht berichtet werden. In diesem Falle wurde aber der eigene neue Beschlussvorschlag der Seesener Sozialdemokraten kommuniziert”, ärgert sich Götz.
Die SPD wollte nach Aussage von Götz nun – anders als im Fachausschuss beschlossen– „plötzlich auch nicht mehr für Münchehof eine Gruppe einrichten, sondern zwei Gruppen in der St.-Annen-Straße. Auch dies wäre ein „Kippen“ der Entscheidung des Sozialausschusses gewesen”, echauffiert sich Götz mit Blick auf die Kritik seitens der SPD, man habe von CDU-Seite die Entscheidung des Ausschusses gekippt.

Mehr zu diesem Thema erfahren Sie in der morgigen Ausgabe des "Beobachter".