„Kein schlüssiges Konzept erarbeitet“

Die Förderung des Stadtmarketings war in dieser Woche auch Thema bei Seesens Sozialdemokraten.

SPD kritisiert Vorgehensweise der CDU/FDP-Fraktion bei der Finanzierungsfrage des Stadtmarketings

Zur jüngsten Zusammenkunft begrüßten die Mitglieder der SPD-Fraktion im Hotel Wilhelmsbad erneut Bürgermeister Erik Homann, der die geänderten Vorschläge rund um die künftige Förderung des Stadtmarketings vorstellte. Bereits im letzten Jahr diskutierte man hier intensiv; nun sollte es in dieser Angelegenheit eine abschließende Meinungsbildung geben. Der Verwaltungsausschuss hatte am Mittwoch mehrheitlich beschlossen, dem Rat die Kürzung beim Stadtmarketing um 13.700 Euro von 123.700 Euro auf 110.000 Euro für den Zeitraum von 2016 bis 2018 zu empfehlen.

Während bei der SPD einerseits sehr wohl die Notwendigkeit und auch die vielfältigen Tätigkeiten gesehen und geschätzt werde, die der Stadtmarketing eG zuzuschreiben seien, so tue man sich doch vor der derzeitig sehr angespannten Haushaltssituation schwer, weitere Haushaltsmittel zu Förderzwecken zu bewilligen.
In den vergangenen Monaten, so erklärte es die SPD, sei es der CDU/FDP-Gruppe nicht gelungen, ein schlüssiges Konzept zu erarbeiten, dass eine Beibehaltung der Stadtmarketing eG beinhaltet, finanz- und personalverträglich sei sowie die Wirtschaftsförderung in der Stadt stärke. Es stehe laut SPD außer Frage, dass die Stadtmarketing eG Aktivitäten und Veranstaltungen aus der Taufe gehoben habe, die die Attraktivität der Stadt gesteigert haben.
„Allen Unkenrufen zum Trotz möchte ich noch einmal versichern, dass die SPD hinter der Stadtmarketing eG steht“ , so Andrea Melone. Allerdings müsse man sich auch die Frage gefallen lassen, wie man weitere Haushaltsgelder zur Verfügung stellen könne, wenn doch die Refinanzierung des derzeitigen Haushaltsdefizits nicht sichergestellt sei.
„Hier und da Gelder zu streichen, mit der Behauptung, dadurch die geringeren Gewerbesteuereinnahmen ausgleichen zu wollen, sei nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion, nicht nur falsch, sondern auch unverantwortlich gegenüber nachfolgenden Generationen“.
Das aktuelle Defizit, welches bekannterweise aufgrund von Steuerausfällen vergangener Jahre zustande kam, berücksichtige bisher lediglich das „anteilige“ Haushaltsjahr 2015. Man schreibe erst den Monat Mai, und allein zu hoffen, dass man die finanzielle Situation der Stadt in den Griff bekomme, reiche da nicht aus.
Die SPD stellt daher unverholen die Frage: Hat die CDU/FDP Gruppe diesen Blickwinkel verloren? Ein Entscheiden im „hier und jetzt“ zum Wohlgefallen Einzelner lasse ein zukunftsweisendes, verantwortungsvolles Handeln nicht erkennen. Ob die Umstellung im Bereich der Wirtschaftsförderung in der Stadt Seesen den erwarteten Erfolg bringe, bleibe abzuwarten, gebe es doch mehr Fragezeichen zu diesem Thema als Ausrufezeichen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde durch die Ortsbürgermeister der SPD nochmals die Grünflächenpflege kritisiert. Saubere und gepflegte Ortslagen seien ein Stück Lebensqualität und eben auch ein Aushängeschild einer jeden Kommune. Die Ortsbürgermeister bestätigten, dass man seitens des Bauhofes alles versuche, es jedoch an Personal und finanziellen Mitteln in diesem Bereich hapere.
Zum Ende der Sitzung machte Andrea Melone noch einmal auf den Stammtisch der SPD aufmerksam. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, Problempunkte anzusprechen und mit Ihren Vertretern vor Ort zu diskutieren. Wann und wo der nächste Stammtisch stattfindet, wird im „Beobachter“ rechtzeitig veröffentlicht.