SPD für zeitnahen Beginn der Sanierungsmaßnahmen

Dietrich Krause: „Da die Gewährung von Zuschüssen an zeitliche Vorgaben geknüpft ist, sehen wir einen Zeitdruck!“

Zur Vorbereitung der Sitzungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses, des Verwaltungsausschusses und des Rates trafen sich am Montag die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion. Fraktionsvorsitzender Dietrich Krause hatte zu diesem Termin bereits vor geraumer Zeit bei der Verwaltungsspitze um Vorstellung des aktuellen Beratungsstandes hinsichtlich der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im Stadtzentrum gebeten. „Da die Gewährung von Zuschüssen des Landes an zeitliche Vorgaben geknüpft ist, sehen wir einen gewissen Zeitdruck - zumindest mit einer ersten konkreten Maßnahme zu starten,“ unterstrich Krause. Deshalb drängte die SPD auch auf die Einbindung der politischen Gremien und der Einwohnerinnen und Einwohner.
Andreas Froböse, zuständiger Sachbearbeiter im Bauamt, präsentierte den derzeitigen Zustand in verschiedenen Bereichen und stellte diesem mögliche Aufwertungen und Verbesserungen gegenüber. In der vorbereitenden Untersuchung zu städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen habe es bereits verschiedene Maßnahmevorschläge hinsichtlich der Umgestaltung von Straßen, Wegen und Plätzen gegeben. Diese seien im Arbeitskreis „Stadtsanierung“ diskutiert und weitere Vorschläge eingebracht worden. Jetzt solle ein Städtebaulicher Rahmenplan erarbeitet werden.
Die SPD-Fraktion diskutierte im Anschluss die bisherigen Vorschläge und brachte weitere Überlegungen dazu ein, wie das Bild der Innenstadt verbessert werden könnte. Überlegt wurde, wie die Aufenthaltsqualität für die Menschen attraktiver werden und durch Neugestaltungen bestehende Mängel beseitigt werden könnten. Ein von den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Zusammenhang immer wieder genannter „Knackpunkt“ ist unter anderem die Beseitigung der schwarzen Steinabgrenzungen der Pflanzbeete („Särge“), die schon so manchem Autofahrer Probleme bereitet haben. Die Berücksichtigung von Radwegen, die Ausweisung zusätzlicher Sitzmöglichkeiten und kleiner Spielgeräte sowie die Reaktivierung eines historischen Brunnens und Überlegungen, für einzelne Bereiche einen städtebaulichen Wettbewerb auszuschreiben, wurden diskutiert. Im Haushaltsplan 2012 sind vorschriftsmäßig für die Stadtsanierung Mittel in Höhe von 951.600 Euro veranschlagt. Vom Land ausgezahlt werden jedoch nur jährlich neu zu beantragende Beträge nach dem tatsächlichen Umsetzungsstand. Für die Zukunft wird erwartet, dass das Land die nicht ausgeschöpften Jahresbeträge nicht mehr unbegrenzt gewährt. Insofern sollte jetzt keine Zeit verschenkt werden. Der Vorschlag, mit den Vorbereitungen zum Ausbau der Straße „Am Markt“ zu starten, stieß auf Zustimmung der SPD-Fraktion.