Stadtratssitzung ist schon nach zwanzig Minuten beendet

Zinssatz für Eigenkapital der Abwasserbeseitigung gesenkt und Haushaltswirtschaftsbericht zur Kenntnis genommen

Sie hatte kaum begonnen, da war sie auch schon wieder zu Ende – die Stadtratssitzung am Mittwochabend schloss Ratsvorsitzender Jürgen Ebert um 19.20 Uhr, zwanzig Minuten zuvor hatte er sie eröffnet. „Abgearbeitet“ wurde die Tagesordnung damit fast schon im Schnelldurchlauf. Im Wesentlichen wurden drei Punkte abgearbeitet. Zunächst ging es dabei um den Zinssatz für die Eigenkapitalverzinsung der Abwasserbeseititung der Stadt Seesen und der kostenrechnenden Einrichtung, sprich Straßenreinigung, Friedhöfe und Baubetriebshof. Claudia Stolzenburg von den Grünen stellte die Beschlussvorlage vor.
Einstimmig wurde entschieden, den Zinssatz von 6,0 Prozent auf 4,5 Prozent zu senken. Die Eigenkapitalverzinsung der Abwasserbeseitigung bei einem Eigenkapital von 11 Millionen Euro wird sich dadurch von 66000 Euro auf 49500 Euro vermindern.
Zweiter wichtiger Punkt der Zusammenkunft war der Bericht über die Haushaltswirtschaft im ersten Halbjahr. Diesen stellte Ratsmitglied Thomas Schmidt vor. Wie bereits im „Beobachter“ berichtet, erweisen sich vor allem die geringeren Einnahmen aus der Gewerbesteuer als problematisch. Konnten im vergangenen Jahr noch 7,3 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen werden. Das sogenannte Veranlagungssoll liegt um 1,7 Millionen Euro hinter dem Planansatz von 5,9 Millionen Euro. Aktuell ist nicht erkennbar, dass sich diese Mindererträge noch wesentlich abbauen werden.
Eine der Hauptursachen für diese Entwicklung ist die Betriebsaufgabe durch einen wichtigenSteuerpflichtigen. Den Bericht Schmidts nahmen die Ratsmitglieder zur Kenntnis.
Letztlich ging es dann noch einmal um die Abwasserbeseitigung, und dabei um die Feststellung des Jahresabschlusses für 2011. Dieser wurde mit einem Verlust von 39.282 Euro beschlossen. Der Betriebsleitung der Abwasserbeseitigung wurde Entlastung erteilt. Da sich weder in der Bürgerfragestunde jemand zu Wort meldete und es keine Anfragen oder Anträge gab, konnte die Sitzung schnell beendet werden.