Stephan Weil stellt Südniedersachsenprogramm vor

Vor rund 170 Teilnehmern aus der gesamten Region warb Ministerpräsident Stephan Weil für das Südniedersachsenprogramm. Bis zu 500 Millionen Euro Förderung werden für die nächsten Jahre erwartet – ein Impuls, der nachhaltig wirken soll für die Landkreise Northeim, Göttingen, Osterode, Goslar und Holzminden.

Ministerpräsident gibt Startschuss im Einbecker PS.Speicher / Investitionen fördern

Das Südniedersachsenprogramm hat Ministerpräsident Stephan Weil im Einbecker PS.SPEICHER vorgestellt. In den kommenden Jahren soll die Region gezielt gefördert werden – mit Projekten soll gegen fehlende Wirtschaftsdynamik und Abwanderung angearbeitet werden.

Der PS.SPEICHER ist im Sommer unter der Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten eröffnet worden, und so freute sich Stifter Karl-Heinz Rehkopf, ihn nun wieder begrüßen zu können. Fast 40.000 Besucher in den ersten sechs Monaten seien ein deutliches Zeichen für den Erfolg, zumal man über Einbeck nicht „stolpere“.

Neues anpacken

Karl-Heinz Rehkopf habe deutlich gemacht, worum es beim Südniedersachsenprogamm gehen werde, sagte Ministerpräsident Stephan Weil: Neues anzupacken, Perspektiven zu eröffnen. Das Südniedersachsenprogramm zeige zwei Seiten einer Medaille. Zum einen spüre man seit längerem eine spürbare Erosion, die Wirtschaftsdynamik sei unterdurchschnittlich im Landesvergleich. Andererseits gebe es ganz viel Potenzial, etwa mit dem Wissenszentrum Göttingen, mit schöner Landschaft und hoher Lebensqualität. Davon könnten sich andere eine Scheibe abschneiden. Die Probleme könne man nur gemeinsam lösen, das notwendige Engagement sei spürbar. Die Arbeit der vergangenen Monate habe sich gelohnt und sie sollte beibehalten werden, um die Aufgaben langfristig zu lösen. Wie die Schwierigkeiten nicht über Nacht gekommen seien, würden sie auch nicht über Nacht verschwinden, sondern es brauche harte Arbeit und einen langen Atem, und mit gutem Willen allein sei es nicht getan. Dass das gelingen könne, zeige beispielsweise das „bärenstarke“ Emsland.
Die Arbeit des Landesbeauftragten Matthias Wunderling-Weilbier trage immer mehr Früchte, betonte der Ministerpräsident, und das Projektbüro in Göttingen sei der Kern der neuen Zusammenarbeit. Als finanzielle Grundlage stehe eine Strukturförderung von mindestens 100 Millionen Euro bis 2021 zur Verfügung. Hinzuzurechnen sei das große Engagement aller Beteiligten für konkrete Projekte mit nachhaltigem Nutzen. Als Beispiele nannte er den Gesundheitscampus Göttingen und die Zusammenarbeit zwischen Harzer Recyclingunternehmen und TU Clausthal. Eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die Region sei der Ausbau des Breitbandnetzes, so Weil, und er regte zu weiteren Überlegungen an: „Es gibt keinen Einsendeschluss.“ Der Südniedersachsenplan sei kein Allheilmittel, aber er könne die Initialzündung sein und eine Entwicklung ins Rollen bringen für Aufbruch und Innovation.
Das Emsland zeige, wie eine Region, die über Jahrzehnte konsequent gefördert werde, profitieren könne, führte Göttingens Landrat Bernhard Reuter aus. Faktoren wie Dynamik oder demografischer Wandel seien die großen Probleme. „Die Region kann den Strukturwandel schaffen“, war er zuversichtlich, das Programm werde langfristig und nachhaltig wirken. Alle sollten an einem Strang ziehen und gemeinsamen Willen zum Erfolg zeigen – der müsse ganz oben stehen. Die Kommunen begrüßten das Südniedersachsenprogramm außerordentlich. Es gebe reichhaltiges Innovationspotenzial: bei den Hochschulen, der digitalen Infrastruktur, beim Erhalt des attraktiven ländlichen Raums. Auch komplizierte Themen wie Mobilität seien enthalten.

100 Millionen Euro

Zweifel seien immer wieder geäußert worden an der Ausstattung des Programms: 100 Millionen Euro für sechs Gebietskörperschaften über sieben Jahre. Das Geld sei aber zusätzlich und garantiert. Zusätzlich könne man auf EU-Förderung in Höhe von vier Milliarden Euro zugreifen. Dabei stehe Südniedersachsen zwar im Wettbewerb mit anderen Teilen des Landes, aber für ein Zehntel der niedersächsischen Bevölkerung erwarte man auch ein Zehntel der Summe – also weitere 400.000 Euro. Das funktioniere aber nur mit guten Projekten und guten Anträgen. Das Programm als starkes Signal des Landes könne einen Aufbruch bewirken. Die Vorzeichen für einen Erfolg seien gut. Zugleich seien alle Beteiligten aufgerufen, über den Tellerrand zu schauen; schon jetzt gebe es bemerkenswerte Kooperationen. Man sollte nicht an überholten Strukturen festhalten und die einmalige Chance verspielen.
Mit den Unterschriften zum Programm erfolgte, so Moderatorin Beate Seidenstücker, die „Zündung“: „Südniedersachsen ist am Start.“ Zuversichtlich zeigte sich der Ministerpräsident: „Va bene, jetzt muss es umgesetzt werden.“