Über Verwaltungsstruktur und Investitionsplanungen diskutiert

SPD-Stadtratsfraktion beschäftigte sich bei jüngster Zusammenkunft mit dem Entwurf des Haushaltsplanes für 2012

Im Vorfeld der anstehenden Sitzung des Haushaltsausschusses beschäftigte sich die SPD-Stadtratsfraktion erneut mit dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2012. Da dieser Haushalt erstmals in der neuen Form der Doppik erstellt wird, konnten verwaltungsseitig direkte Vergleichszahlen zu den Vorjahren nicht unterbreitet werden. Die Beratungen in den Fraktionen sind dadurch nicht einfacher geworden.
SPD-Fraktionsvorsitzender Dietrich Krause hatte bereits zu den ersten Gesprächen Bürgermeister Erik Homann eingeladen, der seine Pläne für eine neue Verwaltungsstruktur vorstellte. Begleitet wurde er vom designierten Hauptamtsleiter Wolfgang Jacobi und Eberhard Wauge (Finanzabteilung), die im Anschluss auf Details eingingen und Fragen aus dem Kreis der Fraktionsmitglieder beantworteten.
Grundsätzlich begrüßt werden von der SPD-Fraktion die Mitteleinstellungen im investiven Bereich für die Städtebauförderung, die Mittel für die Umsetzung des „Ganztagsschulangebotes“, den Ausbau der Kinderkrippen, die Reparatur und Erneuerung von Straßen und Brücken, die Ersatzbeschaffungen im Feuerwehrbereich und einiges mehr. „Wir freuen uns, dass hier – insbesondere bei den Angeboten für eine Ganztagsbetreuung und den Krippenausbau – einige unserer Forderung umgesetzt werden,“ so Fraktionsvorsitzender Dietrich Krause.
Darüber hinaus unterstützt die SPD-Fraktion den durch Ortsbürgermeister Jochen Pedroß eingebrachten Antrag auf Endausbau der Straße „Himmelreich“ in Münchehof.
Leider weist der Haushaltsentwurf 2012 eine Netto-Neuverschuldung von rund 1,4 Millionen Euro aus. Dies resultiert aus der Einstellung von Mitteln für die Städtebauförderung von fast einer Million Euro und weiteren Investitionen. Da nach den vorgelegten Berechnungen bereits 2014 mit dem Abbau der Verschuldungssumme gerechnet werden kann, ist die Kreditaufnahme in diesem Jahr vertretbar. Gleichwohl bleibt die SPD bei ihrer Forderung nach Haushaltsdisziplin.
Fragen ergaben sich in der SPD-Fraktion insbesondere mit Blick auf den vorgelegten Stellenplan. Bekanntlich setzen sich die Sozialdemokraten seit Langem für die Ein­sparung der Stelle eines Ersten Stadtrates – der in einer Stadt der Größe Seesens nicht erforderlich ist – und die Neustrukturierung des Verwaltungsaufbaus ein. Aktuell sind durch das Ausscheiden weiterer Verwaltungsmitarbeiter im Rathaus Spielräume für eine Neuausrichtung gegeben.
Unter diesem Gesichtspunkt hatte die SPD-Fraktion um weitere Informationen zu den Planungen gebeten. „Wir begrüßen, dass nunmehr unserer Forderung nach Einsparung der Stelle des Ersten Stadtrates nachgekommen werden soll,“ unterstrich Dietrich Krause. Anerkannt wurde die Notwendigkeit der Schaffung einer Stelle im EDV/IT-Bereich, da in diesem Sektor immer höhere Anforderungen bestehen. Gleichfalls mitgetragen werden verschiedene Umsetzungen. Die SPD-Fraktion erwartet allerdings auch, dass die Entwicklung der Bevölkerungszahlen in der Stadt bei zukünftigen Planungen angemessen berücksichtigt wird.
Auf die Verteilung der Aufgaben im Bereich Wirtschaftsförderung und der Abgrenzung gegenüber der Stadtmarketinggenossenschaft (bei teilweiser Personalunion) solle stärkeres Augenmerk gelegt werden.