„Verluste schmerzlich zur Kenntnis genommen!“

Stadtfraktionssitzung: Sozialdemokraten über Ausgang der Wahl enttäuscht / Wähler an die Grünen verloren?

Seesen (bo). Zur Vorbereitung der Verwaltungsausschuss- und Ratssitzungen am heutigenMittwoch trafen sich jetzt die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion in Münchehof. Vor der Beratung der verschiedenen Drucksachen ging Fraktionsvorsitzender Dietrich Krause auf den Ausgang der Kommunalwahlen vom 11. September 2011 ein. Das Ergebnis sei nach der in den letzten Jahren geleis­teten Arbeit im Rat in einigen Bereichen enttäuschend gewesen. In der angesetzten Sitzung des erweiterten Ortsvereinsvorstandes und den bevorstehenden Mitgliederversammlungen werde man sich ausführlich damit befassen.
Dietrich Krause: „Wir gratulieren Herrn Homann zu seinem Wahlerfolg und wünschen ihm im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger eine erfolgreiche Amtsführung.“ Die CDU habe ihre Sitzzahl halten können, deren Zählgemeinschaftspartner FDP allerdings einen Sitz verloren. Trotzdem stellten beide damit weiterhin die Ratsmehrheit. „Schmerzlich mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass für die SPD trotz hohem Einsatz zwei Mandate verloren gingen. Eine Ursache hierfür könne darin gesehen werden, dass die bislang nicht im Stadtrat vertretenen Grünen einen Teil der früheren SPD-Stimmen auf sich vereinen und zwei Mandate erreichen konnten. Auch die Linke erreichte ein Mandat. „Jetzt wird es unsere Aufgabe sein, weiterhin eine konstruktive Politik für die Stadt und ihre Bürger zu betreiben und mit den anderen Fraktionen und dem neuen Bürgermeister nach den besten Entscheidungen für unsere Stadt zu streben.“
In Vorbereitung der Sitzungen wurden unter anderem abermals Fragen zur Übernahme der BBS-Sporthalle vom Landkreis Goslar gestellt. Offensichtlich sind weitere nicht unerhebliche finanzielle Aufwendungen im baulichen Bereich notwendig. Die Rede ist von rund 200.000 Euro für die Sanierung des Daches. Die SPD-Fraktion stellt in diesem Zusammenhang erneut die Frage, ob es inzwischen ein Übergabeprotokoll zwischen Landkreis und Stadt gibt und wer letztlich für die Kosten aufkommen muss.
Grundsätzlich positiv gesehen wird der Antrag des Kulturforums, der sich mit einer maßvollen Erweiterung der Aula – beziehungsweise des Foyers – befasst. „Wir sind sehr froh, dass durch das Engagement des Kulturforums in Seesen die Kleinkunst einen solchen Stellenwert erreicht hat und immer mehr Zuschauer anzieht,“ sagte Dietrich Krause. „Die Begründungen sind nachvollziehbar. Das Angebot, eigene Mittel beziehungsweise Sponsorengelder in die Finanzierung einzubringen, macht die Entscheidung noch leichter.“
Zu einigen Nachfragen Anlass gab im Übrigen eine Richtlinie der Stadt zur Budgetierung von Haushaltsmitteln. Durch die von der Niedersächsischen Landesregierung geforderte Umstellung der bisherigen kameralistischen Haushaltsführung auf die sogenannte Doppik ab Haushaltsjahr 2012 müssen neue gesetzliche Regeln eingehalten werden. Verschiedene Begründungen – insbesondere auch zur Übertragung eingesparter Mittel auf neue Haushaltsjahre sind zu hinterfragen.