Von Forschung, Metallverarbeitung und Chemie

Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Petra Emmerich-Kopatsch (MdL) beim wirtschaftspolitischen Gespräch in Goslar.

Wirtschaftspolitisches Gespräch mit Hubertus Heil und Petra Emmerich-Kopatsch

Deutschland stehe in der europäischen Finanzkrise besser da als andere Staaten. Dies sei einerseits dem Mittelstand und der Industrie zu verdanken, die das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und die Basis für Wohlstand seien. Andererseits habe Deutschland notwendige und zum Teil bittere Reformen bereits hinter sich und könne nun Erfolge verbuchen. Dies stellte Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, in seinem Eingangsstatement klar. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Petra Emmerich-Kopatsch war er zu einem Gedankenaustausch mit Vertretern aus Wirtschaft, Industrie, Forschung und Kommunen nach Goslar gekommen.
Deutschland, so Heil, müsse ein herausragender Industriestandort bleiben und die Region Südost-Niedersachsen spiele dabei eine wichtige Rolle. Hier seien Forschung, Metallverarbeitung und chemische Industrie stark und konkurrenzfähig vertreten.
Am Beispiel der Energiewende machte Heil deutlich, welche Herausforderungen auf diese Region zukommen. Schon heute hätte Deutschland die höchsten Stromkosten in Europa, so Heil. Dass dies die Konkurrenzfähigkeit energieintensiver industrieller Produktion drastisch gefährdet, machten die Beiträge mehrerer Diskussionsteilnehmer deutlich. Auch für die privaten Haushalte müsse Energie bezahlbar bleiben, ohne den Lebensstandard fühlbar zu senken. Eine unbefristete Subvention der erneuerbaren Energien sei keine realistische Perspektive und führe unter Umständen zu Mitnahmeeffekten. Heil betonte, wer die Energiewende wolle, müsse die erneuerbaren Energien marktfähig machen und Leitungsnetze auf- und ausbauen. Die gesamte Wertschöpfungskette „Energiewende“ sei eine Herausforderung aber auch eine große Chance für Forschung und Produktion.
Um dieser Herausforderung gewachsen zu sein, brauche es, da waren sich alle Diskussionsteilnehmer einig, ein beachtliches Potential an qualifizierten Fachkräften. Mit der TU Clausthal und dem Energieforschungszentrum in Goslar betonte Emmerich-Kopatsch, sei die Region hervorragend aufgestellt.
Allerdings brauche es auch genügend gute Arbeitsplätze, um den jungen Menschen nach ihrer Ausbildung eine Perspektive zu geben und die Abwanderung in andere Regionen zu stoppen. Der Landkreis Goslar, so die Abgeordnete, werde – vor allem aus Hannoveraner Sicht – allzu oft nur als Tourismusregion und Naturschutzgebiet gesehen. Die Förderung als Innovationsregion und bedeutendem Industrie- und Forschungsstandort werde zu Lasten der Menschen sträflich vernachlässigt.
Dabei verdienten die hier vertretenen Kompetenzen im Bereich Energie- und Ressourceneffizienz gerade angesichts der Ressourcenknappheit besondere Aufmerksamkeit und Unterstützung.
Die TU Clausthal könne durchaus ihre Studentenzahlen auf 6000 Studenten ausbauen, allerdings sei dazu auch eine wesentlich verbesserte verkehrliche Anbindung notwendig, um den Standort attraktiver zu machen. Das Image des Harzes und des Harzvorlands könnte dadurch deutlich verbessert werden. Dies wurde von mehreren Diskussionsteilnehmern mit Beispielen gestützt, die zeigten, wie mühsam und umständlich sich die Anreise zum Beispiel für ihre Geschäftspartner gestaltet.
Ein weiterer Punkt, der mit Nachdruck angesprochen wurde, war die Vergabe von Fördermitteln. Hier wurde weniger das Fehlen von Geld bemängelt, als vielmehr die komplizierten und langwierigen Antragswege. Für viele Betriebe stünden Aufwand und Höhe der beantragten Fördermittel in keinem vertretbaren Verhältnis. Für einen effizienten Einsatz müssten die Antragsverfahren vereinfacht und vor allem die Entscheidungszeiträume deutlich verkürzt werden.
Zum Schluss der Diskussion thematisierte Heil die zunehmende Angst vor Veränderungen, sei es bei einzelnen Personen oder bei Bevölkerungsgruppen. Wer beispielsweise die Energiewende wolle, müsse auch die dafür notwendigen Einrichtungen akzeptieren, um für die Akzeptanz bei der Bevölkerung zu werben, sei es notwendig den Zusammenhang von Wohlstand, industrieller Entwicklung und hochwertigen Arbeitsplätze noch deutlicher darzulegen.