Wege aus der Krise finden

Rudolf Götz
 
Andrea Melone

Gewerbesteuereinbruch: Fraktionsvorsitzende Andrea Melone (SPD) und Rudolf Götz (CDU) wollen genaue Zahlen abwarten

Die Auswirkungen vom Verlust von zwei Millionen Euro Gewerbesteuer wird die Menschen in der Stadt Seesen sicherlich noch lange beschäftigen. Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Stadtverwaltung Post vom Finanzamt bekommen hat, in der eine Rückzahlaufforderung in Höhe von rund zwei Millionen Euro geschrieben steht.

Die Gewerbesteuer-Einnahmen werden bekanntlich als Vorauszahlungen von den Betrieben an die Kommune geleistet. Die tatsächliche Höhe hängt auch immer vom Verlauf der Geschäfte, also von Gewinnen und Verlusten ab. Entsprechend schwierig ist es, die Höhe der Einnahmen aus der Gewerbesteuer festzulegen. Die Forderung einer solchen Rückzahlung ist für Seesen in jedem Fall ein herber Rückschlag.
Für die SPD der Stadt Seesen hat sich jetzt Andrea Melone zu Wort gemeldet. Eine Steuernachzahlung in dieser Größenordnung habe es hier in Seesen bisher noch nicht gegeben. „Jetzt heißt es erst mal nach vorne zu schauen und den zu erarbeitenden Prozess so verträglich als möglich zu begleiten. Steuererhöhungen und Anhebungen von Satzungen halten wir als SPD-Stadtratsfraktion für den falschen Weg.“ Mehr denn je gelte es jetzt, den Verkauf von Bau- und Gewerbegrundstücken voranzutreiben. Einsparungen an freiwilligen Leistungen würden die Lage der Stadt noch verschlimmern, jedoch gehören diese jetzt auf den Prüfstand.

„Wir werden uns bemühen, das zu erwartende Zahlenwerk zu bewerten. Hier gilt es zu klären, was konkret an Zahlungen bei uns verbleibt. Wir werden alles tun, um die Summe, die die Stadt Seesen zahlen muss, zu minimieren und möglichst viel Zeit zu gewinnen, um diese Beiträge haushaltsmäßig zu verarbeiten. Wir fordern Bürgermeister Homann auf, Gespräche mit dem Kreis Goslar und dem Land Niedersachsen aufzunehmen. Der Landkreis sollte über kurzfristige Haushaltsprobleme informiert werden. Das Land möge dem Bürgermeister Wege aus der Misere aufzeigen,“ erklärt Andrea Melone.

Der „Beobachter“ hat auch beim CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Götz nachgefragt: Dieser erklärte, dass zunächst einmal die, der Verwaltung bekannten Zahlen aufgearbeitet werden müssten. „Wir müssen außerdem in Erfahrung bringen, wieviel wir als Stadt Seesen als zu viel bezahlte Kreisumlage zurückerhalten werden.
Dann, so Götz, müsse geklärt werden, inwiefern „wir höhere Finanzzuweisungen aufgrund der zurückgehenden Steuerkraft der Stadt vom Land Niedersachsen zurückerhalten werden.“

Wenn alle relevanten Fragen bekannt sind, müssen sich die Gremien der Stadt intensiv unterhalten. „Möglich wäre zum Beispiel, wieder ein gemeinsames Konsolidierungskonzept auf den Weg zu bringen“, so Rudolf Götz.

„Tragfähiges Konzept vorlegen“

Offizielle Erklärung von Bürgermeister Erik Homann

"In der vergangenen Woche wurde uns vom Finanzamt mitgeteilt, dass die Stadt Seesen eine erhebliche Summe Gewerbesteuer zurückzahlen muss. Die Höhe der Gewerbesteuer ist abhängig von den Gewinnen der Betriebe in unserem Stadtgebiet. Diese Gewinne sind nicht vorhersehbar. Unsere Schätzungen der Gewerbesteuereinnahmen für den Haushaltsplan basieren auf den Erfahrungswerten der vergangenen Jahre und den Schätzungen der Unternehmen.

Der in der vergangenen Woche uns mitgeteilte Ausfall von
Gewerbesteuereinnahmen ist die Differenz zwischen den Schätzungen und den real eingetretenen Ergebnissen. Dieser Ausfall ist von der Stadt Seesen nicht beeinflussbar und nicht vorhersehbar.

Die Mindereinnahme muss nun im Haushaltsplan der Stadt berücksichtigt werden. Als Bürgermeister ist es jetzt meine Aufgabe, dem Rat ein tragfähiges Finanzierungskonzept zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
Dieses Konzept erarbeite ich zurzeit mit meinen Mitarbeitern. Details kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht nennen. Es ist klar, dass dieses Konzept Einschnitte und Opfer beinhalten wird. Alle Bürgerinnen und Bürger Seesens werden diese Veränderungen bemerken. Es führt jedoch kein Weg daran vorbei.

Wenn wir dieses Konsolidierungskonzept konsequent umsetzen, können wir am Ende aber weiterhin unsere Geschicke eigenständig lenken und bestimmen. Wenn wir jetzt vertrauensvoll zusammenarbeiten und zusammenhalten, geht die Stadt Seesen gestärkt aus diesem unangenehmen Prozess hervor und ist für die Zukunft gut aufgestellt."