Wenigstens etwas weniger

Gewerbesteuer-Rückzahlungsforderung beläuft sich auf 1,64 Millionen Euro

Die Stadtverwaltung Seesen hat in dieser Woche wie erwartet die korrigierten Steuerbescheide mit der Aufforderung zur Rückzahlung von zuviel abgeführter Gewerbesteuer erhalten. Die Rückzahlungsforderung ist insgesamt niedriger ausgefallen, liegt aber immer noch bei einer Gesamtsumme von nunmehr 1,64 Millionen Euro. Zuvor war die Stadt von einer Rückzahlung in Höhe von rund zwei Millionen Euro ausgegangen.

Erst im Februar war bekannt geworden, dass eine große Rückzahlungsforderung auf die Stadt Seesen zukommt. Auf Anfrage des Seesener „Beobachter“ bestätigte gestern Vormittag Bürgermeister Erik Homann die neu festgesetzte Summe. Es sei zwar gut, dass die Forderung geringer ausfalle als bislang befürchtet, allerdings ist die Nachricht für die Stadt Seesen insgesamt weiterhin eine Hiobsbotschaft. Der Haushalt für das Jahr 2015 wird damit nicht mehr ausgeglichen gestaltet werden können, auch wenn Prozesse mit Zuschüssen und Rückflüssen beispielsweise durch die Kreisumlage zu erwarten seien.
Bürgermeister Homann zeigte sich gestern vorsichtig optimistisch, dass man mit entsprechenden Maßnahmen gegensteuern könnte. Er werde gemeinsam mit der Verwaltung Optionen aufzeigen, die Entscheidungen müssten dann vom Rat der Stadt Seesen getragen werden.
Vorstellbar sei beispielsweise ein Einstellungsstopp bei der Stadt Seesen. Stellen von Mitarbeitern, die durch die Ruhestandsregelung aus dem Dienst ausscheiden, könnten beispielsweise nicht wieder neu besetzt werden. Auf diese Art und Weise könne bereits viel Geld eingespart werden. Ausgeschlossen werden aber auch weitere Steuererhöhungen nicht. Wie Homann erklärte, wäre vorstellbar, dass die Stadt Seesen Entschuldungshilfen seitens des Landes Niedersachsen erhalten könnte. Dann aber müsste man auch selbst alle Ressourcen ausschöpfen, beispielsweise durch eine Anhebung der Grundsteuer. Diese sei im Vergleich zu anderen Städten wie Goslar noch deutlich niedriger. „Wir kriegen das in den Griff, indem wir kontinuierlich Einsparungen vornehmen“, so Homann abschließend. Konzepte werden in diesen Tagen und Wochen erarbeitet. Die bereits laufende Stadtsanierung abzubrechen sei keine Option. „Dann zahlen wir am Ende in spätestens fünf bis zehn Jahren allein die komplette Sanierung“, erklärte der Verwaltungschef.