„Wer Kungelei anprangert, predigt Klassenkampf“

Seesener CDU kann Aufregung der SPD Bornhausen nicht verstehen / Rudolf Götz: „Das ist Vorwahlkampf!“

„Zur Karnevalszeit gehört lautes Getöse. Aber am Aschermittwoch ist alles vorbei. Warum die SPD Bornhausen immer noch rumdröhnt und mit Tatsachenverdrehung Miniklassenkämpfe anheizen will, scheint nur mit dem Vorwahlkampf für die Kommunalwahl 2016 begründbar zu sein“, befindet der CDU-Fraktionsvorsitzende Rudolf Götz. Was, so fragt er sich, sei eigentlich in dem beschaulichen Dorf am nordwestlichen Rand des Harzes so schlimmes passiert?

Ein Bornhäuser Einwohner möchte auf einem 3500 Quadratmeter Grundstück zwei Acht-Familienhäuser errichten. Alle Voraussetzungen können erfüllt werden. Dazu gehören die Höhenlinien, Grenzabstände und die Gestaltung.
Wie von der Kommunalverfassung vorgeschrieben, wurde der Ortsrat beteiligt. Dieser hatte sich wie der „Beobachter“ berichtete gegen eine derartige Bebauung ausgesprochen.

Hier, so Rudolf Götz, müsse man wissen, dass ein Baulückengrundstück, auf dem sich früher ein landwirtschaftliches Anwesen befand, über die „Neustädter Straße“ und in dem rückwärtigen Bereich über „Hinter den Höfen“ erschlossen ist und dies eine kostengünstige Maßnahme für die Stadt darstellt.

Die beiden Mehrfamilienhäuser sollen altengerecht und barrierefrei für die Mieter geplant werden. Vom Investor ist Bedarf ausgemacht hier derartigen Wohnraum zu schaffen. Soll doch so auch älteren Bürgern ermöglicht werden, in ihrem angestammten Dorf zu bleiben.

Warum dies der Ortsrat nicht positiv begleiten kann, ist eigentlich nur durch dorfinterne Interessenskollisionen zu begründen. Ablehnungsfähig wäre die Bebauung nur, wenn sie sich nicht in das Ortsbild einfügen würde. Hierfür seien keine Gründe erkennbar, erklärt Götz gegenüber dem „Beobachter“.
Im vorliegenden Fall läge keine Kungelei von Unternehmen vor.

Ein bisher verwildertes und nicht genutztes Grundstück an einer voll erschlossenen Straße werde weiterverkauft, damit barrierefreier Wohnraum entsteht. Es bestehe offensichtlich ein Mangel an altersgerechtem Wohnraum. „Wer dies als ewige Kungelei von Unternehmern anprangert, predigt Klassenkampf. So wird für Unfrieden im Dorf gesorgt. So etwas dürfen wir Herrn Pallinger und seiner SPD vor Ort nicht durchlassen“, sagt Götz.

Für die Baugenehmigung sei im Übrigen der Landkreis Goslar und somit der Landrat, Thomas Brych (SPD), zuständig. Götz: „Hier kann man ja unter Genossen intervenieren. In Seesen wollen wir für die Dorfentwicklung vorteilhafte Baubegehren nicht verhindern. Selbst wenn man es wollte, hätte es dazu keine rechtlichen Möglichkeiten gegeben.