Beschäftigungsinitiative (BIS) vor dem Aus

Bund kürzt Mittel für die Eingliederungshilfe / Schwerer Schlag für soziale Arbeit in der SG

Die Beschäftigungsinitiative (BIS) in der Samtgemeinde Bad Grund steht vor dem Aus. Dies bestätigte Joachim Grupe, Fachbereichsleiter Innere Dienste und Geschäftsführer der BIS, auf Anfrage des „Beobachter“. Grund für das Ende des erfolgreichen Projektes ist die Streichung der Bundesmittel für die Eingliederungshilfe von Langzeitarbeitslosen.
„Diese Entwicklung belastet mich schwer. Ich habe über viele Jahre mein Herzblut in dieses Projekt gesteckt und muss nun mit ansehen, wie sich mein Team täglich ihr eigenes Grab schaufelt“, so Joachim Grupe.
Die Streichung der Bundesmittel kommt aber nicht unerwartet. Bereits seit etwa zwei Jahren fährt der Bund die Mittel für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen zurück. Auslöser dafür war die deutliche Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zog daraus den Schluss, dass der Bund nicht mehr so hohe finanzielle Aufwendungen für die Integration von Langzeitarbeitslosen aufwenden müsse.
Ein Schritt den Joachim Grupe im Grundsatz nachvollziehen kann, sich aber fragt, warum dabei keine regionalen Differenzierungen vorgenommen wurden. „Die Kürzung der Mittel wurde pauschal beschlossen. Die Verantwortlichen in Berlin haben sich keine Gedanken darüber gemacht, welche Auswirkungen diese Entscheidungen auf strukturschwache Regionen haben können“, sagt Grupe.
Für die Samtgemeinde Bad Grund ist die Kürzung der Eingliederungshilfe auf jeden Fall ein kräftiger Schlag ins Kontor. „In der BIS haben viele Menschen einen wertvollen Beitrag geleistet, der ihnen Selbstbewusstsein und einen geregelten Tagesablauf beschert hat. Wir müssen damit rechnen einige dieser Menschen bald aus dem Straßengraben holen zu müssen. Durch das Ende der Beschäftigungsinitiative werden sie ihren sozialen Halt verlieren und abrutschen. Die Aussicht auf ein geregeltes Einkommen aus selbstständiger Arbeit ist in unserer Region für dieses Klientel sehr unwahrscheinlich“, so die drastische Einschätzung von Joachim Grupe.
Das Aus der Beschäftigungsinitiative hat auch Auswirkungen auf das Jugendcafé in Badenhausen, die Ferienbetreuung und das Vereinswesen in der Samtgemeinde. „Viele Vereine haben sich in den vergangenen Jahren auf die takräftige Unterstützung durch die Mitarbeiter der BIS verlassen könen. Diese Unterstützung wird mit dem Ende der BIS zum 31. Dezember diesen Jahres auslaufen“, macht der Geschäftsführer der BIS deutlich. Und auch beim Ferienpass wird es ab nächstem Jahr deutliche Einschnitte geben. Zahlreiche Projekte konnten erst dank der Mithilfe der zehn Ein-Euro-Jobber aus dem Jugendcafé umgesetzt werden. Auf diese Mitarbeiter wird Jugendpflegerin Melanie Henschel künftig verzichten müssen.
Auch ähnlich gelagerte Projekte im Kreis Osterode sind von den Mittelkürzungen betroffen. „Alle Projekte, die in den vergangenen Jahren kreisweit initiiert wurden, werden unter diesen Voraussetzungen sterben“, so die ungeschönte Prognose von Joachim Grupe.
Die Samtgemeinde wird angesichts der klaren Sparauflagen, die aus dem Zukunftsvertrag und der damit verbundenen Haushaltskonsolidierung resultieren, keine Gelder aus dem Haushalt bereiststellen können.