Zwölf Beschlüsse in 60 Minuten

Dienstgradbeförderungen erhielten (von links nach rechts): Thomas Wenzel, Dirk Blanke, Henrik Klingebiel, Oliver Häger und Thorben Siewke, nicht im Bild Kristin Rosenthal. (Foto: Niemann)

Neuer Ortsjugendpfleger für Gittelde gewählt / Haushaltsplan 2017 wichtigste Entscheidung

Da die am Donnerstag auf der Sitzung des Rates der Gemeinde Bad Grund zu treffenden Beschlüsse bereits in den davor geschalteten Ausschüssen diskutiert und verabschiedet wurden, ging es in Anbetracht der inhaltlichen Bedeutung und der Vielzahl relativ schnell, die Ratsmitglieder verabschiedeten zwölf Beschlüsse in rund 60 Minuten einstimmig.

Einer der wichtigen Beschlüsse war der Haushaltsplan 2017, der mit einem Fehlbetrag von 39.500 Euro abschließt. Faktisch sei der Haushalt ausgeglichen, so Harald Dietzmann, Bürgermeister der Gemeinde Bad Grund.
Laut Vereinbarung im Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen sei ein Fehlbetrag von rund 320.000 Euro geplant gewesen, den man aufgrund der Senkung der Kreisumlage und der niedrigen Zinsen erfreulicherweise reduzieren konnte. „Das Ergebnis kann sich sehen lassen“ sagte Florian Panknin (SPD) „wir sind nahe dran an einem ausgeglichenen Haushalt“. Dennoch sollte man es jetzt nicht übertreiben und Freudensprünge machen, denn nach wie vor müsse man mit Unsicherheiten umgehen, wie etwa dem Zinsniveau, das man nicht steuern könne. Trotzdem werde viel investiert, in die Gebäudeunterhaltung, in die Grundschulen und die Kinderbetreuung, was zur Erhaltung des Status Quo diene. „Es ist ein guter und solider Haushalt, dem wir zustimmen“, so Panknin.
Klaus Bock (CDU) stimmte den Worten Panknins zu, sagte jedoch, dass die eingeplanten Mittel für die Grünflächenpflege und die Straßenreparaturen bisher noch nie ausgereicht hätten. „Dieses Thema habe ich schon seit Jahren in meiner Stellungnahme zum Haushalt“, so Bock schmunzelnd „und ich wiederhole es so lange, bis es von Erfolg gekrönt ist“.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in der aktuellen Print-Ausgabe des Beobachters vom 21. Februar.