„Diese Traditionsveranstaltung im Harz ist sehr wichtig“

SPD AG 60 Plus hatte zum Neujahrsempfang eingeladen / Thomas Oppermann und Alexander Saipa Gastredner

Rund 80 Gäste nahmen an dem traditionellen Neujahrsempfang teil.

Bad Grund/Herzberg. Die besondere Beliebtheit des Neujahrsempfangs der SPD AG 60 Plus „Region am Harz“ zeigte sich wieder einmal an der Teilnehmerzahl: Rund 80 Gäste waren auf Einladung des Vorsitzenden, Helmut Minne, und des Vorstandes am Sonntag in die Seniorenresidenz Stiemerling gekommen.

Der wohl prominenteste Gast an dem Nachmittag war Thomas Oppermann, Mitglied des Bundestages und Unterbezirks-Vorsitzender Göttingen, der das vergangene Jahr in seinem Grußwort passieren ließ. Das Jahr 2018 sei für die SPD ein verlorenes Jahr gewesen, betonte Oppermann, in dem man nahezu alles, was man hätte falsch machen können, auch falsch gemacht habe. Jetzt stünde die SPD bei den Umfragewerten bei 14 Prozent. „Das Jahr 2019 wird deutlich besser werden, die SPD ist zu wichtig, als dass sie hinten runterfallen wird“.

Als positives Ergebnis stellte Oppermann heraus, dass man mit  der Familienministerin Dr. Franziska Giffey das Starke-Familien-Gesetz auf den Weg gebracht habe. Davon sollen vor allem die Kinder von Alleinerziehenden, die arbeiten, profitieren. „Die Kinder aus der Armut rausholen, das ist das Anliegen der SPD“, so Oppermann. Außerdem sollen auch für viele Menschen die Beiträge zur Krankenversicherung sinken, weil man die Parität wieder eingeführt habe, so der Bundestagabgeordnete weiter. „Die SPD macht eine Menge, um das Leben der Menschen in Deutschland zu verbessern. Aber das reicht noch nicht aus, um aus dem Umfragetief herauszukommen“. Die momentane Lage der SPD verglich er mit einem Zitat von Andrea Nahles (Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion): „Wir stehen nicht am Abgrund, sondern am Fuß eines Berges“. Neben den neun Kommunalwahlen sei die Europawahl vom 23. bis 26. Mai ein wichtiger Termin in diesem Jahr.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt sei das Motto, und dazu passe auch, zu einem starken Europa zu stehen. Denn wenn Europa zerbreche, könnten auch alle Werte, die das Leben gut machen, auf Dauer nicht aufrecht erhalten werden. „Lieber Helmut, die AG 60 Plus ist die größte Gruppe in der SPD. Mit meinem Besuch will ich auch zeigen, dass diese Traditionsveranstaltung im Harz sehr wichtig ist“, so Oppermann abschließend zu dem Vorsitzenden.

Bezugnehmend auf die Worte von Thomas Oppermann, betonte Karl Heinz Hausmann (MdL), dass man bei der Wahl des Bundesvorstandes den Fehler gemacht hätte, Sigmar Gabriel auf die hintersten Plätze zu verweisen. „Auch wenn es mit Gabriel nicht immer leicht war, war er in dem Moment der beliebteste SPD-Politiker. Ich hoffe, er kommt wieder zurück“, so Hausmann. Generell sei das Dilemma: Was an der Basis aufgebaut werde, schmeiße die Führung in Berlin immer wieder um.

Auch der Vorsitzende der AG 60 Plus Bezirk Braunschweig, Wolfgang Welge, sprach ein Grußwort, aber auch ein paar kritische Worte. Bei der Landtagswahl in Hessen seien der CDU und der SPD 22 Prozent der Wähler weggelaufen, die AfD hingegen habe neun Prozent zugelegt. „Was ist mit der SPD-Spitze in Berlin bloß los? Ein von vielen so beschworener Neuanfang der Partei sieht anders aus“, betonte Wölge, der der  AG 60 Plus eine besondere Bedeutung zukommen ließ, denn hier treffe sich der gesellschaftliche und der politische Erfahrungsschatz der SPD.

Hauptredner war der Generalsekretär der SPD, Alexander Saipa, der im Wesentlichen auf die Pflegekammer einging, die aktuell wegen hoher Pflichtbeiträge in der Kritik steht. Diese sei zwar unter der rot-grünen Regierung ins Leben gerufen worden, die Ausgestaltung habe aber der Kammer selbst unterlegen. „Ich erwarte jetzt für die Pflegekräfte, dass die Kammer ihre Chance wahrnimmt, und die Gebühren vernünftig eingeordnet werden“. Zum Thema Erneuerung der SPD betonte Saipa, dass man sich auf das besinnen müsse, was man in den vergangenen 150 Jahren gut gemacht habe. „Wir trauen uns nicht mehr, Politik zu machen, die auch mal der Wirtschaft auf die Pelle rückt. Wir brauchen wieder Themen, die mehrheits- und gesellschaftsfähig sind“. Durch Scheuklappen sei die Sicht versperrt. Die SPD sollte wieder genauer an dem Rad Daseinsvorsorge drehen, um zu verdeutlichen, was vor Ort wichtige Infrastrukturen seien und welche nicht. „Den klassischen Arbeiter gibt es kaum noch, dafür viele moderne Berufe. Aber wir sind auch 2019 immer noch Volkspartei, und das bleibt auch so“, meinte Saipa.

Zu guter Letzt betonte Minne, dass die AG 60 Plus Region Harz 1.800 Mitglieder zähle. Dennoch würden manche SPD-Ortsvereine versäumen, die Einladungen an die Mitglieder weiterzugeben. „Die große Beteiligung an diesem Neujahrsempfang zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die Arbeit, die wir machen, ist richtig“, so Helmut Minne.hn

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