Windhausen. Im Haushalt der Gemeinde Bad Grund sind pro Jahr 10.000 Euro für die Spielgeräte auf den 14 Spielplätzen im gesamten Gemeindegebiet bereit gestellt. Bei der Bestandsbetrachtung habe man festgestellt, dass man mit den Spielplätzen aktuell gut dastehe, so Fred Langner, Fachdienstleiter Bau- und Ordnungsverwaltung, auf der jüngsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Feuerschutzausschusses. Deshalb schlug er vor, dass Gittelde ein großes Spielgerät erhalten solle. Das jetzige sei auch vor vielen Jahren einmal größer gewesen, musste aber mit der Zeit nach und nach durch Mängel zurückgebaut werden.

„Gittelde hat nur einen Spielplatz und ein größeres Spielgerät; da ist es gerechtfertigt, dem besonderes Augenmerk zukommen zu lassen“. Die letzten Prüfberichte seien positiv verlaufen, weswegen es keinen Anlass gebe, im kommenden Jahr mit Unterhaltungskosten rechnen zu müssen. Nach eingehender Diskussion, dass man im Bereich der Spielplätze handlungsfähig bleiben wolle, falls es einmal kurzfristig zu größeren Reparaturmaßnahmen kommen sollte, einigten sich die Ausschussmitglieder darauf, das Budget von jeweils 10.000 Euro für 2020 und 2021 bedarfsorientiert mit einem Sperrvermerk einzustellen und dieses Geld nur anzurühren, wenn Handlungsbedarf besteht. In 2021 soll dann von diesem Geld ein Gerät gekauft werden. „Wenn man ein ordentliches Spielgerät haben möchte, muss man schon Geld in die Hand nehmen“, so Langner.

In der Sitzung gab es auch einen Sachstandsbericht von Norman Schöne zum Gebäudemanagement. Das Jahresbudget betrage für diesen Bereich 173.700 Euro, wobei man bis Mitte August bereits 165.000 Euro davon in Anspruch nehmen musste. Das Gebäudemanagement ist für die Gebäude und Einrichtungen zuständig, die sich im Besitz der Gemeinde befinden, wie zum Beispiel die Sportstätten, die Kindergärten und die Feuerwehrhäuser. Das Budget sei seit sieben Jahren gleich geblieben, aber die Material- und Lohnkosten seien natürlich gestiegen. Langner ergänzte: „Wenn wir die Aufträge umsetzen, betreiben wir keinen Luxus, sondern erhalten die Substanz“. Dazu käme, dass man seit ungefähr drei Jahren Versicherungen nur noch mit einer Selbstbeteiligung in Höhe von 1.500 Euro abschließen könne. Auf Vorschlag des Ausschusses werde man für die künftige Haushaltsplanung empfehlen, den Etat zu erhöhen und das Budget für das Gebäudemanagement anzugleichen.

Gemeindebrandmeister Thomas Wenzel schilderte in seinem Bericht ein ähnliches Problem. Im laufenden Jahr habe man große Teile des Feuerwehrbudgets für Verdienstausfälle und für Ersatzbeschaffung von Schutzkleidung verwenden müssen. „Wenn in diesem Jahr noch ein großer Einsatz zu den normalen Arbeitszeiten kommt, dann ist kein Geld mehr da“. Das Budget müsse flexibel mit einer prozentualen Steigerung versehen werden, denn auch die Hersteller von Schutzkleidung würden die Preise auch jedes Jahr erhöhen. Wenzel lud die Ausschussmitglieder ein, das inzwischen bestellte Drehleiterfahrzeug zu besichtigen. Die Auslieferung soll Anfang kommenden Jahres erfolgen.

Mit einer Enthaltung stimmte der Ausschuss für die vierte Änderung des Bebauungsplans „Hilfe Gottes“. Hier ging es um eine Erweiterungsmöglichkeit für ein Unternehmen, die Baugenehmigung wurde bereits erteilt. Einstimmigkeit herrschte bei dem Beschluss zum Erlass einer Ergänzungssatzung. Hier will der Eigentümer eines Außenbereichsgrundstücks, das an die bebauten Ortsteile im Bereich Grüne Tanne in Bad Grund grenzt, einen Antrag auf bauliche Nutzung desselben stellen. Auf seine Bauanfrage hin habe ihm der Landkreis Göttingen mitgeteilt, dass sein Vorhaben nicht genehmigungsfähig sei.

Dem stünden öffentliche Belange entgegen. Der Grundstückseigentümer halte jedoch an seinen Vorstellungen fest, so Langner. Es solle hier zunächst ein Carport und später vielleicht ein Wohnhaus errichtet werden. Früher habe es dort auch schon ein Gebäude gegeben, so der Fachbereichsleiter. Im Flächennutzungsplan sei dieses Grundstück schon immer ausgewiesen als städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, um es einer baulichen Nutzung zurückzuführen. Es handele sich dabei um kein spezielles Schutzgebiet. Der Ortsrat der Bergstadt Bad Grund hatte dem auch schon zugestimmt.

Weiter berichtete Langner, dass der Rhumeverband, dem die Gemeinde Bad Grund angehört, bis zum Ende des Jahres Maßnahmen für rund 70.000 Euro in der Gemeinde durchgeführt haben wird. Im vergangenen Jahr seien es rund 67.000 Euro gewesen. Der Mitgliedsbeitrag pro Jahr beträgt 35.000 Euro.

Weiter regte Langner an, dass an dem Sockel unterhalb der Kirche in Badenhausen etwas getan werden müsse, da dieser nicht mehr einwandfrei sei. Der Aufgang mit den drei Stufen verbindet die beiden Enden des Fußgängerweges und sei Gemeindegrund. Diesbezüglich werde man mit dem Ortsrat einen Termin vereinbaren. Es könnten Kosten in Höhe von 10.000 Euro entstehen.hn