Überplanmäßige Auszahlung für Rösteberg

Bauausschuss tagte / Erneute Ausschreibung soll Anfang 2019 erfolgen / Materialprobleme bei Feuerwehr

Für die schon lange geplante Maßnahme „Am Rösteberg“ in Bad Grund soll aufgrund neuer Kostenplanungen eine neue Ausschreibung Anfang des kommenden Jahres erfolgen.

Windhausen. Wie bei wohl allen Baumaßnahmen zurzeit, habe man auch bei der Maßnahme „Straßenbau und Erneuerung und Erweiterung der Ver- und Entsorgungsbetriebe in der Straße Am Rösteberg“ in Bad Grund bei den Kosten nachbessern müssen, sagte der Fachbereichsleiter Bau- und Ordnungsverwaltung, Fred Langner, bei der Sitzung des Bauausschusses, der am Dienstag im Rathaus in Windhausen tagte. Bei der ersten Ausschreibung im Jahr 2017 waren keine Angebote eingegangen, weswegen eine neuerliche Ausschreibung für das Frühjahr dieses Jahres angedacht war. Auf diese wurde jedoch verzichtet, weil auch für die Maßnahme „Am Mühlenbeu“ in Eisdorf keine Angebote von Baufirmen eingegangenen waren.

Auf dem Bausektor sei eine deutliche Preisentwicklung nach oben zu beobachten, so Langner, aus diesem Grund habe man mit dem Ingenieurbüro eine neue Kostenberechnung aufgestellt. Die Aktualisierungen der Kostenschätzung betrifft mit dem überwiegenden Anteil die gemeindeeigenen Ver- und Entsorgungsbetriebe.

Zur Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Erneuerung Trinkwasserhauptleitung einschließlich Grundstücks- und Hausanschlüsse“ sowie „Erneuerung Schmutzwasser- und Regenwasserhauptleitung“ soll „Am Rösteberg“ eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von insgesamt 364.000 Euro  im Wirtschaftsplan 2018 der Ver- und Entsorgungsbetriebe vorgenommen werden. Dem stimmten die Ausschussmitglieder zu. Die Deckung erfolgt über Einsparungen an anderen Stellen, wie etwa bei der Erneuerung von Schächten in der Ortsdurchfahrt Bad Grund und anderen Neuverlegungen und  Teilstreckensanierungen.

Die Aktualisierung der Kostenschätzung betreffe mit überwiegenden Anteil am zu erwartenden Investitionsbedarf die Ver- und Entsorgungsbetriebe, so Langner. Der Straßenbauanteil mache bei diesem Projekt den deutlich kleineren Teil aus. Die erneute Ausschreibung soll Anfang 2019 erfolgen. Zum Thema Ausbau des Straßenzuges Schurfbergstraße/Bergstraße teilte Langner die neuen geänderten Planungsdetails mit (wir berichteten). Wie schon im Ortsrat von Bad Grund, stimmte auch der Bau-, Umwelt und Feuerschutzausschuss den geänderten Planungsdetails dieser Baumaßnahme in Bad Grund zu. Zusammen mit der Förderstelle habe man Lösungen für Kostensenkungen gesucht, so Fred Langner, und diese auch gefunden. Die Änderungen erfolgen im unteren Bereich der Straße, wo nicht mehr so tief ausgehoben werden soll.

Stattdessen werde man dort eine verstärkte Asphaltdecke mit bis zu 18 Zentimetern Dicke auftragen. Dadurch erreiche man eine verbesserte Tragfähigkeit und die Förderung sei ebenso gesichert, so Langner. Das Volumen der Maßnahme konnte so auf 2,4 Millionen Euro reduziert werden. Von der Förderstelle habe man zwar noch nichts schriftlich, aber zumindest telefonisch ein positives Signal erhalten, dass man für die geänderten Kosten der Maßnahme eine Förderung erhalte.

Die Förderhöhe beläuft sich auf 75 Prozent ohne die Planungskosten. „Das ist die mögliche Höchstquote“, betonte Langner. Als Anliegerbeiträge seien natürlich leider nun durch die gestiegenen Baukosten auch mehr Beiträge zu verteilen, die der Fachbereichsleiter mit rund 100.000 Euro an Mehrkosten bezifferte.

Auch wenn die Anlieger leider zur Kasse gebeten werden, so Ausschussmitglied und Ortsbürgermeister von Bad Grund, Manfred von Daak, sei dies eine enorm wichtige Baumaßnahme. „Wir sind auf einem guten Wege“, so von Daak. Wer die Beiträge nicht auf einmal bezahlen könne, könne natürlich mit der Verwaltung eine Ratenzahlung vereinbaren, sagte Langner. Der Prozentsatz liegt bei sechs Prozent. Laut Abgabenverordnung sei man daran gebunden, betonte der Fachbereichsleiter. Bei solchen Straßen mit wichtiger Bedeutung sei es sinnvoll, die Förderquote vom Land Niedersachsen zu erhöhen, ergänzte Frank Brakebusch, da wäre es angebracht, wenn die Quote 90 Prozent betragen würde.

Des Weiteren standen auch zahlreiche Änderungen von Bebauungsplänen auf der Tagesordnung. Bei den Bebauungsplänen „Interkommunaler Gewerbepark Gittelde“, „Industrieerweiterung Teichhütte“ und „Innenstadt/Hübichweg Bad Grund“ habe man die Behörden- und Trägerbeteiligungen vorliegen, berichtete der Fachbereichsleiter. Diese hätten keine Bedenken geäußert.

In seinem Bericht erwähnte der Gemeindebrandmeister Thomas Wenzel, dass man Anfang des Jahres mit dramatischen Einsätzen begonnen habe. Inzwischen sei das Jahr aber ruhig und verhalten weiter verlaufen. Großes Thema sei nach wie vor das „liebe Geld“, wie er es nannte. Man habe vermehrt Reparaturen durchführen müssen, die bei den Fahrzeugen, die zwischen 18 und 20 Jahre alt seien, viel Geld gekostet hätten.

Eine Kupplung koste da schon mal 4.000 Euro, so Wenzel. Auch die Drehleiter sei in die Jahre und deshalb auch beim ersten Mal nicht gleich durch den TÜV gekommen. Inzwischen sei sie durch den TÜV, aber auch das habe rund 1.000 Euro gekostet. Die Drehleiter sei aber nur bedingt einsatzbereit, eigentlich müssten noch 45.000 Euro reingesteckt werden, da der Drehkranz und der Stützzylinder undicht seien und der Bedienstand Risse habe. „Wir können froh sein, dass wir keine größeren Einsätze hatten“. Die Anschaffung einer neuen Drehleiter ist im Haushalt 2019 veranschlagt.hn

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