Verwirrung um OBS-Fortbestand

Durch Aussage von Landrat Bernhard Reuter ist Debatte um Schulschließungen wieder entbrannt

Elke Kreth-Schumann (Mitte) und Marcel Riethig (rechts) äußersten sich beim Sommerfest der SPD AG 60 Plus Region Harz am vergangenen Samstag zu der erneut entbrannten Schul-Debatte.

Bad Grund/Hattorf. Das Tauziehen um den Fortbestand der Oberschulen (OBS) im Altkreis Osterode scheint immer noch kein Ende zu haben. Nach der Veröffentlichung eines Interviews mit dem Landrat des Landkreises Göttingen, Bernhard Reuter, in einer Lokalzeitung, schlagen die Wogen erneut hoch. Darin sagte Reuter, dass „der vom Kreisausschuss beschlossene Automatismus für Schulaufhebungen volle Gültigkeit“ habe. Sollten die Anmeldezahlen für eine OBS unter 29 Schülern liegen, werde sie geschlossen. Dabei sehe Reuter gerade die OBS Badenhausen in einer kritischen Lage.

Noch im April diesen Jahres hatte Reuter jedoch mehrfach, so auch auf einer Informationsveranstaltung in der Oberschule Badenhausen, verlauten lassen, dass keine sofortige Schließung einer OBS drohe, falls in einem Jahr die Anmeldezahlen unter die neuralgische Marke von 29 sinken sollte. Laut Klassenbildungserlass muss bei Oberschulen die Zweizügigkeit gesichert sein, Voraussetzung dafür sind mindestens 29 Anmeldungen.

Weiter geht Reuter in dem jüngsten Interview auf die Anmeldezahlen der Oberschulen in Bad Sachsa, Hattorf und Badenhausen ein. Ist es nun Absicht oder ein Versehen, dass der Landrat die Anmeldezahl 29 (also „ganz knapp geschafft“, wie er im Interview sagt) bei der OBS Badenhausen erwähnt. Nach Informationen unserer Zeitung haben sich jedoch 36 Kinder für den fünften Jahrgang angemeldet. Etwas wundern muss man sich an dieser Stelle auch über die saloppe Wortwahl, die Bernd Reuter dazu in dem Interview für alle Oberschulen benutzte, nämlich: „Wenn die Schülerzahl unter 29 sinkt, ist die Schule weg vom Fenster“.

Bei dem traditionellen Sommerfest der SPD AG 60 Plus „Region Harz“, das am Samstag in Hattorf stattfand, sagte der Kreisdezernent Marcel Riethig, dass die Aussagen Reuters in dem Interview wohl missverständlich gedeutet worden seien. Natürlich werde man auf die benötigten Anmeldezahlen von mindestens 29 Schüler heranziehen. Trotzdem werde man sich auch immer das Folgejahr ansehen, sollte einmal diese Zahl unterschritten werden. Soll heißen: Selbst wenn in einem Jahrgang einmal nur 28 Anmeldungen, im darauffolgenden Jahr jedoch wieder über 29 Anmeldungen vorliegen sollten, dass die Schule nicht sofort einer Schließung zum Opfer fallen werde. „Es gibt den Kreisausschuss-Beschluss, aber eine klare Aussage zur Umsetzung.

Das ist eine klare politische Erklärung“, so Riethig. Die ebenfalls anwesende Kreistagsabgeordnete Elke Kreth-Schumann (SPD) dankte Riethig für die Richtigstellung, denn sie habe sich beim Lesen des Interviews gefragt, ob sie jetzt erneut gegen die eigene Fraktion, wie bereits Anfang des Jahres, hätte arbeiten müssen. Kreth-Schumann hatte damals gedroht, aus der Kreistagsfraktion der SPD auszutreten, und hätte dadurch das Mehrheitsverhältnis gekippt (wir berichteten).

Bis vor kurzem wurde der Beschluss des nicht öffentlichen Kreisausschusses vom 6. März (der gleiche Tag, an dem die Demonstration der Bürgerinitiativen zum Erhalt der Oberschulen vor dem Kreishaus stattfand) noch von den Hattorfern als Erfolg gefeiert. In dem Beschluss heißt es, dass der Landrat damit beauftragt werde, bei der Landesschulbehörde die Auflösung der Schule zu beantragen, wenn die Schülerzahl darunter liege. Der Beschluss ist im Grunde also nur die Abbildung der sowieso vorgeschriebenen rechtlichen Vorgaben. Allerdings nicht aufgenommen oder später ergänzt ist in dem Beschluss die Aussage, dass man auch die Anmeldungen des Folgejahres beachten werde.

Am 18. Oktober will die Verwaltung im Schulausschuss den Entwurf des neuen Schulentwicklungsplans vorlegen. Der Beschluss des Kreistages soll im Dezember erfolgen.hn